Informations about subject dodis.ch/D333

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Policy of asylum
Asylpolitik
Politique de l'asile
Politica di asilo

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DateNrTypeSubjectSummaryL
24.2.198971659pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilPolicy of asylum La séance extraordinaire a été consacrée à la politique de protection de l'air, aux limitations de vitesse, au calendrier des votations et à la politique d'asile. Le Conseil fédéral a constaté que les...
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13.3.198972986pdfReportPolicy of asylum Die GPK des Nationalrates untersuchte die Fälle Musey und Maza wegen möglicher Rechtsverletzungen im Asylvollzug. Sie stellte fest, dass der Delegierte für das Flüchtlingswesen teils unzulässig in...
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26.4.198956686pdfMemoPolicy of asylum Der Europarat will das europäische Asylrecht harmonisieren und hat deshalb ein Abkommen ausgearbeitet. Die Chancen und Gefahren werden analysiert.
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5.6.198955257pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum Der Bundesrat beschliesst, dass das EJPD Massnahmen zur Verbesserung der Information der Öffentlichkeit, zusätzliche Möglichkeiten zur Verfahrensbeschleunigung und die Möglichkeiten für ein neues...
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13.6.198955690pdfMinutesPolicy of asylum La Commission de gestion du Conseil national observe les travaux de l'administration en vue d'une stratégie des réfugiés. Après la consultation sur la "Stratégie des années 90 en matière d'asile et de...
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13.6.198972987pdfMinutesPolicy of asylum In der Nationalratsdebatte über den GPK-Bericht zu den Fällen Maza und Musey standen sich zwei unversöhnliche Lager gegenüber, wobei linke Parlamentarier das Verhalten der Behörden als rechtsstaatlich...
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23.6.198970567pdfInterpellationPolicy of asylum Der Bundesrat bekräftigt die Einhaltung internationaler Verpflichtungen im Asylrecht und sieht keine akute Notwendigkeit für sofortige Massnahmen oder Gesetzesänderungen. Er betont, dass die...
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26.7.198955811pdfLetterPolicy of asylum Die "Erklärung von Bern" nimmt Stellung zum Strategiebericht für eine Flüchtlings- und Asylpolitk. Sie macht eine Reihe von Vorschlägen, wie die Schweiz ihre Verantwortung bei der Verhinderung von...
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8.198955810pdfDeclarationPolicy of asylum Die Umweltbelastung und der Ressourcenverbrauch sind in der Schweiz gemäss der Stellungnahme von Ecopop heute deutlich zu hoch. Das Wanderungssaldo darf aus diesen Gründen maximal null sein.
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6.9.198956050pdfMinutes of the Federal CouncilPolicy of asylum Die Verhandlungen mit der EG in der Asylpolitik sind zu intensivieren. Bei der Ausarbeitung des Vertrags von Schengen wird die Schweiz ihre Interessenslage einzubringen versuchen. Mit der...
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Assigned documents (secondary subject) (1038 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
27.9.199157949pdfMemoMigration Bei den Krisenherden in Asien geht die Schweiz davon aus, dass es sich um regionale Konflikte handelt, die regional gelöst werden müssen. Dies gilt auch in der Flüchtlingspolitik. Als Beispiel für...
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30.9.199158269pdfQuestion (Question Time of the National Council)Foreign labor Bundesrat Koller gibt Auskunft zu Fragen betreffend jugoslawischen Arbeitskräften in der Schweiz.

Darin: Frage 54 von L. Rebeaud (Beilage).
Darin: Frage 55 von R. Longet (Beilage).
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1.10.199158307pdfMinutesHumanitarian aid Der Ständerat berät über einen neuen Rahmenkredit für internationale Hilfe. Der Entwurf des Bundesrates wird einstimmig angenommen.
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1.10.199158697pdfMemoAustria (General) Die Schweiz und Österreich teilen Sicherheitsbedenken im Hinblick auf Schengen. Weiter sind bei der sicherheitspolitischen Lageanalyse die inländische Ausländerfeindlichkeit, das Asylproblem und...
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31.10.199158851pdfMemoXenophobia, Racism, anti-Semitism Die Internationale Helsinki-Föderation hat kürzlich die österreichische Asylpolitik stark kritisiert. Auch die Schweiz könnte auf Grund der fremdenfeindlichen Stimmung im Land und der Dispositionen...
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18.11.199158733pdfMemoSri Lanka (General) Internationale Hilfe trägt dazu bei, Sri Lanka aus der gegenwärtigen Krise herauszuführen. Die Menschenrechtssituation sollte keinen wesentlichen Einfluss auf deren Gewährung haben. Auch mit einer...
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[25.11.1991]58227pdfMinutesHuman Rights Die beiden Menschenrechtspakte der UNO liegen ganz klar auf der Linie der durch den Gesamtbundesrat getragenen Aussenpolitik. Eine Unterzeichnung sei zwingend und unausweichlich, insbesondere weil der...
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2.12.199157763pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilNegotiations EFTA–EEC on the EEA-Agreement (1989–1991) Plusieurs points divers sont discutés, y compris la question des Safe Coutries. À propos du Traité EEE, maintenant qu'il l'a accepté, le Conseil doit définir un calendrier pour les travaux...
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11.12.199158769pdfMinutesRefugees from former Yugoslavia Die Kantone vertreten die Auffassung, der Bund habe die Kosten für die Fürsorge der Jugoslawen übernehmen, die sich gemäss BRB vom 23.9.1991 in der Schweiz aufhalten. Die Behörden hätten die Kontrolle...
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18.12.199157395pdfMinutes of the Federal CouncilRefugees from former Yugoslavia In den letzten Monaten hat sich die Situation in Jugoslawien gravierend verschlechtert. Der Bundesrat beschliesst die vorläufgige Aufnahme von jugoslawischen Staatsangehörigen mit Wohnsitz in...
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