Informationen zum Thema dodis.ch/D1041

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Völkerrechtliche Fragen
Questions of international law
Questions de droit international
Questioni di diritto internazionale

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Zugeordnete Dokumente (Hauptthema) (135 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
16.4.185663167pdfAbkommenVölkerrechtliche Fragen Erklärung betreffend das europäische Seerecht in Kriegszeiten vom 16.4.1856.
ml
16.5.185663166pdfSchreibenVölkerrechtliche Fragen Les rapports commerciaux et la multiplicité des transactions ont pris aujourd'hui un développement tellement considérable que si la guerre venait à les surprendre, sans que le droit conventionnel en...
fr
25.6.185663168pdfBotschaft des BundesratsVölkerrechtliche Fragen Die Grundsätze, welche in der Erklärung des Pariser Kongresses niedergelegt sind, enthalten unleugbar einen grossen Fortschritt des internationalen Seerechts. Da die Schweiz stark am Handel mit...
ml
29.11.186863165pdfAbkommenVölkerrechtliche Fragen Die Unterzeichnenden der Erklärung verpflichten sich, im Falle eines Krieges unter sich keine Sprenggeschosse einzusetzen, welche unnötigerweise die Leiden der ausser Kampf Gesetzten erhöhen oder...
ml
18.12.186863224pdfBundesratsprotokollVölkerrechtliche Fragen Der Bundesrat beschliesst, der im November 1868 in St. Petersburg verabschiedeten Erklärung betreffend Nichtanwendung von Sprenggeschossen im Krieg zuzustimmen.
de
28.12.186863231pdfAntragVölkerrechtliche Fragen Das Politische Departement beantragt die Genehmigung der in St. Petersburg beschlossenen Erklärung zur Nichtanwendung von Sprenggeschossen im Krieg.
de
29.12.186863163pdfBundesratsprotokollVölkerrechtliche Fragen
Volume
Der Bundesrat genehmigt die auf eine russische Initiative zurückgehende Erklärung zum Ausschluss von Sprenggeschossen im Krieg vom 29.11.1864.
de
14.4.187341986pdfAntragVölkerrechtliche Fragen
Volume
Weil der deutsch-französische Krieg von 1870/71 einen Unterbruch der Ratifikationsverhandlungen im Zusammenhang mit den Zusatzartikeln von 1868 gebracht hat, soll der Bundesrat einen erneuten Versuch...
fr
2.5.187442026pdfBerichtVölkerrechtliche Fragen
Volume
Hammer vermutet, dass Deutschland die russische Initiative zur Bildung eines internationalen Kriegskodexes dazu benützen könnte, die Ratifikation der Zusatzartikel zur Genfer Konvention weiter...
de
27.5.187463169pdfBundesratsprotokollVölkerrechtliche Fragen Der Bundesrat ermächtigt das Politische Departement, die Einladung der Russischen Regierung zu einer internationalen Konferenz über die Regelung der Kriegsgesetze und Gebräuche zu verdanken und zu...
de
Zugeordnete Dokumente (Nebenthema) (355 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
22.6.199468311pdfSchreibenAsylpolitik Angesichts der bilateralen Vereinbarungen im Bereich der Rückführung und des Durchschubs von Personen ohne gültige Aufenthaltspapiere stellt sich die Frage nach dem juristischen Charakter dieser...
de
23.6.199468429pdfAnderesAsylpolitik Seit der Einführung der Partialrevision-Initiative im Jahre 1891 sind erst zwei Volksinitiativen für ungültig erklärt worden: Die Chevallier-Initiative für eine Rüstungspause im Jahr 1955 und die...
de
25.7.199468164pdfSchreibenUNO-Sanktionen gegen die Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) (1992) Ein Rechtsprofessor an der Universität Belgrad legt in einem Aufsatz dar, dass die Sanktionen gegen Jugoslawien nach zwei Jahren ihr Ziel nicht erreicht haben. Das Fazit für die neutrale Schweiz sei,...
ml
19.8.199468309pdfSchreibenAsylpolitik Es besteht ein wachsender internationaler Koordinationsbedarf für die Rückführung von Personen ohne gültigen Aufenthaltstitel. Bilaterale Rückübernahme- und Transitabkommen werden immer häufiger...
de
1.9.199469742pdfAktennotiz / NotizTechnische Zusammenarbeit mit Ost- und Mitteleuropa (1989–) Die Schweiz hat ein «Föderalismus-Seminar» an der Universität Freiburg organisiert und finanziert die Ausbildung von 30 russischen Richtern in der Schweiz sowie Weiterbildungen im Straf- und...
de
21.9.199468544pdfAktennotiz / NotizBeitritt zur UNO-Antirassismuskonvention (1992) En cas de défaite lors du vote sur l'adaptation du droit pénal nécessaire à la ratification de la Convention de l'ONU contre le racisme, il existe plusieurs possibilités de ratifier malgré tout la...
fr
3.10.199467561pdfBundesratsprotokollPolitische Aktivitäten ausländischer Personen Dans le régime de libéralisation, les missions diplomatiques en Suisse n'auront plus à solliciter l'autorisation du DFAE avant d'organiser la participation de leurs ressortissants a des scrutins....
ml
8.11.199469643pdfSchreibenJugoslawienkriege (1991–2001) 200 Parlamentarier haben den Bundesrat ersucht, eine "diplomatische Offensive" zwecks Unterstützung des IKRK-Appels zur strikten Beachtung des humanitären Völkerrechts in Bosnien-Herzegowina...
ml
12.12.199468265pdfSchreibenAsylpolitik Ob sich eine ausländische Person bei einer Rückweisung an der Grenze auf das Non-refoulement Gebot nach Art. 3 EMRK und auf das Recht einer wirksamen Beschwerde nach Art. 13 EMRK berufen kann, hängt...
de
15.12.199469187pdfAktennotiz / NotizAlpenkonvention (1991) Da die Schweiz die Protokolle der Alpenkonvention an der Ministerkonferenz in Chambery nicht unterzeichnen wird, gehört sie zwar weiterhin zum Kreis der Unterzeichnerstaaten, kann aber an künftigen...
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