Informationen zur Person

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Hess, Otto
Geschlecht: männlich
Referenzland: Schweiz
Tätigkeit: Politiker

Arbeitsplan


Funktionen (3 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
30.11.1987–5.12.1999MitgliedNationalrat
...1992–1996...MitgliedNationalrat/Sicherheitspolitische Kommission
...1996...PräsidentNationalrat/Sicherheitspolitische Kommission

Unterschriebene Dokumente (3 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
23.6.198970567pdfInterpellationAsylpolitik Der Bundesrat bekräftigt die Einhaltung internationaler Verpflichtungen im Asylrecht und sieht keine akute Notwendigkeit für sofortige Massnahmen oder Gesetzesänderungen. Er betont, dass die...
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7.10.199467435pdfMotionExportrisikogarantie (ERG) und Investitionsrisikogarantie (IRG) Der Motion vorschlägst eine Erweiterung der ERG für die Deckung neue Risikenformen. Der Bundesrat teilt die der Motion zugrunde liegende Beurteilung der Bedeutung der ERG. Diese stellt ein wichtiges...
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9.10.199871023pdfInterpellationVölkerrechtliche Fragen Die Interpellation kritisiert, dass sich der Bundesrat angesichts der Forderungen der USA im Zusammenhang mit den nachrichtenlosen Vermögen von Holocaust-Opfern nicht gegen Völkerrechtsverletzungen...
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Erwähnt in den Dokumenten (16 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
12.12.199158260pdfParlamentarische InitiativeKriegsmaterialimport Nationalrat François Borel fordert, dass es künftig auch für die Kriegsmaterialeinfuhr klare Kriterien gibt und die Einfuhr aus bestimmten Ländern verboten wird. Der Nationalrat gibt der Initiative...
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6.4.199262236pdfProtokollSicherheitspolitik 91.080 Rüstungsprogramm 1992
- Präsentation des Vorhabens durch das EMD
- Beantwortung von Fragen
- Festlegung des weiteren Vorgehens
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12.6.199259831pdfProtokollF/A-18, Kampfflugzeug Der Nationalrat setzt seine Beratung der Kampfflugzeugbeschaffung fort. Dabei wird die sicherheitspolitische Lage in Europa, mögliche Militärbündnisse und die GSoA-Initiative gegen die...
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10.12.199264481pdfProtokollF/A-18, Kampfflugzeug Der Nationalrat debattiert über die Botschaft und den Beschlussentwurf des Bundesrats vom 28.10.1992 zur Volksinitiative «für eine Schweiz ohne neue Kampfflugzeuge» der GSoA und beschliesst diesen...
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12.4.199365605pdfProtokollBeteiligung an den Friedenstruppen der Vereinten Nationen (Blauhelme) 1. Orientierung über die Aufgaben der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) im Bereich friedenserhaltender Massnahmen durch Dr. Josef Schärli, Brigadier, Delegierter für...
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27.5.199365606pdfProtokollBeteiligung an den Friedenstruppen der Vereinten Nationen (Blauhelme) 1. 92.071 BG über schweizerische Truppen für friedenserhaltende Operationen:
- Eintretensdebatte (Fortsetzung)
- Detailberatung
2. Verschiedenes
3. Arbeitsprogramm der Kommission
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9.6.1993–10.6.199364768pdfProtokollBeteiligung an den Friedenstruppen der Vereinten Nationen (Blauhelme)
Volume
Soll die Schweiz der UNO und der KSZE unter bestimmten Voraussetzungen Blauhelmtruppen zur Verfügung stellen? Die Vorlage, welche einen Meilenstein in der Schweizer Sicherheitspolitik darstellt, wird...
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11.6.199366384pdfProtokollF/A-18, Kampfflugzeug Der Nationalrat führt die ausführliche Debatte zum Rüstungsprogramm 1992 fort. Für die Eintretensdebatte sind noch 70 Einzelredner gemeldet, das Geschäft wird am Ende der Sitzung abermals...
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1.3.199468517pdfProtokollBericht über die Aussenpolitik der Schweiz in den 1990er Jahren (1993) Die SiK-N diskutiert den Bericht des Bundesrats über die Aussenpolitik der Schweiz in den 90er Jahren und den angehängten Neutralitätsbericht sowie die Auswirkungen, die sich daraus für die...
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7.3.199466369pdfProtokollBericht über die Aussenpolitik der Schweiz in den 1990er Jahren (1993) Im ersten Teil der ausführlichen Debatte des Nationalrats über den aussenpolitischen Bericht erhalten die Berichterstatter und die Sprecher der Fraktionen eine erste Gelegenheit, ihre Ansicht zu...
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