dodis.ch/43079

Der schweizerische Gesandte in Berlin, A. de Claparède, an den Bundesrat1

Mit Bezugnahme auf Ihre geehrte Depesche vom 24. d. Mts., beehre ich mich, Ihnen mitzuteilen, dass ich unterm 28. d. Mts. dem Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, Herrn von Schoen, eine Note betreffend die deutschen Mehlprämien ganz nach dem Konzept übergeben habe, welches Ihrer gedachten Depesche beigelegt war.

Herr von Schoen erklärte mir sofort über diese Frage nicht unterrichtet zu sein, auch nicht zu wissen, dass dieselbe auf der Konferenz vom Juni 1907 besprochen worden sei; ich nahm daher Gelegenheit ihm die wichtigsten in der Note enthaltenen Angaben in Kürze mündlich vorzutragen und hob namentlich die Steigerung der Einfuhr vor und nach dem Inkrafttreten der erhöhten Weizenzölle hervor und erwähnte dabei, dass diese Einfuhrzunahme, wenn man die Einfuhren von Januar und Februar 1906 (3088 Dz) mit denjenigen der gleichen Monate 1908 (75.869 Dz.) vergleicht, sich wie 1 zu 24 verhalte! Ich wies auf das Vorhandensein der Exportprämien hin, welche, man möge rechnen wie man wolle, nicht bestritten werden können. Ich machte ihn sodann auf den unvermeidlichen, völligen Niedergang unserer Müllereiindustrie und auf dessen Folgen in ökonomischer und politischer Beziehung aufmerksam. Erst dann schien Herr von Schoen die ernste Tragweite dieser Frage zu verstehen, und nachdem ich auf die Lage hingewiesen hatte, in welcher wir uns befinden würden, wennnachdem unser Mühlen eingegangen sein würden - deutscherseits ein Ausfuhrverbot erlassen werden würde. Er erwiderte, er wolle diese Frage ernstlich prüfen und prüfen lassen, aber, fügte er hinzu, es müssen die verschiedenen Reichsämter hierüber begrüsst werden und Sie wissen wie langsam es hierzulande geht. Ich erwiderte, diese Frage sei keine neue, sie sei in Gegenwart von Vertretern der beteiligten Reichsämter auf der Junikonferenz eingehend erörtert worden und seither hätten nach den Mitteilungen von Herrn von Koerner erneute Untersuchungen stattgefunden; ich müsse dringend bitten, dem in meiner Note ausgesprochenen Wunsche gemäss, die Angelegenheit möglichst bald zu behandeln und zu erledigen, denn wie er der Denkschrift des Verbandes schweizerischer Müller entnehmen wolle, liegen dem Bundesrat Anträge vor, welche die schleunige Einführung von Zollzuschlägen auf Mehl zum Zwecke haben; der Schweizerische Bundesrat müsse die für eine Remedur geeigneten Mittel ins Auge fassen.

Herr von Schoen äusserte sich dann wie folgt: Mit Zollzuschlägen oder Retorsionszöllen hätten wir einen Zollkrieg; den wollen wir vermeiden und nach einem Ausweg sinnen. Vielleicht könnten wir die Frage einem Schiedsgerichte2 überweisen; freilich wäre ein solches Verfahren ein langsames, welches somit Ihren Wünschen nicht entsprechen würde. Ich vermied mich über die Zweckmässigkeit bezw. Unzweckmässigkeit eines Schiedsgerichts auszulassen. Herr von Schoen schloss die Unterredung mit den Worten: er wolle diese Frage sofort in Angriff nehmen.

Ich habe den Eindruck, dass Herr von Schoen doch etwas mehr von dieser Angelegenheit wusste, als er beim Beginn unserer Unterredung behauptete, und dass er entweder durch Herrn von Koerner oder durch den Herrn Gesandten von Bülow Mitteilungen erhalten habe, die er jetzt, wo ihm dringende Geschäfte, wie die Beratung des Etats des Auswärtigen Amtes im Reichstag, die Reise des Kaisers und des Reichskanzlers obgelegen haben, näher zu prüfen nicht die Möglichkeit gehabt habe. Auffallend ist es, dass er gleich von einem Zollkrieg, welchen wir vermeiden müssen, und von der Überweisung dieser Frage an ein Schiedsgericht, zu sprechen kam; ziemlich in denselben Ausdrücken hatte sich Herr von Koerner am 13. d. Mts. mir gegenüber ausgelassen, wie ich es Ihnen, Herr Bundespräsident, Herren Bundesräte, in der Konferenz vom 16. d. Mts. mündlich zu berichten die Ehre gehabt habe. Ich nehme somit an, dass Herr von Schoen, obgleich mit dieser Angelegenheit nicht betraut, dennoch bereits einen vorläufigen Vortrag über dieselbe erhalten habe.

Soweit für heute; sobald ich Herrn von Koerner, den ich gestern und heute nicht aufsuchen konnte, gesprochen haben werde, will ich mir erlauben, Ihnen über seine Eindrücke über unsere Note an das Auswärtige Amt nähere Mitteilungen zugehen zu lassen.