Dossier CH-BAR#E1003-01#2006/306#3*


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DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
23.10.199570375pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsBilaterale I (Allgemein) (1993–1999) Auf der Grundlage einer Note de discussion des EDA und des EVD erörtert der Bundesrat in seiner Sitzung vom 2.10.1995 – nebst anderen Themen – auch die anhaltenden Probleme in den bilateralen...
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15.8.199571762pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsBilaterale I: Bildung und Forschung (1993–1999)
Volume
Der Bundesrat diskutiert unter anderem die Ablehnung der Lockerung der Lex Friedrich, welche die Verhandlungen mit der EU nicht vereinfachen werde. Mehrere Ratsmitglieder sind der Meinung, dass die...
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4.9.199572138pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsNeue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) (1961–) Der Bundesrat diskutiert über die NEAT-Finanzierung, die Totalrevision des Fernmeldegesetzes, die Ermittlungen in der Käseunion-Affäre und weitere Fragen. Bundesrat Otto Stich gibt seinen Rücktritt...
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20.11.199572139pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsEuropäische Union (EWG–EG–EU) Der Bundesrat diskutiert die Schwarzzahlungen der Käseunion, die Stellvertretungen und Ausschüsse des Bundesrats, die Asylverordnung, die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen, die...
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15.5.199572140pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsNeue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) (1961–) Der Bundesrat setzt seine Diskussion über die NEAT-Finanzierung nach den Grundsatzbeschlüssen der Klausur von La Neuveville fort. Mit Ausnahme von Bundesrat Stich spricht sich der Bundesrat dafür aus,...
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4.9.199572141pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsAkteure und Institutionen Nebst verschiedenen anderen Fragen diskutiert der Bundesrat im Zusammenhang mit der Regierungsreform 93 insbesondere über die Grundstruktur der Bundesverwaltung. Dabei kommen verschiedene Vorschläge...
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20.2.199572847pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsBundesrat und Bundeskanzlei Der Bundesrat diskutiert unter anderem den Geschäftsbericht des EDA, die WTO, einen Jahresbericht zur OSZE, die bäuerlichen Forderungen vom Herbst 1994, die Antwort auf eine dringliche Einfache...
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11.4.199572867pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsNeue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) (1961–) Angesichts der sehr unversöhnlichen Standpunkte der Bundesräte Ogi und Stich diskutiert der Rat vor allem die Vorprojektgenehmigung und den Überbrückungskredit für die NEAT und einigt sich darauf, dem...
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2.5.199573031pdfVerhandlungsprotokoll des Bundesrats50 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs An einer Klausursitzung im von Wattenwyl-Haus beriet der Bundesrat die Schwerpunkte der nächsten Legislaturperiode sowie die Gewährung eines Sonderkredites von 50 Mio. CHF anlässlich der...
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31.10.199573301pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsBilaterale I (Allgemein) (1993–1999) La Présidence espagnole de l’UE a fait une proposition dans le but de trouver une solution intermédiaire aux négociations bilatérales qui consiste à conclure des accords temporaires dans tous les...
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