Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
28.3.196933300pdfMinutes of negotiations of the Federal CouncilExport of war material Diskussion verschiedener Themen, unter anderem die Erarbeitung einer Geschichte des Nachrichtendienstes im Zweiten Weltkrieg und der Besuch des amerikanischen Generalstabschefs Westmoreland.
de
2.6.196933261pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material
Volume
Ein generelles Kriegsmaterialausfuhr-Embargo gegenüber ganz Afrika wird abgelehnt, das Kriegsmaterialexportverbot wird aber auf weitere afrikanische Staaten ausgeweitet. Der Kriegsmaterialexport nach...
de
4.7.196950625pdfMemoExport of war material Ein Redaktor des Tagesanzeigers hat das EMD informiert, dass in die USA gelieferte Unruhe-Teile für die Fabrikation von Zündern verwendet werden. Die Bundesanwaltschaft zieht die Einleitung eines...
de
10.7.196950626pdfMemoExport of war material Der Bundesrat ist weiterhin der Meinung, dass Ausfuhren von Unruhe-Teilen in die USA nicht bewilligungspflichtig sind.
de
11.7.196933507pdfLetterExport of war material Es soll vermieden werden, dass die schweizerischen Militär- und Luftattachés in irgend einer Form in die Rüstungsgeschäfte von privaten Unternehmen einbezogen werden.
de
25.7.196948483pdfLetterExport of war material Die Expertengruppe für Waffenausfuhr wird gebeten, den in letzter Zeit verschiedentlich diskutierten Fragenkomplex der Unterstellung der Exporte von «pinions and gears» unter den...
de
19.8.196933457pdfMemoExport of war material Es stellt sich die Frage, ob die aus dem Bührle-Waffenhandel verbliebene 1 Million Franken nicht den schweizerischen kirchlichen Hilfswerken anstatt dem IKRK zur Verfügung gestellt werden sollte.
de
1.10.196934268pdfMemoExport of war material Eine gemeinsame Entwicklung und Herstellung von Waffensystemen mit nicht-neutralen Staaten wirft im Konfliktsfall heikle Probleme auf.
de
13.10.196933511pdfLetterExport of war material Die Ausfuhr einer Fabrikinstallation für die Herstellung von militärischen Sprengstoffen nach Israel fällt nicht unter das Kriegsmaterialausfuhrembargo für Israel und die arabischen Staaten. Vom...
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15.10.196933418pdfMemoExport of war material Unklarheiten über die paramilitärischen Einsätze der Pilatus Porter-Flugzeuge in Laos und Ersuchen beim amerikanischen State Departement um eine offizielle Zusicherung, dass die Flugzeuge inskünftig...
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Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
30.4.199158105pdfMemoChina (Politics) Nach den Tian’anmen-Ereignissen hat das Bundesrat 1989 ein Waffenausfuhrverbot gegen China verhängt. Die Notiz vertritt die Haltung, dass dieses Ausfuhrverbot aufgrund der bedenklichen...
de
13.5.199157794pdfReportPharmaceutical and chemical industry Das Bewilligungsverfahren wickelt sich zufriedenstellend ab. Die chemische Industrie ist jedoch an einem vereinfachten Verfahren für unproblematische Fälle interessiert. Dafür akzeptiert sie eine...
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26.6.199157582pdfMinutes of the Federal CouncilTurkey (Politics) La Turquie n’est plus considérée comme zone de tensions dangereuses au sens de la loi fédérale sur le matériel de guerre. Les autorisations d’exportation qui ont été suspendues retrouvent leur...
fr
11.7.199158444pdfMemoTurkey (Politics) Lors de sa première visite au Ministère des affaires étrangères, les questions abordées sont surtout d'ordre politique et sécuritaire. La reprise des exportations d'armes est saluée par la Turquie,...
fr
30.7.199158963pdfMemoIsrael (General) Israel ist besorgt über schweizerische Lieferungen von Material für eine Fermentationsanlage im Iran und ist interessiert, über die Revision des schweizerischen Kriegsmaterialexportgesetzes orientiert...
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14.8.199157512pdfMinutes of the Federal CouncilTurkey (General) Depuis le 5 août 1991, la Turquie s'est engagée dans une opération militaire dans le nord de l'Irak visant la destruction de bases du Parti kurde PKK. La légalité de l'action de l'armée turque est...
fr
18.9.199158221pdfMinutesHuman Rights
Volume
Der Nationalrat debattiert den Beitritt zum internationalen Pakt über die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte («Pakt 1») und zum internationalen Pakt über die bürgerlichen und...
ml
25.9.199158000pdfMinutes700th anniversary of the Confederation (1991)
Volume
Im Rahmen der ersten eidgenössischen Jugendsession haben Jugendliche eine Petition zur schweizerischen Aussenpolitik ausgearbeitet. Diverse Änderungsvorschläge werden anschliessend im Plenum...
ml
30.9.199157974pdfMemoImage of Switzerland abroad Die Schweiz wurde in einem Artikel der New York Times dem Vorwurf ausgesetzt, durch die Ermöglichung von zweifelhaften Waffengeschäften die Sicherheitslage in vielen Regionen der Welt negativ zu...
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2.12.199158343pdfMemoIsrael (General) Israelischen Bedenken bezüglich der Kontakte mit der PLO wird mit Nachdruck entgegnet, dass die Schweiz ihre Gesprächspartner selber auswähle. Zur Klärung der Frage der Teilnahme von Schweizer Firmen...
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