Information about organization dodis.ch/R180

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Federal Department of Justice and Police
Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (1979–)
Federal Department of Justice and Police (1979–)
Département fédéral de justice et police (1979–)
Dipartimento federale di giustizia e polizia (1979–)
EJPD
FDJP
DFJP
DFGP
Justiz- und Polizeidepartement (1848–1979)
Département de justice e police (1848–1979)
Dipartimento di giustizia e polizia (1848–1979)
JPD
DJP
DGP

Further information:

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Persons linked to this organisation (82 records found)
DateFunctionPersonComments
...1985-1986...Leitender MitarbeiterNeff, FranzPersönlicher Mitarbeiter von Bundesrätin Elisabeth Kopp
3.1986-2.1989BeraterinSchoop, KatharinaPersönliche Mitarbeiterin von Bundesrätin Elisabeth Kopp.
1987–1990DepartementssekretärLoretan, RaymondPersönlicher Mitarbeiter des Departementsvorstehers
...1987-1991...Secretary GeneralBurckhardt, Samuel
...1988...Personal assistantHäni, Christoph
...1989-1990...Secretary GeneralBloch, Hans-Peter
1989–30.4.1999ChefKoller, Arnold
...1990...RepresentativeWerra, Adrien deoffice central pour la répression du traffic illicite de stupéfiants
...1990...Civil servantMoos, Peter vonSektion Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland
1990–1998Scientific CounselorBurkhardt, SamuelWissenschaftlicher Berater des Departementschef
Relations to other organizations (4)
EJPD/Amt für das Handelsregisterbelongs to Federal Department of Justice and Police
FDJP/Federal Office of Justicebelongs to Federal Department of Justice and Police
FDJP/Federal Office for Civil Protectionbelongs to Federal Department of Justice and Police Cf. Annuaire de la Confédération suisse, 1964, p. 160.
Sonderstab Geiselnahme und Erpressungunder the direction of Federal Department of Justice and Police Vgl. dodis.ch/40923
Written documents (195 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
22.5.198961159pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]European Union (EEC–EC–EU) Als Nichtmitlied der EG kann die Schweiz der TREVI-Arbeitsgemeinschaft zur Terrorismusbekämpfung nicht angehören, woraus sich ein zunehmendes Informationsdefizit ergibt. Dieses Defizit wird nun an...
de
24.5.198961161pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]International Drug Policy Am Treffen wurden drei Themenkreise diskutiert: Steigende Kokainsicherstellungen in Westeuropa und die kleine bleibende Anzahl Kokainabhängiger, welche Beratungsangebote in Anspruch nehmen; Einziehung...
de
1.1.199057849pdfDiscoursePolitical issues Die Schweiz befindet sich in einer faszinierenden und beunruhigenden Zeit zugleich. Die Sicherheit dauerhaften Verweilens gibt es derzeit nicht. Entschlossen und gelassen sollen deshalb rechtzeitig...
ml
20.2.199056526pdfLetterThe Secret Files Scandal (1989–) Bundespräsident A. Koller will Klarheit über die vorhandenen Datensammlungen mit Personendaten in den Departementen. Dafür braucht es eine aktive Mithilfe sämtlicher Bundesratsmitglieder und des...
de
4.5.199056476pdfResolutionPolicy of asylum Die Behebung der Ursachen der weltweiten Flucht- und Wanderungsbewegungen ist eine der grossen Herausforderungen der nächsten Jahre und kann nur im Einvernehmen mit den anderen europäischen...
de
30.1.199158521pdfLetterKurdish refugees
Volume
Die Schweiz hat aufgrund des Golfkriegs die Türkei zur Spannungszone erklärt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass eine Rückkehr von Kurden in die Türkei a priori nicht mehr möglich ist. Der Bund hat sich...
de
13.3.199157736pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]Migration A. Koller vertrat die Schweiz an der Ost-West-Migrationskonferenz des Europarats in Wien. Das Ziel der Konferenz war es, gemeinsame Vorstellungen darüber zu entwickeln, wie mit koordinierten...
de
23.5.199157735pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]Hungary (Others) A. Koller traf sich in Ungarn mit diversen Gesprächspartner. Mit dem ungarischen Justizminister diskutierte er die Reform des Justizwesens, mit dem Innenminister die Reform der Polizei, die...
de
25.6.199157716pdfInformation note to the Federal Council [since 1987]Collaboration with other Departments on foreign policy issues Hauptthemen der Konferenz waren Fragen der Strafzumessung und des Strafvollzugs sowie das Verhältnis des Bürgers zum Rechtsstaat. Im Zentrum einer bilateralen Aussprache mit der kanadischen...
