Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
28.3.196933300pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilExport of war material Diskussion verschiedener Themen, unter anderem die Erarbeitung einer Geschichte des Nachrichtendienstes im Zweiten Weltkrieg und der Besuch des amerikanischen Generalstabschefs Westmoreland.
de
2.6.196933261pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material
Volume
Ein generelles Kriegsmaterialausfuhr-Embargo gegenüber ganz Afrika wird abgelehnt, das Kriegsmaterialexportverbot wird aber auf weitere afrikanische Staaten ausgeweitet. Der Kriegsmaterialexport nach...
de
4.7.196950625pdfMemoExport of war material Ein Redaktor des Tagesanzeigers hat das EMD informiert, dass in die USA gelieferte Unruhe-Teile für die Fabrikation von Zündern verwendet werden. Die Bundesanwaltschaft zieht die Einleitung eines...
de
10.7.196950626pdfMemoExport of war material Der Bundesrat ist weiterhin der Meinung, dass Ausfuhren von Unruhe-Teilen in die USA nicht bewilligungspflichtig sind.
de
11.7.196933507pdfLetterExport of war material Es soll vermieden werden, dass die schweizerischen Militär- und Luftattachés in irgend einer Form in die Rüstungsgeschäfte von privaten Unternehmen einbezogen werden.
de
25.7.196948483pdfLetterExport of war material Die Expertengruppe für Waffenausfuhr wird gebeten, den in letzter Zeit verschiedentlich diskutierten Fragenkomplex der Unterstellung der Exporte von «pinions and gears» unter den...
de
19.8.196933457pdfMemoExport of war material Es stellt sich die Frage, ob die aus dem Bührle-Waffenhandel verbliebene 1 Million Franken nicht den schweizerischen kirchlichen Hilfswerken anstatt dem IKRK zur Verfügung gestellt werden sollte.
de
1.10.196934268pdfMemoExport of war material Eine gemeinsame Entwicklung und Herstellung von Waffensystemen mit nicht-neutralen Staaten wirft im Konfliktsfall heikle Probleme auf.
de
13.10.196933511pdfLetterExport of war material Die Ausfuhr einer Fabrikinstallation für die Herstellung von militärischen Sprengstoffen nach Israel fällt nicht unter das Kriegsmaterialausfuhrembargo für Israel und die arabischen Staaten. Vom...
de
15.10.196933418pdfMemoExport of war material Unklarheiten über die paramilitärischen Einsätze der Pilatus Porter-Flugzeuge in Laos und Ersuchen beim amerikanischen State Departement um eine offizielle Zusicherung, dass die Flugzeuge inskünftig...
de
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
12.12.199158260pdfParliamentary InitiativeImport of munition Nationalrat François Borel fordert, dass es künftig auch für die Kriegsmaterialeinfuhr klare Kriterien gibt und die Einfuhr aus bestimmten Ländern verboten wird. Der Nationalrat gibt der Initiative...
ml
11.2.199262302pdfLetterSomalia (General) Gestützt auf das Bundesgesetz über das Kriegsmaterial lässt die Schweiz keine Exporte von Kriegsmaterial nach Somalia zu. Formell wurde hingegen nie entschieden, dass die Schweiz autonom...
de
2.3.199260636pdfMinutes of the Federal CouncilChina (General) L'interdiction d'exporter du matériel de guerre vers la République poplaire en Chine est maintenue. Même si on observe certaines améliorations sur le plan des droits de l'homme, la situation qui règne...
fr
2.3.199260648pdfMinutes of the Federal CouncilTurkey (General) L'administration est, contre l'avis du DFAE, autorisée à accorder à Oerlikon Contraves les licences nécessaires pour l'exportation vers l'Allemagne de l'Ouest de systèmes de défense aéronavale...
fr
27.3.199264865pdfMemoSouth Africa (General) Nach britischer Auffassung würde die Lieferung von PC 7 Flugzeugen gegen die UNO-Resolution 418 vom 4.11.1977 verstossen. In der Schweiz fallen sie allerdings, so das BAWI, nicht unter das...
de
18.5.199258348pdfMemoDisarmament Die Verbreitung von nuklearen, chemischen oder biologischen Massenvernichtungswaffen hat sich seit Mitte der 1980er Jahre beschleunigt. Dies gilt vor allem für Regionen der Welt, in denen politische...
de
20.5.199260759pdfMinutes of the Federal CouncilIraq (Politics) Eine UNO-Sonderkommission sucht im Rahmen einer Untersuchung über den Einsatz von biologischen und chemischen Waffen durch das irakische Regime nach Informationen über Schweizer Exporte in den...
de
27.7.199262354pdfMemoChile (General) Obwohl das Kriegsmaterialgesetz eine Aufhebung des Waffenausfuhrverbots gegen Chile zulässt, hält es die Politische Abteilung III des EDA für richtig, den Bundesrat auf die politischen Risiken eines...
de
9.9.199260809pdfMinutes of the Federal CouncilIndia (Economy) Der Bundesrat bewilligt den Export einer Koordinaten-Bohr- und Fräsmaschine der Firma SIP in Genf an die indische Regierung trotz des Widerstands des EDA, welche einen Export an die Nuklearmacht...
de
16.9.199260986pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilVote on European Economic Area (EEA) (1992) Le Conseil discute de la politique d'information sur l'intégration européenne qui a été prévue par le Bureau de l'intégration et de l'importance pour les conseillers fédéraux de se coordonner. Sont...
ml