dodis.ch/42689

Le Ministre de Suisse à Berlin, A. Roth, au Président de la Confédération et Chef du Département politique, E. Ruffy1

Der Staatssecretär des Auswärtigen Amt des Deutschen Reichs, H. von Bülow, hat gestern Abend die Chefs de Mission empfangen. Da derselbe am 12. d. M. Berlin für circa 5 Wochen verlässt, um den Kaiser auf dessen Reise nach Konstantinopel und Jerusalem zu begleiten, wollte ich nicht verfehlen, ihm nach Rückkehr aus dem Urlaub bei diesem Anlasse meinen Besuch abzustatten und demselben zugleich, Ihren Instructionen vom 30. September d. J. gemäss, einige Exemplare der Bundesrathsbeschlüsse betreffend Massnahmen gegen die Anarchisten (vom 23. und 27. September d. J.)2 persönlich zu überreichen.

Für diese Mittheilung seinen Dank aussprechend sprach H. von Bülow sich im weitern wie folgt aus:

Die Kaiserliche Regierung habe mit besonderer Genugthuung von dem energischen Einschreiten des Bundesrathes gegen die in der Schweiz sich dermalen aufhaltenden Anarchisten Kenntnis genommen. Auch Goluchowsky habe sich neulich ihm v. Bülow, gegenüber in sehr anerkennender Weise hierüber ausgesprochen und die gleiche Auffassung theile der Italienische Minister des Äussern. Man wisse hier, sowie auch in Wien und Rom, dass man in Bern der Anarchisten-Frage die grösste Aufmerksamkeit schenke und betreffend Abwehr der aus dem Treiben derselben resultierenden Gefahren für die Staatliche Ordnung und die bürgerliche Gesellschaft von den besten Intentionen sich leiten lasse. Dagegen habe man doch allseitig den Eindruck, dass die Centralgewalt in der Überwachung der Anarchisten von den betreffenden Kantonalen Regierungen nicht in der erwünschten Weise unterstützt werde und da sei eine Remedur zweifellos in hohem Masse dringlich.

Hierauf erwiderte ich in Kürze, es sei ja möglich, dass da und dort von den Kantonalen Polizei-Organen in Sachen etwas mehr hätte gethan werden können. Indes sei nicht zu übersehen, wie schwierig diese Überwachung sich gelegentlich gestalte; dabei möchte ich hervorheben, dass gerade die Polizei von Genf puncto Überwachung der Anarchisten und Nachrichtendienst hierüber in Bern als sehr zuverlässig erfunden worden sei, im übrigen beziehe ich mich auf Ziffer II. des Bundesrathsbeschlusses vom 23. September d.J., aus welcher H. von Bülow ersehen könne, dass der Bundesrath den Kantonen erneuert in der dringlichsten Weise eine intensive Überwachung aller auf ihrem Gebiete sich aufhaltenden Anarchisten etc. etc. etc. empfohlen habe.

Auf meine Frage, ob ihm bekannt sei, welche Regierungen die Einladung Italiens zu der bewussten Conferenz schon angenommen und ob er mir über das Programm dieser Conferenz vielleicht etwas Näheres mittheilen könne, erhielt ich von H. von Bülow folgende Antwort:

Weitergehende Mittheilungen über das Programm der Verhandlungen, als solche in der Italienischen Einladung zur Conferenz enthalten seien, seien nicht erfolgt. Alles weitere werde Sache der Conferenz sein. Die Kaiserliche Regierung und ebenso das Wiener-Cabinet und dasjenige von St. Petersburg haben die Einladung bereits angenommen und «verspreche man sich nicht nur hier und in Wien, sondern auch in Petersburg einen guten Erfolg von dieser Conferenz.» Liege es doch im Interesse aller Staaten, den sich immer steigernden Gefahren des Anarchismus aufs wirksamste entgegenzutreten. Von den Entscheidungen der übrigen Regierungen betreffend Beschickung sei ihm noch nichts Näheres bekannt; er zweifle übrigens keinen Augenblick daran, dass die Einladung von allen Staaten angenommen werden dürfte.

Damit schloss H. von Bülow seine diesbezüglichen Mittheilungen und ich beschränkte mich im Anschluss an dieselben auf die kurze Bemerkung, es sei mir nicht bekannt, ob der Bundesrath in Sachen schon Beschluss gefasst habe; ich glaube aber annehmen zu dürfen, dass auch er im Princip seine Theilnahme an der Conferenz nicht ablehnen werde.

Ein weiteres Eingehen auf den von uns einzunehmenden Standpunkt erschien mir für den Moment nicht opportun und zwar, abgesehen von allgemeinen principiellen Gründen, auch deswegen nicht, weil H. von Bülow sichtlich eilig war, da neben mir noch 14 Missionschefs bei ihm vorsprachen und ich ihn erst gegen 1/2 8 Uhr sprechen konnte, obschon ich schon um 5 Uhr dort mich einfand.