dodis.ch/45194

Aufzeichnung des Vorstehers des Volkswirtschaftsdepartementes, E. Schulthess

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NOTIZ

Angesichts der Reklamation der beteiligten Kreise und des Ausbleibens einer Antwort der türkischen Regierung auf einen Vorschlag des Departements, das provisorische Handelsabkommen zu verlängern, habe ich heute den Geschäftsträger MouzafferKiamil kommen lassen und ihn auf die Lage hingewiesen. Er hat mir eröffnet, dass die Frage dem Ministerrat unterbreitet worden sei und dass dieser sich noch damit beschäftige. Er stellte die Dinge so dar, als ob die türkische Regierung im Prinzip bereits bejaht hätte, aber es brauche eben Zeit für eine definitive Entschliessung. Ich machte ihn darauf aufmerksam, dass inzwischen unsere Waren differenziell behandelt werden und dass dies für uns einen Schaden bedeute und dass die Türkei keinen Nutzen davon habe. Ich eröffne dann dem Geschäftsträger nach vorheriger Besprechung mit Herrn Motta, dass der Bundesrat bereit sei, eine Delegation oder eine Sondermission nach Angora zu schicken, um über Freundschafts-, Niederlassungs- und Handelsverträge zu diskutieren und abzuschliessen2. Er könne das seiner Regierung berichten. Darin liege aber auch ein Grund mehr, weshalb die türkische Regierung uns nun inzwischen die Behandlung der meistbegünstigten Nation zugestehen sollte3.

Der Geschäftsträger verdankt diese Mitteilungen, die er sofort weitergeben werde und die jedenfalls in Angora angenehm berühren werden. Er fügt bei, dass Munir Bey, der türkische Gesandte, der jetzt in Paris weile, beauftragt sei, den Niederlassungsvertrag zu behandeln. Den Handelsvertrag wünsche man in Angora zu bereinigen. Den Entwurf4, den wir übermittelt haben, hätte er bereits seiner Regierung geschickt.

Ich bitte den Geschäftsträger nochmals, seiner Regierung zu berichten, dass wir eine sofortige provisorische Verlängerung der Meistbegünstigung erwarten und dass eine Ablehnung doch eigentlich den Beziehungen unserer beiden Länder nicht entspreche. Der Geschäftsträger verspricht, sein Möglichstes zu tun.