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Virot, Marc
Initials: Vi
Gender: male
Functions (2 records founds)
DateFunctionOrganizationComments
...1972-1972...Scientific adjunctDMF/General Secretariat/Legal Division
...1974-1978...Head of DepartmentDMF/General Secretariat/Legal Division
Written documents (7 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
8.8.197340540pdfMemoExport of war material Die angedrohte strafrechtliche Verfolgung von Bundesräten aufgrund von fahrlässiger Bewilligung von Exporten von Kriegsmaterialbestandteilen an Embargoländer ist reine Theorie. Allerdings wäre es...
de
12.7.197438904pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) In Zusammenhang mit der Herstellung des neuen Kampfflugzeuges in den USA muss gewährleistet werden, dass schweizerische Bestandteile nicht in Flugzeuge eingebaut werden, die für Staaten bestimmt sind,...
de
12.12.197438391pdfMemoRomania (Economy) Der Generalstabschef J. J. Vischer bespricht mit seinen Mitarbeitern die Frage des Exports von Panzergetrieben und Panzermotoren nach Rumänien sowie die Frage der Ausfuhr von Richtstrahlgeräten in die...
de
19.1.197648588pdfLetterCouncil of Europe Ein Schweizer Soldat, der mit fünf Tagen scharfem Arrest bestraft worden war, hat Beschwerde eingereicht, dass diese Strafe die EMRK verletzte. Das Problem der Arreststrafe war von der Schweiz schon...
de
3.10.197850326pdfMemoExport of war material Die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung an die Bedürfnisse der Mowag wäre ein Einbruch in den Grundsatz der Rechtsgleichheit. Der Gesetzgeber lässt der Verwaltung keinen Spielraum für die...
de
14.11.197851423pdfMemoMalaysia (Economy) Wenn die Pilatus-Werke den Turbo Trainer mit Schweizerkreuz und Bomben als Kampfflugzeug für Entwicklungsländer anpreisen, haben die Behörden Mühe zu erklären, das Flugzeug falle nicht unter den...
de
11.12.197850334pdfLetterExport of war material Öffentlichkeit und Parlament dürften kaum Verständnis dafür aufbringen, dass die von der Pilatus AG hergestellten Flugzeuge nicht unter den Kriegsmaterialbegriff fallen, obwohl die Firma eine...
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Signed documents (10 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
3.11.197236850pdfLetterExport of war material Angesichts des Ausfuhrverbots von Kriegsmaterial in Krisengebiete sehen sich die Rüstungsfirmen in einer prekären Situation. Der Bundesrat soll eine konsequente Praxis entwickeln, die die...
de
8.8.197340540pdfMemoExport of war material Die angedrohte strafrechtliche Verfolgung von Bundesräten aufgrund von fahrlässiger Bewilligung von Exporten von Kriegsmaterialbestandteilen an Embargoländer ist reine Theorie. Allerdings wäre es...
de
12.7.197438904pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) In Zusammenhang mit der Herstellung des neuen Kampfflugzeuges in den USA muss gewährleistet werden, dass schweizerische Bestandteile nicht in Flugzeuge eingebaut werden, die für Staaten bestimmt sind,...
de
12.12.197438391pdfMemoRomania (Economy) Der Generalstabschef J. J. Vischer bespricht mit seinen Mitarbeitern die Frage des Exports von Panzergetrieben und Panzermotoren nach Rumänien sowie die Frage der Ausfuhr von Richtstrahlgeräten in die...
de
2.7.197538442pdfMemoRomania (Economy) Rumänien ist an Produkten der schweizerischen Maschinenindustrie interessiert, bei denen es sich - zumindest teilweise - um Kriegsmaterial handelt. Um eine Ausfuhrbewilligung zu umgehen, könnte von...
de
12.1.197651428pdfLetterSwiss citizens from abroad Die 45 Schweizerbürger in Malaysia sollten sich zwar einer Registrierung für den obligatorischen Dienst in der Bürgerwehr nicht entziehen, sich dagegen aber auch nicht freiwillig melden und die...