de
1.7.199160377pdfLetterPolicy of asylum Bundesrat Koller will, dass das EJPD und das BFF zu Mitberichts- bzw. Ämterkonsultationsverfahren zu Anträgen, die die internationale Zusammenarbeit betreffen, eingeladen werden. Hierzu soll ein...
de
Received documents (202 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
15.1.197438265pdfMemoChile (Politics) Argumentation der Polizeiabteilung gegen eine Ausweitung der Aktion zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Chile, u. a. weil sich die Eingliederung der Flüchtlinge in die Arbeitswelt als schwierig...
de
28.1.197440920pdfMemoEuropean Union (EEC–EC–EU) Über das integrationspolitische Interesse der schweizerischen Versicherungsverhandlungen mit der EWG wird Bilanz gezogen. Die von der EWG vorgenommene Rechtskoordinierung führt angesichts der...
de
29.1.197440915pdfLetterSwiss financial market Wird der Konjunkturartikel vom Parlament und Volk angenommen, muss das Notenbankinstrumentarium erweitert werden. Die Revision des Nationalbankgesetzes dauert noch. In der Zwischenzeit werden die zum...
de
22.2.197438274pdfMemoChile (Politics) Zusammenstellung von Gründen, die für bzw. gegen die Rückweisung von Flüchtlingen aus Chile im Rahmen der Freiplatzaktion sprechen.
de
8.1.197539907pdfLetterOrganisation for Economic Co-operation and Development (OEEC–OECD) Es ist fraglich ob die Einführung von Beschränkungen für Ausländer zum Kauf von Wertpapieren den Zufluss von unerwünschten Auslandsgelder tatsächlich bremsen kann. Es wäre zudem zu bedauern, wenn die...
de
24.1.197538481pdfReportUN (Specialized Agencies) Bericht über die Schaffung der Zwanziger-Gruppe, welche die Lage der Entwicklungsländer und deren finanzielle Unterstützung überprüfen soll. Ausserdem werden die Gründe für eine Mitwirkung der Schweiz...
de
4.3.197538273pdfMemoChile (Politics) Auf den Vorschlag der Zentralstelle für Flüchtlingshilfe betreffend Aufnahme von chilenischen Gefangenen soll eingetreten werden. Weiter werden die rechtliche Gleichstellung aller Flüchtlinge und die...
de
11.4.197537734pdfLetterSaudi Arabia (General) Aufgrund der bedeutenden internationalen Rolle Saudi-Arabiens als wichtigster Erdölproduzent der Welt, seines mässigenden Einflusses auf die arabischen Staaten und seiner wachsenden Bedeutung als...
de
27.5.197539741pdfLetterJapan (Economy) L'autorisation de l'établissement des banques japonaises en Suisse illustre les difficultés que ne cessent de causer une réglementation inadéquate. Le DPF considère donc qu'une révision de la Loi...
fr
18.11.197538952pdfMemoUnlawful activities on behalf of a foreign state (Art. 271–274 SCC) Die von den USA vorgesehenen Erhebungen über ausländische Investitionen sind als Amtshandlungen für einen fremden Staat anzusehen. Es stellt sich die Frage, ob zur Abklärung der Amtshilfe eine...
de
Mentioned in the documents (2668 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
30.11.199364549pdfLetterUzbekistan (Economy) Die angekündigten Delegierten des usbekischen Generalstaatsanwalts im Rahmen der Strafuntersuchung gegen die «Usbek Trading AG» in Schwyz sind bereits mit einem Geschäftsvisum in die Schweiz...
de
3.12.199364806pdfReportRefugees from former Yugoslavia Falls die Lage in Kosovo eskaliert, könnten theoretisch innert Tagen oder Wochen in der Schweiz Tausende von zusätzlichen schutzsuchenden Ausländern aus diesem Krisengebiet Zuflucht suchen, die die...
de
6.12.199362317pdfMinutes of the Federal CouncilTerrorism Als Auswirkung der europaweit koordinierten Anschlagserien haben die BRD und Frankreich die Arbeiterpartei Kurdisatns und Tarnorganisationen verboten. Aussenpolitisch besteht Druck auf die Schweiz,...
de
6.12.199363974pdfMinutes of the Federal CouncilFederal Republic of Germany (General) Das Abkommen mit der BRD über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt wird unterzeichnet. In Zukunft wird nicht mehr die illegale Einreise, sondern der illegale Aufenthalt in einem...
de
6.12.199367886pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum Die eidgenössische Volksinitiativen «für weniger Militärausgaben und mehr Friedenspolitik» der SP und jene «für eine vernünftige Asylpolitik» der SD werden getrennt behandelt und der Entscheid über...
