dodis.ch/45989

Le Ministre de Suisse à Berlin, P. Dinichert, au Directeur de la Division du Commerce du Département de l’Economie publique, W. Stucki1

Mit Bezug auf Ihr Schreiben vom 26. dieses Monats2 beehre ich mich, Ihnen mitzuteilen, dass ich mit meinem zuständigen Mitarbeiter am 28. September auf dem Auswärtigen Amt vorsprach, wo ich als ersten erreichbaren Sachreferenten Herrn Geheimrat Benzler, den Stellvertreter des Direktors der Wirtschaftsabteilung im Auswärtigen Amt, antraf. Ich übergab ihm eine Note3, von der ich Ihnen eine Abschrift zur Kenntnisnahme zukommen lasse. Herr Benzler versuchte die Sache so darzustellen, als ob es sich bei dem neuen Plan mehr um eine Änderung des formellen Verfahrens handle. Ich wies jedoch sofort auf die Schwierigkeiten hin, die sich daraus ergeben, dass inskünftig in jedem einzelnen Fall eine besondere Devisenbescheinigung nachgesucht werden müsse, dass das bisherige Verfahren für Zahlungen, die nach der Schweiz geleistet werden müssen, nicht nur formell, sondern auch materiell wesentlich geändert worden sei und dass infolgedessen durch die neuen Devisenverordnungen wesentliche Bestimmungen des deutsch-schweizerischen Verrechnungsabkommens, auf die man gerade in der Schweiz besonderes Gewicht lege, einseitig aufgehoben worden seien. Herr Geheimrat Benzler legte mir dann die Abschrift eines Schreibens vor, das Herr Geheimrat Hagemann am 25. September4 an Sie, Herr Minister, richtete und in welchem er die Bestimmungen des neuen Planes näher darlegte. Bei einer flüchtigen Durchsicht dieses Briefes konnte ich feststellen, dass die Ausführungen des Herrn Hagemann eigentlich nichts Neues enthalten, was Ihnen die Gesandtschaft nicht bereits berichtet hatte5; zum Teil handelt es sich dabei um Wiederholungen des Runderlasses Nr. 115. Anlässlich der telephonischen Unterredung meines Mitarbeiters am Nachmittag des 28. September mit Ihrer Stelle6 wurde dieser Eindruck bestätigt. Herr Benzler teilte mir fener mit, dass der deutsche Gesandte in Bern beauftragt sei, offiziell vorzuschlagen, die für den Monat September vorgesehenen Besprechungen auf ungefähr Mitte Oktober zu verlegen. Anderseits habe sich Geheimrat Hagemann in einem privaten Schreiben Ihnen gegenüber bereit erklärt, Sie in Wiesbaden, wo er zur Zeit zur Kur weilt, zu einer Vorbesprechung zu empfangen7. Sofern Herr Hagemann von Ihrer allfälligen Reise nach Wiesbaden rechtzeitig Kenntnis erhielte, würde er veranlassen, dass gleichzeitig ein zuständiger Beamter der Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung in Wiesbaden anwesend sei. Herr Geheimrat Benzler bedauerte lebhaft, dass nicht früher Besprechungen stattfinden konnten, bemerkte jedoch, dass Geheimrat Hagemann der Einzige sei, der mit den deutsch-schweizerischen Wirtschaftsproblemen vollkommen vertraut sei und dass er durch Verhandlungen mit ändern Ländern derart in Anspruch genommen und infolgedessen für weitere Besprechungen unabkömmlich war. Wegen ständiger Überarbeitung müssten nun Herrn Hagemann einige Tage Erholung gewährt werden.