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19.1.197648588pdfLetterCouncil of Europe Ein Schweizer Soldat, der mit fünf Tagen scharfem Arrest bestraft worden war, hat Beschwerde eingereicht, dass diese Strafe die EMRK verletzte. Das Problem der Arreststrafe war von der Schweiz schon...
de
19.8.197650695pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Seit es möglich ist, für die Lieferung des Tigers Kompensationsgeschäfte abzuschliessen, sind schwierige Probleme bezüglich die eventuelle Wiederausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial aus den USA...
de
3.10.197850326pdfMemoExport of war material Die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung an die Bedürfnisse der Mowag wäre ein Einbruch in den Grundsatz der Rechtsgleichheit. Der Gesetzgeber lässt der Verwaltung keinen Spielraum für die...
de
14.11.197851423pdfMemoMalaysia (Economy) Wenn die Pilatus-Werke den Turbo Trainer mit Schweizerkreuz und Bomben als Kampfflugzeug für Entwicklungsländer anpreisen, haben die Behörden Mühe zu erklären, das Flugzeug falle nicht unter den...
de
Received documents (3 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
15.1.197340538pdfLetterExport of war material Die Kriegsmaterialverordnung erlaubt die Lieferungen von Bestandteilen an private Unternehmungen im Ausland, die die Endprodukte an Länder Liefern können, die aus der Schweiz nicht hätten beliefert...
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8.7.197438905pdfMemoExport of war material Hinsichtlich der Ausfuhr von in der Schweiz gefertigtem Material für US-amerikanische Kampfflugzeuge sollten sämtliche Fragen geklärt werden, die sich im Zusammenhang mit der Anwendung des...
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27.9.197850327pdfMemoExport of war material Ostschweizer Parlamentarier haben bei Bundesräten vorgesprochen, um die Probleme der Firma MOWAG, Kreuzlingen, darzulegen und um für eine weniger restriktive Auslegung der Bestimmungen des KMG mit...
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Mentioned in the documents (13 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
9.3.197748592pdfMinutesCouncil of Europe Diskussion der innen- und aussenpolitischen Konsequenzen der Änderung des Militärstrafgesetzes, die notwendig ist, da das Vorgehen bei Disziplinarbeschwerden nicht EMRK-konform ist. Die Schweiz ging...
ml
18.4.197748593pdfMinutesCouncil of Europe Diskussion über die beantragte Änderung des Militärstrafgesetzes, die notwendig ist, da das Vorgehen bei Disziplinarbeschwerden nicht EMRK-konform ist. Diese im Dringlichkeitsverfahren vorgenommene...
ml
12.9.197750322pdfMemoExport of war material Die Lieferung von Kriegsmaterial nach Südkorea scheint unzulässig. Der BRB von 1955 soll neu überprüft werden, um ev. Einige arabische Länder von diesem Ausfuhrverbot zu befreien. Das Gesuch für die...
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Addressee of copy (4 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
7.3.197439463pdfMemoExport of war material Der VSM beklagt die langen Behandlungsfristen der Kriegsmaterialexportgesuche und wünscht sich gerade bei den Bewilligungen für Entwicklungsländer eine neue Verwaltungspraxis. Ausserdem bereitet der...
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12.7.197438904pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) In Zusammenhang mit der Herstellung des neuen Kampfflugzeuges in den USA muss gewährleistet werden, dass schweizerische Bestandteile nicht in Flugzeuge eingebaut werden, die für Staaten bestimmt sind,...
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12.5.197650338pdfMemoExport of war material Eine von ausländischen Interessen in der Schweiz gegründete Briefkasten-Firma wollte in Neuseeland Modelle eines zu einem sehr leichten Erdkampfflugzeug umfunktionierbaren Flugzeugtyps kaufen, um...
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9.5.197850325pdfLetterExport of war material Die Thematik des Kriegsmaterialexports muss vor dem grossen, weltpolitischen Hintergrund gesehen werden : Den Linksextremisten geht es um die Schwächung unserer Wehrbereitschaft, die MOWAG beliefert...
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