Informations about subject dodis.ch/D122

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Neutrality policy
Neutralitätspolitik
Politique de neutralité
Politica di neutralità

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Assigned documents (main subject) (365 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
24.2.198859451pdfMemoNeutrality policy Der fortschreitende europäische Integrationsprozess, der mehr und mehr auch eine politische und sicherheitspolitische Rolle hat, beeinflusst auch die sicherheitspolitische Lage der Schweiz. Eine...
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31.10.198854527pdfExpertiseNeutrality policy Gutachten zum gegenwärtigen Stand des Neutralitätsrechts, zu den Widersprüchen zwischen Gemeinschaftsrecht und Neutralitätsrecht bzw. Neutralitätspolitik sowie zu Möglichkeiten der Befreiung von...
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8.3.198966042pdfExpertiseNeutrality policy Gutachten zum Territiorialitätsprinzip und zum Handel mit Kriegsmaterial sowie zur Neutralität, Kreigsmaterialexporten und dem Gleichbehandlungsgebot in der Praxis.
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30.10.198966758pdfWeekly telexEuropean Union (EEC–EC–EU) Informations hebdomadaires
1) EDA-Studiengruppe «Die Schweiz und Europa», Bericht der untergruppe «Neutralitätspolitik und institutionelle Aspekte der Beziehungen der Schweiz mit den Europäischen...
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12.12.198966102pdfReportNeutrality policy Es ist gegenüber Volk und Parlament aussichtslos, mit einer rechtlichen Argumentation die Problematik von Neutralität und Mitgliedschaft in der EG darlegen zu wollen. Vielmehr sollte das eminent...
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4.4.199054495pdfAddress / TalkNeutrality policy Grundsätzliche Überlegungen zur Geschichte und Entwicklung der schweizerischen Neutralität und ihrer Bedeutung vor dem Hintergrund des geopolitischen Wandels im ausgehenden 20. Jahrhunderts,...
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8.6.199054523pdfMemoNeutrality policy
Volume
Verschiedene Wandlungen und Entwicklungen des ausgehenden 20. Jahrhunderts stellen Bedeutung, Wert und Sinn der Neutralität als Institut des Völkerrechts und als aussenpolitische Maxime der Schweiz...
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23.8.199054529pdfTelegramNeutrality policy Aus völkerrechtlicher Sicht muss das Gesuch der USA um Überflugsrechte für Flugzeuge des USA-Military Aircraft Command mit dem Ziel Mittlerer Osten abgelehnt werden. Der Schweizer Botschaft in...
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16.10.199066936pdfMemoNeutrality policy Die Notwendigkeit der Redimensionierung der Neutralität ist der schweizerischen Diplomatie viel zu spät bewusst geworden. Sie stellt nun überwiegend ein innenpolitisches Problem dar.
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13.12.199054533pdfExpertiseNeutrality policy Im Gefolge des Irak-Kuwait-Konfliktes scheint das System der kollektiven Sicherheit der UNO zum ersten Mal seine volle Wirksamkeit zu entfalten. Für die dauernd neutrale Schweiz stellen sich die...
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Assigned documents (secondary subject) (1186 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
2.3.199261127pdfWeekly telexUnited Nations Framework Convention on Climate Change (1992) Teil 1: Informations hebdomadaires rapides Index: [Fragment]
...
[x]) Treffen der Staatssekretäre Finnlands (SF), Schwedens (S), Österreichs (Oe) und der Schweiz (CH) in Helsinki, 26.2.1992...
ml
12.3.199262377pdfLetterCooperation with the neutral States (1989–) Bundesrat Felber fände es falsch, den bewährten aussenpolitischen Grundsatz der Neutralität über Bord zu werfen. Es braucht jedoch eine neue Standortbestimmung. Einem Treffen der Aussenminister der...
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18.3.199262239pdfMemoActions for peacekeeping Da die friedenserhaltenden Aktionen der UNO nur im Einvernehmen mit allen Konfliktparteien beschlossen werden und Truppentransporte in diesem Zusammenhang neutralitätsrechtlich nicht relevant sind,...
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19.3.199261881pdfMemoOrganization for Security and Co-operation in Europe (OSCE) Das Neutralitätsrecht steht einer Teilnahme der Schweiz am KSZE-Peacekeeping auch dann nicht entgegen, wenn die NATO dabei logistische Hilfestellungen übernähme. Eine vorläufige Güterabwägung führt...
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23.3.199260469pdfMemoRelations with the ICRC Die humanitäre Neutralität des IKRK und die aussenpolitische Neutralität der Schweiz bestehen unabhängig voneinander und unterscheiden sich in ihrem Inhalt, ihrer Rechtsgrundlage und ihrer...
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23.3.199260468pdfMemoRelations with the ICRC Die Bundesbehörden müssen eine Vermengung der Politik der Schweiz mit der Tätigkeit des IKRK sowie der Neutralität des Staates mit der humanitären Neutralität des IKRK vermeiden. Sie dürfen keinen...
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25.3.199258865pdfMinutes of the Federal CouncilReport on Switzerland's foreign policy in the 1990s (1993) Die Studiengruppe Neutralität hat ihre Arbeiten abgeschlossen und dem Bundesrat einen Bericht vorgelegt. Der Bundesrat nimmt vom ausführlichen Bericht der Studiengruppe Kenntnis und genehmigt dessen...
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1.4.199261080pdfMemoEuropean Union (EEC–EC–EU) En signant le traité sur l'Union européenne à Maastricht en février, la CE a fait un pas de plus vers l'intégration communautaire. Cela se caractérise notamment par des instruments de politique...
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6.4.199262236pdfMinutesSecurity policy 91.080 Rüstungsprogramm 1992
- Präsentation des Vorhabens durch das EMD
- Beantwortung von Fragen
- Festlegung des weiteren Vorgehens
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14.4.199263504pdfMemoUN Sanctions against Libya (1992) Aus der Sicht des EDA ist den Argumenten für eine Beteiligung an den UNO-Sanktionen gegen Libyen eindeutig das grössere Gewicht als den damit verbundenen Risiken beizumessen.
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