Langue: allemand
11.3.1991 (lundi)
Nr. 505. Aufhebung der Verordnung vom 10.8.1990 über den Schutz von Vermögenswerten des Staates Kuwait in der Schweiz
Procès-verbal du Conseil fédéral (PVCF)
Aufgrund der Befreiung Kuwaits besteht keine Notwendigkeit mehr, die Verfügungssprerre aufrecht zu erhalten, so dass die Verordnung über den Schutz von Vermögenswerten des Staates Kuwait in der Schweiz aufgehoben werden kann. Es besteht keine Gefahr mehr, dass diese in die Verfügungsmacht des Iraks gelangen.
Darin: Antrag des EFD vom 8.3.1991 (Beilage).
Darin: Antrag des EFD vom 8.3.1991 (Beilage).
Référence:
992
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