Information about organization dodis.ch/R23860

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EMD/Direktion der eidgenössischen Militärverwaltung/Rechtsabteilung
EMD/Direktion der eidgenössischen Militärverwaltung/Rechtsabteilung (...1974...)
DMF/Direction de l'administration militaire fédérale/Service juridique
DMF/Direzione dell'Amministrazione militare federale/Servizio giuridico
EMD/Direktion der eidgenössischen Militärverwaltung/Rechtsdienst
DMF/Direction de l'administration militaire fédérale/Division juridique (...1974...)
DMF/Direzione dell'amministrazione militare federale/Divisione giuridica (...1974...)
EMD/Generalsekretariat/Rechtsabteilung

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Persons linked to this organisation (7 records found)
DateFunctionPersonComments
... 1965 - 1969 ...ChefClerc, PhilippeVgl. dodis.ch/31395
... 1972 - 1972 ...Scientific adjunctVirot, Marc
... 1974 - 1978 ...Head of DepartmentVirot, Marc
... 1977 ...MitarbeiterKrauer, Markus
...1989–1992...Head of DepartmentGodet, François
... 1991 ...Scientific adjunctMeyer, Hansjörg
... 1991 ...Head of SectionGrütter, PeterSektion Rechtsdienst II,

Written documents (10 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
3.11.197236850pdfLetterExport of munition Angesichts des Ausfuhrverbots von Kriegsmaterial in Krisengebiete sehen sich die Rüstungsfirmen in einer prekären Situation. Der Bundesrat soll eine konsequente Praxis entwickeln, die die...
de
8.8.197340540pdfMemoExport of munition Die angedrohte strafrechtliche Verfolgung von Bundesräten aufgrund von fahrlässiger Bewilligung von Exporten von Kriegsmaterialbestandteilen an Embargoländer ist reine Theorie. Allerdings wäre es...
de
12.7.197438904pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) In Zusammenhang mit der Herstellung des neuen Kampfflugzeuges in den USA muss gewährleistet werden, dass schweizerische Bestandteile nicht in Flugzeuge eingebaut werden, die für Staaten bestimmt sind,...
de
12.12.197438391pdfMemoRomania (Economy) Der Generalstabschef J. J. Vischer bespricht mit seinen Mitarbeitern die Frage des Exports von Panzergetrieben und Panzermotoren nach Rumänien sowie die Frage der Ausfuhr von Richtstrahlgeräten in die...
de
2.7.197538442pdfMemoRomania (Economy) Rumänien ist an Produkten der schweizerischen Maschinenindustrie interessiert, bei denen es sich - zumindest teilweise - um Kriegsmaterial handelt. Um eine Ausfuhrbewilligung zu umgehen, könnte von...
de
12.1.197651428pdfLetterSwiss citizens from abroad Die 45 Schweizerbürger in Malaysia sollten sich zwar einer Registrierung für den obligatorischen Dienst in der Bürgerwehr nicht entziehen, sich dagegen aber auch nicht freiwillig melden und die...
de
19.1.197648588pdfLetterCouncil of Europe Ein Schweizer Soldat, der mit fünf Tagen scharfem Arrest bestraft worden war, hat Beschwerde eingereicht, dass diese Strafe die EMRK verletzte. Das Problem der Arreststrafe war von der Schweiz schon...
de
19.8.197650695pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Seit es möglich ist, für die Lieferung des Tigers Kompensationsgeschäfte abzuschliessen, sind schwierige Probleme bezüglich die eventuelle Wiederausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial aus den USA...
de
3.10.197850326pdfMemoExport of munition Die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung an die Bedürfnisse der Mowag wäre ein Einbruch in den Grundsatz der Rechtsgleichheit. Der Gesetzgeber lässt der Verwaltung keinen Spielraum für die...
de
14.11.197851423pdfMemoMalaysia (Economy) Wenn die Pilatus-Werke den Turbo Trainer mit Schweizerkreuz und Bomben als Kampfflugzeug für Entwicklungsländer anpreisen, haben die Behörden Mühe zu erklären, das Flugzeug falle nicht unter den...
de