ns
9.12.199364693pdfMemoSlovakia (General) Bei den Gesprächen zwischen der slowakischen Justizministerin Tóthová und Bundesrat Koller in Bern werden die Europäisierung des schweizerischen Rechts, der Kampf gegen Korruption und internationaloes...
de
10.12.199364042pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilMonetary issues / National Bank Nebst einem ausführlichen Gespräch mit dem Präsident der Nationalbank über die Währungspolitik sind der Abschluss der GATT-Verhandlungen, Massnahmen gegen die PKK und das neue Kriegsmaterialgesetz...
ml
10.12.199364473pdfMemoAssassination of Kazem Radjavi (1990) Rückblick auf den Fall Radjavi, die Haltung des Bundesrats, des EDA, des EJPD, der Behörden der Kantone Waadt und Genf, die offiziellen iranischen Reaktionen, die Anfrage aus dem Parlament, die...
de
13.12.199362310pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Vom Entwurf des Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial und den Erläuterungen wird Kenntnis genommen. Das EMD wird ermächtigt, bei den Kantonen, den politischen Parteien und interessierten...
ml
13.12.199361948pdfMinutes of the Federal CouncilInternational Drug Policy
Volume
Im Nachgang der Ergebnisse der PUK zum EJPD beschliesst der Bundesrat die Stationierung von zehn Polizeiverbindungsbeamten im Ausland zur Bekämpfung des illegalen Droegnhandels und der organisierten...
ml
Addressee of copy (250 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
20.10.197136535pdfMinutes of the Federal CouncilMonetary issues / National Bank Die Deckung des durch die Aufwertung des Frankens entstandenen Verlusts soll durch die Übernahme einer unverzinslichen Schuldverpflichtung des Bundes gegenüber der Nationalbank gewährleistet werden....
de
20.10.197136602pdfMinutes of the Federal CouncilWatch industry Vor den Verhandlungen mit den Europäischen Gemeinschaften will man interne Meinungsverschiedenheiten bezüglich Uhrenproblem lösen. Es wird dem Vorschlag zugestimmt, dass die Kosten des Zusammenbaus in...
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17.11.197136896pdfMinutes of the Federal CouncilResearch and Development with Europe Im Vorfeld der Ministerkonferenz für die Europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und technischen Forschung (COST) teilzunehmen werden bereits Entscheide getroffen, in welchem...
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24.11.197136936pdfMinutes of the Federal CouncilNuclear power Die ständige Mission des Politischen Departementes bei der IAEO in Wien wird ermächtigt, einen Entwurf für ein trilaterales Kontrollabkommen zwischen der IAEO, den Vereinigten Staaten von Amerika und...
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23.12.197136579pdfMinutes of the Federal CouncilWatch industry Ziel der Verordnung, welche die Definition von "Swiss-made" im Uhrenbereich beinhält, ist den guten Ruf der Schweizer Uhrenindustrie und ihrer Erzeugnisse zu erhalten und den in- und ausländischen...
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6.3.197236656pdfMinutes of the Federal CouncilWatch industry Bei den Gesamtverhandlungen hat die EG den Einschluss des Uhrensektors in den industriellen Freihandel von einer Lösung der strittigen «Swiss made»-Definition abhängig gemacht. Nur Falls der...
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8.3.197236467pdfMinutes of the Federal CouncilDormant Bank Accounts (1947–1973) La procédure en déclaration d'absence avec appel aux héritiers est inapplicable pour les Etats de l'Est, car elle pourrait causer un préjudice aux personnes recherchées. Pour cette raison, les...
fr
22.3.197236223pdfMinutes of the Federal CouncilFree Trade Agreement with the EEC (FTA) (1972) Der Bundesrat nimmt vom Bericht des Politischen Departementes über die Frage, ob das Abkommen zwischen der Schweiz und den Europäischen Gemeinsachaften einer Volksabstimmung zu unterstellen ist,...
de
10.7.197236657pdfMinutes of the Federal CouncilWatch industry Le Conseil fédéral approuve le texte de l'accord complémentaire horloger. Celui-ci remplit les conditions demandées par les Communautés pour inclure le secteur horloger dans le régime général de...
fr
23.8.197236707pdfMinutes of the Federal CouncilMonetary issues / National Bank Die im Juni/Juli verfügten Beschränkungen wirken den internationalen Bemühungen zur Liberalisierung des Kapitalverkehrs entgegen und sind nicht im Einklang mit den Regeln des Liberalisierungskodex der...
de