dodis.ch/44980

Le Chef du Département de l’Economie publique, E. Schulthess, au Ministre de Suisse à Berlin, H. Rüfenacht1

Sie wissen, dass Herr Dr. Smend, Referent für die Schweiz im Ministerium des Auswärtigen, durch die hiesige Deutsche Gesandtschaft bei uns eingeführt wurde und sich vergewissern wollte, ob die Schweiz eventuell zu einer Diskussion der gegenseitigen Einfuhrbeschränkungen bereit sei. Wir haben unserseits diese Bereitwilligkeit erklärt, zugleich aber betont, dass wir die gegenwärtige Situation nicht als einen Zustand der Parität ansehen können, auf Grund dessen eventuell beiderseits gewisse Zugeständnisse gemacht würden. Die Schweiz handhabt Deutschland gegenüber Einfuhrbeschränkungen auf ca. 1/5 der Positionen ihres Tarifs, und zwar nicht einmal auf den wichtigsten, und erlaubt trotz ihrer Massnahmen Importe, die teilweise die Vorkriegseinfuhr für einfuhrgeschützte Warenkategorien wesentlich übertreffen; aber auch für die ändern ist die Beschränkung in der Regel eine mässige.

Deutschland dagegen hat heute noch den Grossteil seines Tarifes unter Einfuhrverbot und handhabt diese Verbote ausserordentlich rigoros. Wir haben speziell auf den Fall der Gold-, aber auch der Silberuhren hingewiesen, wo wir seit mehr als Jahresfrist wiederholt bei der deutschen Regierung vorstellig wurden, um die tatsächliche Prohibition für diese Artikel zu mildern. Wir haben Herrn Dr. Smend besonders auf die Wichtigkeit deutscher Konzessionen für die Uhrenindustrie aufmerksam gemacht und der Erwartung Ausdruck gegeben, ein weitgehendes Entgegenkommen deutscherseits für diese schweizerische Industrie dürfte für weitere Besprechungen einen glücklichen Auftakt bilden. Herrn Dr. Smend hat eine baldige Vernehmlassung der deutschen Regierung in Aussicht gestellt und zugleich durchblicken lassen, dass ein Entgegenkommen für die Gold- und Silberuhren-Einfuhr deutscherseits möglich wäre.

Nachdem wir seit dieser Besprechung von der Deutschen Regierung keine weitern Mitteilungen mehr erhalten haben, möchten wir Sie bitten, zuständigen Orts sich zu erkundigen, welche Folge man der Mission Smend zu geben gedenkt. Die Angelegenheit ist für uns deswegen dringlich, weil die Uhrenindustrie in neun Eingaben auf die Sache zu sprechen kommt und eine baldige Änderung des gegenwärtigen Zustandes fordert. Wir haben auch seither alle weitern Begehren um Einfuhrschutz zurückgestellt, um die praktischen Folgen einer eventuellen Besprechung abzuwarten. Wir müssen nun aber wissen, ob tatsächlich die Möglichkeit besteht, auf diesem Wege eine befriedigende Lösung der Angelegenheit zu erreichen.

Indem wir Ihnen ihre Bemühungen bestens verdanken, bitten wir Sie, uns möglichst bald das Ergebnis ihrer Erkundigungen über diese dringliche Angelegenheit mitzuteilen.2