Received documents (5 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
15.1.197340538pdfLetterExport of munition Die Kriegsmaterialverordnung erlaubt die Lieferungen von Bestandteilen an private Unternehmungen im Ausland, die die Endprodukte an Länder Liefern können, die aus der Schweiz nicht hätten beliefert...
de
8.8.197340540pdfMemoExport of munition Die angedrohte strafrechtliche Verfolgung von Bundesräten aufgrund von fahrlässiger Bewilligung von Exporten von Kriegsmaterialbestandteilen an Embargoländer ist reine Theorie. Allerdings wäre es...
de
8.7.197438905pdfMemoExport of munition Hinsichtlich der Ausfuhr von in der Schweiz gefertigtem Material für US-amerikanische Kampfflugzeuge sollten sämtliche Fragen geklärt werden, die sich im Zusammenhang mit der Anwendung des...
de
25.10.199056945pdfLetterExport of munition Die Abteilung für Militärprodukte der Oerlikon-Bührle AG zieht die Fabrikations- und Ausfuhrgesuche für Maschinenkanonen in die Türkei zurück.
de
10.7.199159411pdfCommuniquéExport of munition Der Verband der Maschinenindustrie setzt sich für die Verteidigung des geltenden Gesetzes über die Ausfuhr von Kriegsmaterial ein und bekämpft die verschiedenen parlamentarischen Vorstösse, die zur...
de

Mentioned in the documents (17 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
21.4.196631395pdfMemoExport of munition Bericht über die Beratungen in der zuständigen nationalrätlichen Kommission.

Sur la suite de la discussion, cf. E 7001(C) 1978/58, Box 15, Dossier 150.8.
de
29.1.196833425pdfLetterExport of munition Das Politische Departement nimmt Stellung zur Frage, in welchen Fällen ihm die Fabrikations-, die Ausfuhr- und die Durchfuhrbewilligungsgesuche für Kriegsmaterial zu unterbreiten sind.
de
11.9.196832907pdfMinutes of the Federal CouncilParticipation in the United Nations peacekeeping forces (Blue Helmets)
Volume
Die Frage der Beteiligung der Schweiz an Friedensoperationen der UNO wird nicht weiter verfolgt, da sich die Departemente über die politische Wünschbarkeit und Verfassungsmässigkeit solcher...
ml
25.7.196948483pdfLetterExport of munition Die Expertengruppe für Waffenausfuhr wird gebeten, den in letzter Zeit verschiedentlich diskutierten Fragenkomplex der Unterstellung der Exporte von «pinions and gears» unter den...
de
8.10.196951486pdfReportNon-Proliferation Treaty (1968) Die interdepartementale Arbeitsgruppe empfiehlt einen Beitritt zum Nonproliferationsvertrag, sofern er die Nuklearmächte USA und UdSSR, alle Industriestaaten sowie wichtige Schwellenmächte umfasst....
de
12.11.196932397pdfMemoExport of munition Jugoslawien interessiert sich für eine Zusammenarbeit auf dem Gebiete der Waffenproduktion mit der Schweiz, insbesondere mit Hispano-Suiza auf Lizenzbasis. Politische Hindernisse bestehen dazu nicht.
de
24.5.197338821pdfMemoExport of munition
Volume
Lors de la séance demandée par le comité de l’initiative rejetée en 1972, la délégation du Conseil fédéral expose les principes observés par le Gouvernement en matière d’autorisations d’exporter du...
fr
4.9.197340211pdfMemoTerrorism Liste des sujets dans le domaine du terrorisme aérien pouvant être évoqués par Israël. Bien que la Suisse ait été touchée à trois reprises, celle-ci a adopté une position modérée dans ce domaine.
fr
7.3.197439463pdfMemoExport of munition Der VSM beklagt die langen Behandlungsfristen der Kriegsmaterialexportgesuche und wünscht sich gerade bei den Bewilligungen für Entwicklungsländer eine neue Verwaltungspraxis. Ausserdem bereitet der...
de
9.3.197748592pdfMinutesCouncil of Europe Diskussion der innen- und aussenpolitischen Konsequenzen der Änderung des Militärstrafgesetzes, die notwendig ist, da das Vorgehen bei Disziplinarbeschwerden nicht EMRK-konform ist. Die Schweiz ging...
ml

Addressee of copy (2 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
12.7.197438904pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) In Zusammenhang mit der Herstellung des neuen Kampfflugzeuges in den USA muss gewährleistet werden, dass schweizerische Bestandteile nicht in Flugzeuge eingebaut werden, die für Staaten bestimmt sind,...
de
9.5.197850325pdfLetterExport of munition Die Thematik des Kriegsmaterialexports muss vor dem grossen, weltpolitischen Hintergrund gesehen werden : Den Linksextremisten geht es um die Schwächung unserer Wehrbereitschaft, die MOWAG beliefert...
de