dodis.ch/45677 Notice du Chef du Département de l’Economie publique, E. Schulthess1

Besprechung mit dem Deutschen Gesandten2

Der deutsche Gesandte kommt zu einer Besprechung über die Gestaltung der Handelsverhältnisse nach dem 4. Februar.3.

In der Besprechung, der auch Herr Stucki beiwohnt, erklären wir, dass die Schweiz nicht in der Lage sei, bestimmte Offerten über einen Modus vivendi zu machen. Dagegen können wir bestätigen, was Herr Stucki bereits in Berlin Herrn Ministerialdirektor Dr. Ritter4 mitgeteilt habe, dass die Schweiz die Absicht habe, Deutschland die Meistbegünstigung de facto zuzugestehen, was bekanntlich die Einführung von Einfuhrkontingenten nicht hindere. Für einzelne Artikel, namentlich für Rundholz und Bretter, müsse die Schweiz sich Vorbehalten, in den Einfuhrbeschränkungen Deutschland nicht ein egales, sondern ein proportionales Kontingent festzusetzen.

Der deutsche Gesandte nimmt davon Notiz und bestätigt, dass auch Deutschland die Absicht habe, der Schweiz die Meistbegünstigung de facto einzuräumen.

Weitere Mitteilungen werden auf den Moment Vorbehalten, in dem bei uns der Entscheid über Einfuhrbeschränkungen und Zollkontingentierung gefallen sein wird5.