dodis.ch/42562

Le Ministre de Suisse à Berlin, A. Roth, au Chef du Département des Affaires étrangères, A. Lachenal1

Aus zuverlässiger Quelle habe ich vernommen, dass der Graf von Caprivi bei seinen intimen Bekannten über die Art und Weise, wie er von allerhöchster Stelle aus indirect in die Zwangslage versetzt worden ist, definitiv um seine Entlassung einzukommen, sich in hohem Grade verletzt gezeigt hat.

Darüber, dass seine Tage als Reichskanzler gezählt sein dürften, waren zwar sowohl er selbst, als auch seine Freunde und Anhänger in der letzten Zeit nicht mehr im Zweifel. Stand er doch allmählich völlig isoliert da. Die Conservativen, aus denen er selbst hervorgegangen, hatten ihm, der Handelsverträge wegen die Gefolgschaft für immer gekündet. Die Nationalliberalen, nachträglich zur Bismarck-Parthei sans phrase geworden, wandten sich ebenfalls gänzlich von ihm ab. War er ihnen ja schon desshalb von Anfang an nicht genehm weil er das Odium auf sich genommen, Bismarcks Nachfolger zu sein. Auch auf das Zentrum war für ihn kein Verlass. Dasselbe wäre ja vielleicht auch in der Folge für diese und jene Regierungsvorlage zu haben gewesen, allein immer nur unter der auf die Dauer unerfüllbaren Bedingungen des «do ut des» und so ging man denn unausweichlich einer Reichstags-Session entgegen, welche, dieser Zerfahrenheit wegen, zu Collisionen und damit zum Rücktritte des Grafen Caprivi nothwendig führen musste.

Die Wahrscheinlichkeit, dass diese Kanzler-Krisis schon so bald eintreten werde, wurde jedoch allgemein als ausgeschlossen betrachtet. Caprivi selbst war nach den letzten Berathungen im preussischen Staatsministerium betreffend die gegen die Umsturz-Partheien zu treffenden gesetzgeberischen Massnahmen, und nachdem sowohl der Kaiser, als auch die leitenden Minister der grösseren Bundesstaaten sich in dieser Frage bedingungslos auf seine Seite gestellt hatten, noch wenige Stunden vor der Krisis in der denkbar zuversichtlichsten Stimmung für die allernächste Zukunft. Da wollte es dann aber also ein absolut unerwarteter Zwischenfall, das Erscheinen jenes viel besprochenen Artikels der Kölner Zeitung, dass trotz dieser günstigen Moments-Situation Caprivi es plötzlich als mit seiner Mannes-Ehre nicht mehr vereinbar erachten zu können glaubte, auch nur einen Tag länger im Amte zu bleiben. Die Form, welche der Kaiser wählen zu müssen glaubte, um den Grafen über die Provenienz des gedachten Zeitungs-Artikels zur Rede zu stellen (Mission Lucanus) war aber auch, nach der einstimmigen Ansicht aller derer, welche den Charakter des Letztem kennen, der Art, dass demselben jeder andere Ausweg verschlossen blieb.

Und was mochte wohl den Kaiser bestimmt haben, in dieser Weise vorzugehen?

Die unmittelbare Veranlassung hiezu war zweifellos eine momentane Aufwallung, eine hochgradige Verstimmung desselben über die muthmasslichen Folgen des gedachten Artikels, oder mit ändern Worten, die allerdings nahe liegende Vermuthung, dass infolge der «rücksichtslosen» Behandlung des Grafen Eulenburg (in dem fraglichen Artikel) die Anstrengungen, welche er, der Kaiser, persönlich und zwar anscheinend mit völligem Erfolg gemacht hatte, um die Differenzen zwischen Caprivi und Eulenburg auszugleichen, sich nunmehr als nutzlos erweisen werden.

So ganz ohne vorherige Überlegungen dürfte er den entscheidenden Schritt aber doch nicht gethan haben.

Der Kaiser – wurde mir von jemandem bemerkt, der dem Hofe nahe steht – werde sich gesagt haben, bei dem «notorischen Eigensinn» Caprivis müsse er ja doch riskieren, dass dieser in der allernächsten Zeit ihn gelegentlich wieder einmal ganz unvermittelt mit einem Entlassungsgesuch «brusquiere» und lange werde es mit dem Grafen, der gedachten parlamentarischen Situation wegen, ohnehin nicht mehr gehen.

