Informationen zur Person

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Vogel, Ulrich
Paraphe: Vo
Geschlecht: männlich
Referenzland: Schweiz
Tätigkeit: Beamter
Funktionen (2 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
...1964-1961...AdjunktEJPD/Bundesanwaltschaft/RechtsdienstCf. Annuaire fédéral, 1967, 68.
...1971-1976...Wissenschaftlicher AdjunktEJPD/Bundesanwaltschaft/RechtsdienstVgl. Staatskalender der Schweizerischen Eidgenossenschaft, 1971/72, S. 109.
Verfasste Dokumente (11 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
3.8.196731234pdfSchreibenBundesrepublik Deutschland (Politik) Die Sprengstofflieferungen sollten weitergeführt werden können, vorausgesetzt, dass es sich um die bisherigen bekannten und vertrauenswürdigen Bezüger handelt.
de
9.10.196932514pdfSchreibenVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Erörterung der Frage ob ausländische Sicherheitsbeauftragte in der Schweiz Waffen tragen dürfen oder nicht.
de
18.11.196933339pdfSchreibenKriegsmaterialimport Nationalrat H. Hubacher hat bei seinen Ausführungen in der Sommersession 1969 militärische Geheimnisse preisgegeben. Allderdings geniesst er für diese Handlung die parlamentarische Immunität.
de
5.9.197236525pdfSchreibenÖsterreich (Andere) Österreich möchte eine Revision des geltenden Beglaubigungsvertrags, damit die Urkunden aller Verwaltungsbehörden der beiden Staaten von der Beglaubigung befreit sind.
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28.2.197338429pdfSchreibenVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Erläuterung der rechtlichen Grundlagen zur Notwehr und Nothilfe für Grenzbeamte im benachbarten Ausland.
de
4.6.197438433pdfSchreibenVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Zwei britische Beamte wurden aufgrund ihrer Tätigkeiten in der Schweiz angehalten und befragt. Den britischen Beamten kommt keine Schuld zu. Der Ursprung des Übels lag bei der nicht gesetzeskonformen...
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28.2.197540289pdfSchreibenLiechtenstein (Allgemein) Die Bundesanwaltschaft befasst sich mit einer Strafanzeige, bei der es um einen Schweizerbürger geht, der im Anschuss an eine Urteilsverkündigung einen Richter getötet und einen Anwalt verletzt hatte....
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27.8.197550723pdfAktennotiz / NotizVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Politik) Juristische Abwägungen, ob die schweizerischen Lockheed-Tochtergesellschaften ihre Akten und Bücher an einen US-Senatsausschuss und die US Secutities and Exchange Commission für deren Untersuchungen...
de
27.8.197550519pdfAktennotiz / NotizDer Lockheed Skandal und seine Folgen (1975)
Es wird abgeklärt, in welcher Weise den Wünschen der US-Senatskommission entgegengekommen werden kann, die im Zusammenhang mit Untersuchungen zu der internationalen Geschäftstätigkeit der...
de
19.2.197650782pdfBerichtDer Lockheed Skandal und seine Folgen (1975) Stellungnahme des Bundesanwalts zur beabsichtigten Tätigkeit in der Schweiz der von der niederländischen Regierung eingesetzten Untersuchungskommission zur Vorabklärung der gegenüber Prinzgemahl...
de
Unterschriebene Dokumente (4 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
9.10.196932514pdfSchreibenVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Erörterung der Frage ob ausländische Sicherheitsbeauftragte in der Schweiz Waffen tragen dürfen oder nicht.
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9.5.197235208pdfSchreibenVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Evaluation, ob die Beantwortung eines Fragebogens des Finanzamts Frankfurt/Main allenfalls den Tatbestand des wirtschaftlichen Nachrichtendienstes im Sinne vom Art. 273 StGB erfüllen würde.
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27.8.197550723pdfAktennotiz / NotizVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Politik) Juristische Abwägungen, ob die schweizerischen Lockheed-Tochtergesellschaften ihre Akten und Bücher an einen US-Senatsausschuss und die US Secutities and Exchange Commission für deren Untersuchungen...
de
27.8.197550519pdfAktennotiz / NotizDer Lockheed Skandal und seine Folgen (1975)
Es wird abgeklärt, in welcher Weise den Wünschen der US-Senatskommission entgegengekommen werden kann, die im Zusammenhang mit Untersuchungen zu der internationalen Geschäftstätigkeit der...
