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21.3.1997 (Friday)
96.3479 Völkerrecht. Wechsel zum Dualismus
96.3479 Droit international. Changement de système
Interpellation (Int)
Die Interpellation behandelt die Unsicherheiten des Monismus im Völkerrecht und fragt nach den Folgen eines Wechsels zum Dualismus. Der Bundesrat bekräftigt den Monismus, warnt vor rechtlichen Problemen und erhöhtem Verwaltungsaufwand und betont, dass bestehende Verträge nicht rückwirkend angepasst werden können.

Darin: Interpellation Schmid Samuel vom 3.10.1996 (Beilage).
Darin: Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates vom 9.12.1996 (Beilage).
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