Ferner sei in Betracht zu ziehen, dass Caprivi die vollen Sympathien des Kaisers entschieden nicht mehr besessen und dass der Letztere u. a. auch der Mentorschaft des Grafen, und dessen beständigen Bedenken und Einwendungen gegen seine persönlichen Entschliessungen und Anregungen sichtlich überdrüssig geworden sei.

Relato referro.2

Auch der Umstand, dass der Kaiser als Ersatz für Caprivi sofort den Fürsten Hohenlohe für sich zur Hand hatte, und ebenfalls sofort entschlossen war, auf den Grafen Eulenburg zu verzichten, scheint darauf hinzuweisen, dass er sich die Sache gehörig überlegt hatte und bei der Entlassung von Caprivi nicht so ausschliesslich ab irato vorgegangen ist, wie man es auf gewisser Seite glauben machen will.

Wie es so in der Welt und nicht zum mindesten auch in Deutschland zu gehen pflegt, ist der Graf Caprivi nun bereits ein «abgethaner Mann». Kaum dass man sich seiner Verdienste um die friedlichen Beziehungen Deutschlands mit dem Auslande, und seiner Leistungen im Innern (Handelspolitik und Militärorganisation etc.) noch erinnert.

Er war ein vornehm denkender Mann – schreibt und sagt man jetzt – ein Ehrenmann durch und durch, von der lautersten Gesinnung, aber ein Mann ohne grosse Ideen, über alle Massen eigensinnig und alles mehr, als ein Staatsmann.

Dem gegenüber möchte ich so nebenbei erwähnen, dass letzter Tage ein früherer, hervorragender deutscher Parlamentarier betreffend Caprivi zu mir sagte: «Er war zu gut für uns.»

So ganz unrecht mag der Mann nicht haben.

Dass Caprivi von den Conservativen aus ganz ordinären, eigennützigen Motiven schmählich behandelt und von den Nationalliberalen in recht kleinlicher Weise im Stiche gelassen worden ist, liegt für jeden vorurtheilsfreien Politiker so sonnenklar am Tage, dass es unnütz wäre hierüber auch nur ein Wort zu verlie Ein grosser Staatsmann à la Bismarck war er allerdings nicht; er hatte aber auch nie die Prätention als solcher zu gelten. Wo wäre übrigens gegenwärtig in Deutschland ein zweiter Bismarck zu finden?

Ebenso muss zugegeben werden, dass Caprivi sich einzelnen Situationen in der innern Politik nicht gewachsen zeigte. Im grossen Ganzen aber verdankt Deutschland ihm eben doch eine Periode unbestrittener Prosperität im Innern, soweit dieselbe überhaupt von der Leitung der Politik abhängen konnte, und anderseits auch die ununterbrochene Fortdauer und Befestigung friedlicher Beziehungen mit dem Auslande, ohne dass das Ansehen des Deutschen Reichs darunter gelitten hätte. Nach dieser Richtung kann nicht genug hervorgehoben werden wie sehr der friedliche Verlauf der europäischen Politik gerade durch das Vertrauen gefördert worden ist, welches man der Gradheit und der Ehrenhaftigkeit Caprivis allseitig entgegenbrachte.

Wir, in der Schweiz, haben an ihm einen wohlwollenden, uns sympathisch gesinnten Leiter der Politik des Deutschen Reichs verloren.

Eine irgendwie eingreifende Änderung des Curses dürfte der Abgang Caprivis und dessen Ersetzung durch den Fürsten Hohenlohe-Schillingsfürst, wie ich bereits berichtet, bis auf weiteres nicht zur Folge haben. Gegen eine solche Wendung der Dinge sprechen schon das hohe Alter, das ruhige Wesen und auch die politische Vergangenheit des neuen Reichskanzlers.

Man hört freilich da und dort Stimmen, welche meinen, es falle nun dem Fürsten Hohenlohe die dringliche Aufgabe zu, Deutschland wieder zu seiner früheren, unter Caprivi angeblich verkümmerten Machtstellung in der grossen Politik zu verhelfen. Im besondern wird Caprivi vorgeworfen, Deutschland, welches den Löwen-Antheil der Kosten des Dreibundes bestreite, habe unter seiner Regierung die leitende Stellung in demselben völlig eingebüsst und Österreich-Ungarn überlassen; Kalnoky führe jetzt das grosse Wort, der Schwerpunkt liege ganz in Wien etc. etc., auch da müsse dem Deutschen Reiche die ihm gebührende Rolle wieder zurückgegeben werden.

