Informationen zur Person

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Schmidhalter, Paul
Geschlecht: männlich
Referenzland: Schweiz
Tätigkeit: Politiker
Funktionen (5 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
28.11.1983–3.12.1995MitgliedNationalrat
1991–1992VizepräsidentNationalrat
1992–1993PräsidentNationalrat
...1992–1993MitgliedNationalrat/Sicherheitspolitische Kommission
1993–1995MitgliedNationalrat/Geschäftsprüfungskommission
Unterschriebene Dokumente (5 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
18.6.199056117pdfInterpellationNeue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) (1961–) Der italienische Verkehrsminister C. Bernini hat der Schweiz das Projekt Domodossola II vorgestellt, welches das italienische Gegenstück zum Doppelspurausbau am Lötschberg bedeutet. Das Projekt...
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3.3.199365237pdfProtokollBundesrat und Bundeskanzlei
Volume
Würdigung von Bundesrat Felbers Engagement an der Spitze des EDA seit 1987. Er erkannte die Notwendigkeit einer Neudefinition der schweizerischen Europapolitik und ergriff die Initiative zur...
ml
17.6.199467259pdfInterpellationSaisonnierstatut (1931–2002) Am 31.10.1994 läuft die im Entscheid vom 23.9.1991 gesetzte Übergangsfrist für die Zulassung von Arbeitskräften aus dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien aus. Danach dürften keine Bewilligungen an...
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7.10.199467435pdfMotionExportrisikogarantie (ERG) und Investitionsrisikogarantie (IRG) Der Motion vorschlägst eine Erweiterung der ERG für die Deckung neue Risikenformen. Der Bundesrat teilt die der Motion zugrunde liegende Beurteilung der Bedeutung der ERG. Diese stellt ein wichtiges...
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24.3.199562709pdfInterpellationBeteiligung an den Friedenstruppen der Vereinten Nationen (Blauhelme) Nach der abgelehnten Blauhelmvorlage möchte der Interpellant wissen, wie der Bundesrat dem Eindruck zu begegnen gedenkt, dass die Schweiz ihren angemessenen Teil an der Friedensförderung nicht leisten...
de
Empfangene Dokumente (8 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
13.1.199365913pdfSchreibenAkteure und Institutionen Dans cette lettre adressée au Conseiller national Paul Schmidhalter, président de l'Assemblée fédérale, le Conseiller fédéral Felber annonce sa démission du Conseil fédéral pour le 31 mars 1993 pour...
fr
3.2.199364685pdfBotschaft des BundesratsMenschenrechte Der Bundesrat beabsichtigt, sich auch auf universeller Ebene zur Abschaffung der Todesstrafe zu verpflichten und sie nicht wieder in sein nationales Recht einzuführen. Das zweite Fakultativprotokoll...
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24.2.199364684pdfBotschaft des BundesratsEuropäische Union (EWG–EG–EU) Nach der Ablehnung des EWR-Abkommens ist die Schweiz verpflichtet, sowohl für sich selbst als auch gegenüber dem Ausland rasch zu definieren und darzulegen, wie sie ihren europapolitischen Weg...
ml
12.5.199364686pdfBotschaft des BundesratsMarokko (Wirtschaft) Bereits seit mehreren Jahren prüfte die Schweiz die Möglichkeit, mit Marokko ein Doppelbesteuerungsabkommen abzuschliessen, um die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz in diesem Land zu schützen....
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18.8.199364683pdfBotschaft des BundesratsGeistiges Eigentum und Patente Um die Forschung zu unterstützen und Nachteile für die Schweizer Industrie, insbesondere im Bereich der Arzneimittel, zu vermeiden, schlägt der Bundesrat vor, zwei Gesetze zum Patentschutz zu ändern....
ml
[3.9.1993...]65393pdfAktennotiz / NotizRussland (Politik) Le député au Soviet suprême de Russie remet une lettre du Président du Parlement Khasboulatov avec une demande d'entraide judiciaire. Il est également renouvelée l'invitation par le Président du...
fr
15.10.199365361pdfBerichtRussland (Allgemein) Eine Delegation der APK-N führte eine Arbeits- und Informationsreise nach Kiew und Russland durch, um sich an Ort und Stelle über die innen- und aussenpolitische Lage, die Wirtschafts- und...
