dodis.ch/43179 Der Vizepräsident des Schweizerischen Handels- und Industrievereins, Nationalrat A. Frey, an den Stellvertreter des Vorstehers des Handels-, Industrie- und Landwirtschaftsdepartementes, A. Hoffmann1

Auf Ihre Zeilen vom 4. d. M.2 beehre ich mich zu antworten, dass mir auch die nun beabsichtigte Formulierung des mit Grossbritannien auszutauschenden Protokolls über das Rücktrittsrecht seiner Dominions vom Freundschafts-, Handels-, und Niederlassungsvertrag vom 6. September 1855 gar nicht gefällt. Aus zwei Gründen nicht:

1. Der ganzen Sachlage nach ist es den britischen Dominions doch nur darum zu tun, aus der handelspolitischen Gebundenheit heraus zu kommen, in der sie der Vertrag von 1855 festhält. Sie haben aber nicht die Absicht und sie können sie auch nicht haben, an den Vereinbarungen über die Niederlassung zu rütteln. Nun geht aber nach dem ersten Absatz des Protokolls das Kündiungsrecht auf das Ganze des Vertrages, während der Schlusssatz nur die Meistbegünstigung für den Handel gibt (à traiter leurs produits). Durch diese Fassung, durch die besondere Erwähnung der zu belassenden Meistbegünstigung für den Warenaustausch, ergibt sich ohne weiteres, dass sich die Meistbegünstigung auf die anderen Teile des Vertrages dann nicht beziehen würde. Es ist wahrscheinlich nicht so gemeint, aber es liefe eben doch auf das hinaus.

2. Sodann sollte sich die Schweiz unter keinen Umständen darauf einlassen, dass man ihr gegenüber, die nachgewiesenermassen für die Ausfuhr aus allen in Betracht kommenden britischen Dominions wohl einen der günstigsten Zolltarife hat, eine Kündigung der Meistbegünstigung auf sechs Monate als statthaft ansieht. Das wäre ein überaus bedenkliches Präjudiz. Für solche Abmachungen sollte die Kündigungsfrist nie weniger als ein Jahr betragen3.