Fürst Hohenlohe scheint mir jedoch, wie schon bemerkt, nicht der Mann zu sein, um derartigen Aspirationen Folge zu geben und eine so stark accentuierte Änderung der bisher von der Kaiserlichen Regierung befolgten Politik herbeiführen zu wollen, zumal es sehr fraglich sein dürfte, ob er überhaupt die Ansicht derer theilt, welche finden, eine energischere Politik nach aussen würde dem Reiche von Nutzen sein.

Dass Deutschlands Gewicht dermalen nicht mehr so schwer auf die Waagschale der europäischen Politik drückt, wie zur Zeit Bismarcks, muss allerdings zugegeben werden. Das ist aber eine reine Personenfrage und nicht die Folge der derzeitigen Leitung der deutschen Politik. Der Name und die ganze Persönlichkeit Bismarcks waren es – die den deutschen Einfluss so wirksam gestalteten und diesen auf die Person Bismarcks zurückzuführenden Einfluss wird bis auf weiteres keine auch noch so active Politik seiner Nachfolger ersetzen können.

[ -3Die innere Politik betreffend – heisst es weiter – falle dem Fürsten Hohenlohe die Aufgabe zu, dem bisherigen «planlosen Hin- und Herschwanken der Reichsregierung» und vornehmlich auch der Zerfahrenheit im Partheiwesen des Reichstags und des preussischen Abgeordnetenhauses ein Ende zu machen.

Wie Hohenlohe das fertig bringen soll, ist mir bis auf weiteres völlig unklar.

Weiss man doch, wie die Conservativen sich das Aufgeben ihrer Opposition gegen die Regierung und ihre Mitwirkung zur Herbeiführung erfreulicherer Partheiverhältnisse in den Parlamenten zu recht legen. Sie rücken mit ihrem alten Programm auf, welches Schutz der Landwirtschaft, (bzw., in That und Wahrheit, der Interessen der Gross-Grundbesitzer) verlangt; ergo Verzicht auf die bisherige Handelspolitik und Einführung der Doppelwährung.

Nun liegt es ja aber theilweise gar nicht in der Macht, und anderseits zweifellos auch nicht in dem Willen des Kaisers und seiner verantwortlichen Rathgeber (Hohenlohe nicht ausgeschlossen), die von den Agrariern zur Erreichung ihres Zweckes angerufenen Mittel zur Anwendung zu bringen. Die «grossen» hauptsächlich in Frage kommenden Handelsverträge bleiben bekanntlich noch für einen längern Zeitraum in Kraft. Und was die Goldwährung betrifft, so hat sich dieselbe für Deutschland so vortrefflich bewährt, dass schon Fürst Bismarck und seine Berather nicht weniger entschieden, als die dermalen massgebenden Persönlichkeiten fortgesetzt für die Beibehaltung derselben eingetreten sind und noch eintreten.

Also werden die Conservativen (d. h. die Agrarier) sich zweifelsohne auch in der Folge mit mehr secundären Palliativ-Schutzmitteln begnügen müssen und ob sie für die Regierung um diesen Preis dauernd zu haben sind, muss sich erst noch zeigen.

Die ganz im frühem, gehässigen Tone erneuerten Angriffe auf den Staatssekretär von Marschall, als den Verfechter des deutsch-russischen Vertrags, lassen alles andere eher erwarten, als die Geneigtheit der Conservativen in friedliche Bahnen einzulenken.

Als eine Concession an die letztem, und als ein Beweis, dass der Kaiser und Hohenlohe in der That wünschen, ihnen möglichst entgegenzukommen, kann der letzter Tage vollzogene Wechsel im preussischen Landwirtschaftsministerium betrachtet werden. Der abgetretene Minister von Heyden war zwar den Agrariern, was seine Richtung betrifft, ziemlich genehm; nur fanden sie denselben in der Vertretung der landwirtschaftlichen Interessen anlässlich der Handelsvertragsverhandlungen etwas zu matt und vermissten sie an ihm im weitern auch die nöthige parlamentarische Gewandtheit. Unter diesem letztem Zeichen ist denn auch von Heyden vom Kaiser die Opportunität seines Rücktrittes nahe gelegt und ist letzterer durch einen «Gross-Grundbesitzer» ersetzt worden, welcher sehr redegewandt sein soll.

