dodis.ch/15492

Der Vorsteher des Justiz- und Polizeidepartements, L. von Moos, an den Bundespräsidenten, F. T. Wahlen1

Herr Georges Duplain, Redaktor der Gazette de Lausanne hat sich mit

Schreiben vom 9. November 19602 an vier Mitglieder des Bundesrates gewandt und um Stellungnahme zu den Problemen ersucht, die im Zusammenhang mit der stets wachsenden Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte für die

Schweiz entstehen3. Ich habe die Eidgenössische Fremdenpolizei angewiesen, zu den im Schreiben von Herrn Duplain aufgeworfenen Fragen Stellung zu nehmen und beehre mich Ihnen beiliegend den Bericht der Eidgenössischen

Fremdenpolizei4 zu übergeben. Ich gehe mit der Auffassung der genannten

Amtsstelle einig, wonach es zurzeit offenbar nicht möglich ist, Herrn Duplain eine definitive Antwort zu geben. Das ganze Geschehen ist vor allem seit circa

Jahresfrist derart in Entwicklung, dass es mir zweckmässig erscheint, vorerst einmal eine Standortbestimmung vorzunehmen und zu prüfen, ob wesentliche

Grundsätze der Zulassungspolitik aufgegeben und neue Wege eingeschlagen werden müssen. Der Boden für die Beantwortung dieser Fragen soll geschaffen werden durch die im Bericht der Eidgenössischen Fremdenpolizei erwähnte Studienkommission5. Erst nachdem diese Kommission ihre Arbeit abgeschlossen haben wird, wird es möglich sein, die Lage einigermassen sicher zu beurteilen und darüber zu befinden, ob und welche neue Wege allenfalls eingeschlagen werden müssen.

Ich werde mir gestatten, in den nächsten Tagen mit Ihnen Fühlung zu nehmen um festzulegen, wie Herrn Duplain vorläufig geantwortet werden soll6.