Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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DateNrTypeSubjectSummaryL
24.6.199158499pdfMemoExport of war material Die Politischen Abteilungen II und III des EDA sind mit dem Aussprachepapier das EMD einverstanden, das KMG braucht ein Revision. Die Kriegsmaterialexporte werden auch in verschiedenen internationalen...
de
26.6.199157585pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material D’après les considérations d’un groupe de réflexion interdépartemental, une révision de la loi fédérale sur le matériel de guerre paraît s’imposer. Le projet de révision à élaborer constituera pour le...
fr
10.7.199159411pdfCommuniquéExport of war material Der Verband der Maschinenindustrie setzt sich für die Verteidigung des geltenden Gesetzes über die Ausfuhr von Kriegsmaterial ein und bekämpft die verschiedenen parlamentarischen Vorstösse, die zur...
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30.9.199160059pdfLetterExport of war material Die Schweiz hat bei der Aufrüstung Iraks quantitativ und qualitativ eine mindere Rolle gespielt. Es wurde kein Kriegsmaterial exportiert, sondern vor allem Werkzeugmaschinen, die abgesehen vom COCOM...
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7.11.199158350pdfMemoExport of war material Les livraisons de matériel de guerre suisse à la Chine, à la Turquie et aux pays de la péninsule arabique sont pour l'heure en suspens. Le DMF aimerait que le Conseil fédéral se prononce en faveur des...
fr
14.11.199157792pdfMemoExport of war material Eine britische Fernsehsendung stellte die Schweiz als Drehscheibe und Beschaffungsort für internationale Waffengeschäfte dar, da viele Bedingungen dafür besonders günstig seien. Dies schadet dem...
de
20.11.199160063pdfMemoExport of war material Um die dual-use-Problematik im Atombereich zu besprechen, lädt die Schweiz zu einem Treffen der NSG in Interlaken ein und arbeitet ihrerseits eine Notverordnung aus. Bei der Kontrolle der chemischen...
de
6.1.199258349pdfMemoExport of war material Das EDA stellt sich gegen Waffenexporte nach China und in die Türkei. Für China ist jede Ausfuhr mit dem Gesetz unvereinbar, weil die Menschenrechte dort nicht geachtet werden. Für die Türkei sind...
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12.2.199260810pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Der Bundesrat genehmigt die Verordnung über die Ausfuhr und Durchfuhr von Waren und Technologie im Bereich der ABC-Waffen und Raketen. Eine Pressekommuniqué wird am 17.2.1992 publiziert.
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3.199261238pdfMemoExport of war material Der Verein schweizerischer Maschinen-Industrieller betont, dass eine weitere Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes zahlreiche Unternehmen der gesamten Maschinenindustrie gefährden und die...
ml
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
5.9.197752877pdfMinutesMilitary policy In der Rüstungskommission werden die Themen EMD-Finanzen, Carter-Policy bezüglich Kriegsmaterial, der neue Kampfpanzer und dessen Verkauf nach Österreich, der Stand der Kompensationsgeschäfte zum...
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27.10.197751422pdfLetterMalaysia (Economy) Die Aussenposten sollen gemäss Richtlinien von einer direkten Unterstützung schweizerischer Privatfirmen beim Export von Kriegsmaterial absehen. Im Fall des Exports gepanzerter Fahrzeuge nach Malaysia...
de
11.197749473pdfReportHuman Rights Rapport de la délégation suisse à la conférence mondiale pour l'action contre l'apartheid, où elle ne fut attaquée qu'en commission - pas en session plénière - et uniquement par des associations...
fr
23.11.197750293pdfMinutes of the Federal CouncilTerrorism Waffen aus der Schweiz sind in den Besitz von Terroristen in der BRD gelangt. Eine umfassende Waffengesetzgebung muss in Zusammenarbeit mit Kantonen und Fachverbänden ausgearbeitet werden. Eine...
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5.12.197754502pdfMinutes of the Federal CouncilTaiwan (Politics) Die Beschwerde der Société Suisse des Explosifs gegen den ablehnenden Entscheid des EMD bezüglich der Ausfuhr von 25 Tonnen Nitropenta nach Taiwan wird entgegen den Argumenten des EPD gutgeheissen. de
12.12.197750716pdfReportUnited States of America (USA) (Economy) Bericht über die Reise von Vertretern der Gruppe für Rüstungsdienste in die USA um bezüglich TIGER-Gegengeschäfte den Druck auf die Amerikaner aufrecht zu erhalten bis zu deren Bereitschaft, die...
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30.1.197851846pdfMemoSingapore (Others) Im Rahmen des Armeeleitbildes 80 werden die 200 alten Leichten Panzer 51 (AMX 13), die mlitärisch nicht weiterverwendet werden, durch Panzer 68 ersetzt. Als einzigartige Liquidationsmöglichkeit ergab...
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9.2.197851828pdfMemoAustria (Economy) Die jüngsten Presseartikel in Sachen Schweizer Panzer für Österreich sind für Österreich etwas peinlich. Der Verteidigungsminister habe nur erklärt, dass es angesichts der aktuellen Verhältnisse wenig...
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7.3.197850513pdfMemoSwiss financial market Diskussion der Frage, ob bei der Gewährung von Krediten über 10 Mio. Franken an das Ausland auch das Kriterium der Beachtung der Menschenwürde im Empfangsstaat berücksichtigt werden muss....
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8.3.197851839pdfMemoAustria (Politics) Österreich und die Schweiz weisen eine sehr ähnliche Handhabung der Kriegsmaterialexporte auf. Das unterschiedliche Angebot der Industrie in Österreich und der Schweiz bewirkt, dass der Umfang der...
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