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Empfangene Dokumente (3 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
17.1.196832501pdfAktennotiz / NotizVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Die Basler Chemiefirmen, gegen die von der EWG-Kommission ein Verfahren nach Art. 85 RV eröffnet wurde, haben das EPD um Unterstützung gebeten. Die Firmen wollen durch den Hinweis, dass...
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12.3.196832687pdfAktennotiz / NotizVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Résumé de l'ensemble de la question des inspections étrangères effectuées en Suisse et des solutions envisagées.
fr
20.3.197035392pdfBerichtVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Allgemein) Überblick über den Stand der Gespräche, die Hauptdiskussionspunkte und das weitere Vorgehenen hinsichtlich der schweizerisch-amerikanischen Verhandlungen über den möglichen Abschluss eines...
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Erwähnt in den Dokumenten (21 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
9.12.19508868pdfAktennotiz / NotizVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Wirtschaft) Überblick über den bisherigen Verlauf des Falles "Interhandel", die Vorgehensweise der amerikanischen Behörde in der Zeugeneinvernahme und die damit verbundenen Probleme zwischen den USA und der...
de
15.5.196431257pdfBundesratsprotokollItalien (Politik) Informationen zu im Zusammenhang mit der Südtirolfrage verübten Sprengstoffanschlagversuchen und die daran beteiligten Personen. Die Bundesanwaltschaft empfiehlt auf eine Strafverfolgung zu...
de
5.2.196530944pdfProtokollVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB)
Volume
Vorwürfe gegen neue amerikanische Vorschriften betreffend Inspektionen in der Schweiz oder Einholung von Auskünften und Unterlagen zur Tätigkeit amerikanischer Banken.
de
18.11.196540755pdfSchreibenVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Obwohl die Bundesanwaltschaft keine förmliche Bewilligung erteilen kann, müssen Schweizer Firmen nicht mit einer Strafverfolgung rechnen, wenn sie ihre Exporte den von der Kongolesischen Nationalbank...
de
20.11.196732509pdfProtokollVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Das Problem der Zustellung von Akten aus dem Ausland durch die Post taucht immer wieder auf. Da dies eine Amtshandlung fremder Staaten darstellt, ist es in der Schweiz verboten. Allerdings gibt es...
de
17.1.196832501pdfAktennotiz / NotizVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Die Basler Chemiefirmen, gegen die von der EWG-Kommission ein Verfahren nach Art. 85 RV eröffnet wurde, haben das EPD um Unterstützung gebeten. Die Firmen wollen durch den Hinweis, dass...
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21.5.196932513pdfAktennotiz / NotizVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Discussion du projet de convention de l'AELE sur la reconnaissance mutuelle des inspections de fabriques de produits pharmaceutiques.
fr
26.2.197035391pdfSchreibenVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Allgemein) Darstellung der Auffassung der Schweizerischen Bankiervereinigung zum schweizerischen Gegenentwurf vor Beginn der vierten Verhandlungsrunde über ein Rechtshilfeabkommen mit den USA.
de
22.3.197135394pdfProtokollVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Allgemein) Zusammenfassung der Beratungen der 1. Sitzung der Studienkommission für die Begutachtung des Entwurfs zu einem schweizerisch-amerikanischen Rechtshilfeabkommen in Strafsachen.
de
12.5.197136398pdfAktennotiz / NotizAuslandschweizer Die Option der Stimmabgabe der Auslandschweizer auf dem Korrespondenzweg bedarf weiterer Diskussionen. Es stellt sich ausserdem die Frage, ob die Befürchtungen über die negativen Auswirkungen einer...
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Empfangene Dokumente in Kopie (2 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
28.5.197538436pdfSchreibenVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Message concernant la demande du "Director of Public Prosecutions" pour obtenir la possibilité pour deux agents de police britanniques de venir en Suisse et d'assister notamment aux actes...
fr
18.11.197538952pdfAktennotiz / NotizVerbotene Handlungen für einen fremden Staat (Art. 271–274 StGB) Die von den USA vorgesehenen Erhebungen über ausländische Investitionen sind als Amtshandlungen für einen fremden Staat anzusehen. Es stellt sich die Frage, ob zur Abklärung der Amtshilfe eine...
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