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27.10.199364682pdfBotschaft des BundesratsMexiko (Wirtschaft) Während Mexiko sich lange Zeit gegen die Unterzeichnung eines solchen Doppelbesteuerungsabkommens gewehrt hatte, ermöglichte die Änderung der mexikanischen Politik in diesem Bereich und insbesondere...
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Erwähnt in den Dokumenten (48 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
16.12.198562772pdfBundesratsprotokollAbstimmung über den UNO-Beitritt (1986) Der Bundesrat wird über den Stand der Referendumskampagne und das weitere Vorgehen bis zur Abstimmung über den UNO-Beitritt vom 16. März 1986 informiert. Laut Medienumfragen ist die Angst vor einem...
de
22.12.198664781pdfBundesratsprotokollNuklearkatastrophe von Tschernobyl (1986) Dem Parlament wird eine Vorlage für einen allgemeinverbindlichen Bundesbeschluss unterbreitet zwecks freiwilliger Bundesbeteiligung an die durch die Katastrophe von Tschernobyl verursachten Schäden in...
de
19.6.198955283pdfBundesratsprotokollEuropäische Union (EWG–EG–EU) Der Bundesrat diskutiert die interdepartementale Koordination im Bereich der europäischen Integration. Zur Diskussion stehen ein jährlicher Bericht des Bundersrats über den Stand der...
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23.5.199059952pdfBotschaft des BundesratsNeue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) (1961–) Mit dem Bau einer neuen Eisenbahn-Alpentransversale will der Bund weiterhin seine Aufgaben im europäischen Transitverkehr erfüllen. Verkehrswege sind Lebensadern. Sie bieten die Chance der Öffnung und...
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21.2.199260798pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsVerhandlungen EFTA–EWG über das EWR-Abkommen (1989–1991) Der Bundesrat bespricht die neuesten Entwicklungen bei den Verhandlungen über den EWR-Vertrag: die Europäische Kommission plane, den Vertrag erneut vor den Europäischen Gerichtshof zu bringen, der...
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16.3.199260860pdfProtokollVerhandlungen EFTA–EWG über das EWR-Abkommen (1989–1991) 1. Kurzorientierung über die neuesten Aktualitäten (ohne anschliessende Diskussion)
1.1 Kurzorientierung durch Bundespräsident Felber
1.2 Kurzorientierung über die Wintersession 1992 der...
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19.3.199261171pdfProtokollWirtschafts- und handelspolitische Massnahmen Der Aussenwirtschaftsbericht für das Jahr 1991 wird nach einer längeren Diskussion vom Nationalrat ohne Gegenantrag verabschiedet und auch drei aussenwirtschaftliche Bundesbeschlüsse werden...
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6.4.199262236pdfProtokollSicherheitspolitik 91.080 Rüstungsprogramm 1992
- Präsentation des Vorhabens durch das EMD
- Beantwortung von Fragen
- Festlegung des weiteren Vorgehens
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5.199258325pdfProtokollNeue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) (1961–) National- und Ständerat beraten in etlichen Sitzungen das Grossprojekt NEAT, welches zur Verbesserung des Eisenbahn-Transitverkehrs in Nord-Süd Richtung führen soll. Schlussendlich wird es von beiden...
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10.6.199266383pdfProtokollF/A-18, Kampfflugzeug Der Nationalrat führt eine eingehende Debatte über das Rüstungsprogramm 1992, die Beratung des Geschäfts wird am Ende der Sitzung unterbrochen.
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