Informationen zur Person

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Virot, Marc
Paraphe: Vi
Geschlecht: männlich
Funktionen (2 Datensätze gefunden)
DatumFunktionOrganisationBemerkungen
...1972-1972...Wissenschaftlicher AdjunktEMD/Generalsekretariat/Rechtsabteilung
...1974-1978...AbteilungschefEMD/Generalsekretariat/Rechtsabteilung
Verfasste Dokumente (7 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
8.8.197340540pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Die angedrohte strafrechtliche Verfolgung von Bundesräten aufgrund von fahrlässiger Bewilligung von Exporten von Kriegsmaterialbestandteilen an Embargoländer ist reine Theorie. Allerdings wäre es...
de
12.7.197438904pdfAktennotiz / NotizVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Wirtschaft) In Zusammenhang mit der Herstellung des neuen Kampfflugzeuges in den USA muss gewährleistet werden, dass schweizerische Bestandteile nicht in Flugzeuge eingebaut werden, die für Staaten bestimmt sind,...
de
12.12.197438391pdfAktennotiz / NotizRumänien (Wirtschaft) Der Generalstabschef J. J. Vischer bespricht mit seinen Mitarbeitern die Frage des Exports von Panzergetrieben und Panzermotoren nach Rumänien sowie die Frage der Ausfuhr von Richtstrahlgeräten in die...
de
19.1.197648588pdfSchreibenEuropäische Menschenrechtskonvention (EMRK) (1974) Ein Schweizer Soldat, der mit fünf Tagen scharfem Arrest bestraft worden war, hat Beschwerde eingereicht, dass diese Strafe die EMRK verletzte. Das Problem der Arreststrafe war von der Schweiz schon...
de
3.10.197850326pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung an die Bedürfnisse der Mowag wäre ein Einbruch in den Grundsatz der Rechtsgleichheit. Der Gesetzgeber lässt der Verwaltung keinen Spielraum für die...
de
14.11.197851423pdfAktennotiz / NotizMalaysia (Wirtschaft) Wenn die Pilatus-Werke den Turbo Trainer mit Schweizerkreuz und Bomben als Kampfflugzeug für Entwicklungsländer anpreisen, haben die Behörden Mühe zu erklären, das Flugzeug falle nicht unter den...
de
11.12.197850334pdfSchreibenKriegsmaterialexport Öffentlichkeit und Parlament dürften kaum Verständnis dafür aufbringen, dass die von der Pilatus AG hergestellten Flugzeuge nicht unter den Kriegsmaterialbegriff fallen, obwohl die Firma eine...
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Unterschriebene Dokumente (10 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
3.11.197236850pdfSchreibenKriegsmaterialexport Angesichts des Ausfuhrverbots von Kriegsmaterial in Krisengebiete sehen sich die Rüstungsfirmen in einer prekären Situation. Der Bundesrat soll eine konsequente Praxis entwickeln, die die...
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8.8.197340540pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Die angedrohte strafrechtliche Verfolgung von Bundesräten aufgrund von fahrlässiger Bewilligung von Exporten von Kriegsmaterialbestandteilen an Embargoländer ist reine Theorie. Allerdings wäre es...
de
12.7.197438904pdfAktennotiz / NotizVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Wirtschaft) In Zusammenhang mit der Herstellung des neuen Kampfflugzeuges in den USA muss gewährleistet werden, dass schweizerische Bestandteile nicht in Flugzeuge eingebaut werden, die für Staaten bestimmt sind,...
de
12.12.197438391pdfAktennotiz / NotizRumänien (Wirtschaft) Der Generalstabschef J. J. Vischer bespricht mit seinen Mitarbeitern die Frage des Exports von Panzergetrieben und Panzermotoren nach Rumänien sowie die Frage der Ausfuhr von Richtstrahlgeräten in die...
de
2.7.197538442pdfAktennotiz / NotizRumänien (Wirtschaft) Rumänien ist an Produkten der schweizerischen Maschinenindustrie interessiert, bei denen es sich - zumindest teilweise - um Kriegsmaterial handelt. Um eine Ausfuhrbewilligung zu umgehen, könnte von...
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12.1.197651428pdfSchreibenAuslandschweizer Die 45 Schweizerbürger in Malaysia sollten sich zwar einer Registrierung für den obligatorischen Dienst in der Bürgerwehr nicht entziehen, sich dagegen aber auch nicht freiwillig melden und die...
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19.1.197648588pdfSchreibenEuropäische Menschenrechtskonvention (EMRK) (1974) Ein Schweizer Soldat, der mit fünf Tagen scharfem Arrest bestraft worden war, hat Beschwerde eingereicht, dass diese Strafe die EMRK verletzte. Das Problem der Arreststrafe war von der Schweiz schon...
de
19.8.197650695pdfAktennotiz / NotizVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Wirtschaft) Seit es möglich ist, für die Lieferung des Tigers Kompensationsgeschäfte abzuschliessen, sind schwierige Probleme bezüglich die eventuelle Wiederausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial aus den USA...
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3.10.197850326pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung an die Bedürfnisse der Mowag wäre ein Einbruch in den Grundsatz der Rechtsgleichheit. Der Gesetzgeber lässt der Verwaltung keinen Spielraum für die...
