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Parliament
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DateNrTypeSubjectSummaryL
19.9.198071526pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilParliament Neben verschiedenen weiteren Fragen diskutiert der Bundesrat über die Mitwirkung von Parlamentsmitgliedern in der Aussenpolitik. Bei der KSZE-Konferenz in Madrid können die Mitglieder der APK den...
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10.198070207pdfMinutesParliament Hauptprotokoll:
8. Seminar zum Thema «Die parlamentarische Mitwirkung an der Gestaltung der Aussenpolitik»

Teilprotokoll 1:
1. 79.017 s UNO. Umweltfonds. Beteiligung
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17.11.198259072pdfMinutes of the Federal CouncilParliament Der Bundesrat will keinen präjudizierenden Entscheid bezüglich der Übertragung von Bild und Ton der Ratsverhandlungen in Redaktionsräume ausserhalb des Bundeshauses fällen. Die Bundeskanzlei soll aber...
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30.9.198572817pdfQuestion (Question Time of the National Council)Parliament In der Fragestunde thematisieren Nationalräte u. a. Kommunikationsprobleme nach dem Erdbeben in Mexiko, die Handhabung der diplomatischen Immunität, Anpassungen im Krankenversicherungsrecht, Probleme...
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5.9.198669758pdfMemoNuclear power Im EDA kommt es zu einer Aussprache, ob es zweckmässig ist, in der nuklearpolitischen Situation nach dem Tschernobyl-Unfall dem Parlament nukleare Kooperationsverträge zu unterbreiten. Während bei den...
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13.6.198856889pdfReportParliament Das Parlament fragt den Bundesrat nach dem «Nicht-Empfang des Dalai-Lama durch den Bundesrat», dem Besuch der philippinischen Präsidentin Aquino, der Nichtteilnahme des Bundesrats an der Feier zum...
ml
11.1.198970065pdfMinutes of the Federal CouncilParliament Der Schlussbericht der GPK weist zahlreiche Mängel auf. Obwohl die GPK feststellte, dass sie ausserstande sei, Problemkreise abzuklären, zieht sie dennoch Schlüsse, die den Vollzug der...
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6.10.198956599pdfMemoParliament H. Zbinden will die demokratische Legitimität der Aussenwirtschaftspolitik verbessern. Er fordert, dass der Bundesrat das Parlament regelmässig informiert, Verhandlungspositionen vom Parlament...
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14.11.198956748pdfMemoParliament Le conseiller national H. Zbinden souhaiterait un meilleur contrôle parlementaire de la politique économique extérieure. Blankart et lui ont échangé sur les difficultés constitutionnelles et pratiques...
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20.2.199056535pdfMinutesParliament
Volume
Die Wirtschaftskommission des Nationalrats behandelt die parlamentarische Initiative von H. Zbinden, welche einen stärkeren Einbezug des Parlaments in die Aussenwirtschaftspolitik fordert. Auch wenn...
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Assigned documents (secondary subject) (574 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
26.5.196531566pdfMinutesBrazil (Economy) Das Konsolidierungsabkommen mit Brasilien wird in einen grösseren entwicklungspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenhang gestellt. Dabei werden insbesondere diverse Aspekte betr. Finanz- und...
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28.7.196531572pdfMemoPolitical issues Parlamentarische Anfrage und deren Beantwortung betreffend das schwindende Ansehen der Schweiz im Ausland.
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10.9.196531174pdfMinutes of the Federal CouncilGerman Democratic Republic (Politics) Beantwortung der parlamentarischen Anfrage zu Baumgartner und Cloetta nach deren Freilassung aus der DDR-Haft
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13.9.196531763pdfMemoTechnical cooperation
Volume
Grundsätzliche Überlegungen wieso die Schweiz Entwicklungshilfe leisten sollte sowie Übersicht über die drei Arten dieser Hilfe: Technische Hilfe, Finanzhilfe, Handelspolitische Massnahmen.
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16.9.196531679pdfMinutesGeneva's international role Überblick über die Entwicklungen der Sitzfrage der UNCTAD und die Kritik an Genf als Standort.
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17.11.196532032pdfMinutesWorld Trade Organization Diskutiert werden die Vorlage zur Änderung des GATT und die Vorlagen zum Abschluss von Schulden-Konsolidierungsabkommen und zur Entwicklungshilfe. Der Bundesrat soll eine generelle Ermächtigung...
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19.11.196532005pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilMirage-Affair (1964) Der Bundesrat beschliesst die Veröffentlichung des Berichtes Abrecht, in welchem die Frage der Hauptverantwortung in der Mirage-Angelegenheit erläutert wird. Die aussenpolitischen Kommissionen sollen...
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8.12.196531098pdfMinutesZimbabwe (General) Skeptische Stellungnahmen zu den geplanten Massnahmen des Bundesrates betreffend der Rhodesiensanktionen. Mit Hinweis auf das Fehlen einer internationalen Rechtsgrundlage sowie der öffentlichen...
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6.6.196631862pdfMinutes of the Federal CouncilSecurity policy Der Bundesrat nimmt von der Konzeption zustimmend Kenntnis und genehmigt den Entwurf zum Bericht zur Motion Bringolf-SH. Die Änderungen am Text gemäss der Einigungslösung werden akzeptiert.
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22.6.196632059pdfMemoUN (Specialized Agencies) Seit der Gründung des Weltpostvereins wurde erstmals nicht ein Schweizer zum Weltpostdirektor gewählt, was die Frage aufwirft, ob schweizerischerseits die Wahl mit der nötigen Umsicht vorbereitet...
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