Was die National-Liberalen eigentlich wollen und von dem neuen Reichskanzler erwarten, haben sie selbst erst noch klar zu stellen. Vor der Hand bewegen sie sich nur in Allgemeinheiten; sie verlangen «eine zielbewusste Politik nach aussen und nach innen, an Stelle des unsichern Herumtastens von Caprivi». Sie, die National-Liberalen sind es bekanntlich, welche unmittelbar nach der Ermordung des Präsidenten Carnot mit demonstrativer Hast für einen erhöhten gesetzlichen Schutz gegen die Umsturz-Partheien eintraten und dann Monate lang in der Presse und in ihren Versammlungen über die Unentschlossenheit der Regierung und über die Sorglosigkeit derselben in dieser Frage Lärm schlugen. Und dies alles, weil man Regierungsseits nicht sofort mit Ausnahmsgesetzen bereit war, sondern vielmehr den einzig richtigen Weg einschlug, die Frage einer Änderung der zu recht bestehenden Gesetzgebung einer gründlichen Prüfung zu unterziehen, anstatt ohne Überlegung urbi et orbi Massnahmen in Aussicht zu stellen, welche sich später hätten als unausführbar erweisen können.

Bei diesem Anlasse sei wiederholt, dass Fürst Hohenlohe sich der Auffassung des Grafen Caprivi betreffend den materiellen Inhalt und die Form der in der fraglichen Materie zu erlassenden gesetzgeberischen Massnahmen völlig angeschlossen hat und sogar eher geneigt gewesen wäre, noch etwas weniger weit zu gehen als Caprivi.

Nach dieser Richtung werden also die National-Liberalen von Hohenlohe keine Änderung der Politik zu erwarten haben.

Die fragliche Vorlage, in welcher gutem Vernehmen nach lediglich eine Ergänzung des dermalen geltenden Strafrechtes in der Richtung einer schärfern Ahndung der Auflehnung gegen die Staatsgewalt, der Discreditierung von amtlichen Kundgebungen und der Aufreizung zum Widerstande gegen die bestehende Rechtsordnung etc. vorgesehen, von der von Eulenburg patronierten Erweiterung der Praeventiv-Machtbefugnisse der Polizei-Behörden dagegen gänzlich Umgang genommen sei, soll bereits fertig gestellt sein und dem Reichstage alsbald nach dessen Zusammentritt zugehen.

Wenn die National-Liberalen auch die Unbeständigkeit der Regierung in der Steuerpolitik bemängeln, so kann diesem Vorwurf füglich entgegengehalten werden, dass einzelne Steuer-Projekte eben deswegen zurückgezogen worden sind, weil die Annahme derselben im Laufe der Verhandlungen des Reichstags sich gegen Erwarten als aussichtslos erwies und zwar zum grössten Theil eben wieder wegen der: «opposition quand même», welche Caprivi von verschiedenen früher regierungsfreundlichen Fractionen gemacht wurde.

Übrigens wird auch auf diesem Gebiete die Ära Hohenlohe wenig nova bringen. Der nur unwesentlich umgeänderte Tabaksteuer-Entwurf soll dem Reichstage demnächst wieder zugehen und da derselbe das neue Militärgesetz angenommen, so wird er eben schliesslich auch die Mittel zur Durchführung desselben bewilligen müssen.

Sachlich genommen ist also nicht leicht einzusehen, warum die National-Liberalen sich unter Hohenlohe regierungsfreundlicher zeigen sollten, als unter Caprivi und wieso für die von ihnen postulierte Concentration der Ordnungspartheien im Reichstag und im preussischen Abgeordnetenhaus auf sie sollte gerechnet werden können.

Bleibt noch, als numerisch in Betracht fallend, das Zentrum. Dass und warum die Regierung aber auch unter Hohenlohe auf eine dauernde Unterstützung dieser Parthei von vornherein wird verzichten müssen, habe ich bereits erwähnt.

Mithin wird die Regierung auch während der nächsten Reichstagssession auf ein weiteres Operieren von Fall zu Fall angewiesen sein und präsentiert sich für sie dermalen die Situation nun insofern etwas günstiger, wie unter Caprivi in der letzten Zeit, als die verschiedenen Fractionen dem Fürsten Hohenlohe persönlich vor der Hand zweifellos mit Wohlwollen begegnen werden.

Zum Schlüsse will ich noch erwähnen, dass der vorgestern erfolgten Ersetzung des preussischen Justiz-Ministers von Schelling durch den Ober-Landgerichtspräsidenten Schönstedt offenbar eine politische Bedeutung nicht beizumessen ist. Schelling ist wirklich ein «alter Herr» geworden, und es lag eine Auffrischung in der Leitung des Justiz-Ministeriums schon seit längerer Zeit in der Luft.