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14.11.197851423pdfAktennotiz / NotizMalaysia (Wirtschaft) Wenn die Pilatus-Werke den Turbo Trainer mit Schweizerkreuz und Bomben als Kampfflugzeug für Entwicklungsländer anpreisen, haben die Behörden Mühe zu erklären, das Flugzeug falle nicht unter den...
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Empfangene Dokumente (3 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
15.1.197340538pdfSchreibenKriegsmaterialexport Die Kriegsmaterialverordnung erlaubt die Lieferungen von Bestandteilen an private Unternehmungen im Ausland, die die Endprodukte an Länder Liefern können, die aus der Schweiz nicht hätten beliefert...
de
8.7.197438905pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Hinsichtlich der Ausfuhr von in der Schweiz gefertigtem Material für US-amerikanische Kampfflugzeuge sollten sämtliche Fragen geklärt werden, die sich im Zusammenhang mit der Anwendung des...
de
27.9.197850327pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Ostschweizer Parlamentarier haben bei Bundesräten vorgesprochen, um die Probleme der Firma MOWAG, Kreuzlingen, darzulegen und um für eine weniger restriktive Auslegung der Bestimmungen des KMG mit...
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Erwähnt in den Dokumenten (13 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
10.1.197339461pdfSchreibenKriegsmaterialexport Le DPF a réexaminé la procédure d'exportation de matériel de guerre. Toutes les demandes de permis d'une valeur supérieure à 1'000 Fr. doivent être soumises pour avis au DPF. Liste des pays vers...
fr
15.1.197340538pdfSchreibenKriegsmaterialexport Die Kriegsmaterialverordnung erlaubt die Lieferungen von Bestandteilen an private Unternehmungen im Ausland, die die Endprodukte an Länder Liefern können, die aus der Schweiz nicht hätten beliefert...
de
24.5.197338821pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport
Volume
Lors de la séance demandée par le comité de l’initiative rejetée en 1972, la délégation du Conseil fédéral expose les principes observés par le Gouvernement en matière d’autorisations d’exporter du...
fr
28.5.197339462pdfSchreibenKriegsmaterialexport Nouvelles directives pour l'exportation du matériel de guerre. Lorsque le pays de destination fait partie de l'OCDE, il n'est plus nécessaire de soumettre au DPF les demandes d'une valeur inférieure à...
fr
25.9.197338820pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport
Volume
Les exportations de fournitures suisses qui doivent être considérées et traitées comme du matériel de guerre, ne peuvent être autorisées que lorsque la destination finale est connue. L’emploi de...
fr
31.10.197339470pdfProtokollKriegsmaterialexport Obwohl die Aufsichtspflicht der GPK über die Bewilligungspraxis des Bundesrats und des EMD erst ab nächstes Jahr beginnt, werden die Kommissionen bereits jetzt über die internen Abläufe bei der...
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27.2.197439460pdfSchreibenKriegsmaterialexport Die Arbeitsgemeinschaft für Rüstungskontrolle und ein Waffenausfuhrverbot zeigt sich empört über die Zunahme der Kriegsmaterialexporte, welche zur fast der Hälfte an Entwicklungsländer ging. Das neue...
de
7.3.197439463pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Der VSM beklagt die langen Behandlungsfristen der Kriegsmaterialexportgesuche und wünscht sich gerade bei den Bewilligungen für Entwicklungsländer eine neue Verwaltungspraxis. Ausserdem bereitet der...
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5.8.197539845pdfSchreibenEuratom Nécessité, suite aux problèmes que pose l'approvisionnement énergétique et le manque de moyens matériels et de potentiel intellectuel, pour la Suisse de profiter d'EURATOM, qui est une possibilité...
fr
3.9.197650697pdfAntragVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Wirtschaft) Bisher gab es praktisch keine Kriegsmaterialausfuhr in den USA und auch keine Probleme bezüglich Wiederausfuhr und Einholung von Endverbrauchererklärungen. Da im Rahmen der...
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Empfangene Dokumente in Kopie (4 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
7.3.197439463pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Der VSM beklagt die langen Behandlungsfristen der Kriegsmaterialexportgesuche und wünscht sich gerade bei den Bewilligungen für Entwicklungsländer eine neue Verwaltungspraxis. Ausserdem bereitet der...
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12.7.197438904pdfAktennotiz / NotizVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Wirtschaft) In Zusammenhang mit der Herstellung des neuen Kampfflugzeuges in den USA muss gewährleistet werden, dass schweizerische Bestandteile nicht in Flugzeuge eingebaut werden, die für Staaten bestimmt sind,...
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12.5.197650338pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Eine von ausländischen Interessen in der Schweiz gegründete Briefkasten-Firma wollte in Neuseeland Modelle eines zu einem sehr leichten Erdkampfflugzeug umfunktionierbaren Flugzeugtyps kaufen, um...
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9.5.197850325pdfSchreibenKriegsmaterialexport Die Thematik des Kriegsmaterialexports muss vor dem grossen, weltpolitischen Hintergrund gesehen werden : Den Linksextremisten geht es um die Schwächung unserer Wehrbereitschaft, die MOWAG beliefert...
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