Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (476 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
15.2.197850335pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Einzelne Hand- und Faustfeuerwaffen dürfen auch in Länder geliefert werden, die für schweres Kriegsmaterial gesperrt sind. Dies jedoch ausschliesslich zu Privat- und Sportzwecken, etwa um Tradition,...
de
9.5.197850325pdfLetterExport of war material Die Thematik des Kriegsmaterialexports muss vor dem grossen, weltpolitischen Hintergrund gesehen werden : Den Linksextremisten geht es um die Schwächung unserer Wehrbereitschaft, die MOWAG beliefert...
de
31.5.197850330pdfMemoExport of war material Bahreïn et les EAU ne disposent d'aucuns moyens militaires d'intervention. Leur appui à la lutte pour la libération de la Palestine est strictement d'ordre moral. La requête d'exportation de matériel...
fr
16.6.197850329pdfMemoExport of war material Die Handeslabteilung sollte sich der Meinung von Botschafter G. Dubois anschliessen, die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain, aber auch nach weiteren...
de
28.6.197850328pdfLetterExport of war material Es besteht kein Zweifel, dass das Gebiet von der libysch-ägyptischen Grenze über Eritrea, das Horn von Afrika, die beiden Jemen, entlang dem persischen Golf und über Iran bis zum Libanon, obwohl heute...
de
3.8.197848943pdfLetterExport of war material Le non-octroi d'une livraison de munitions irrite les Argentins, qui se demandent si la Suisse suit l'exemple des États-Unis dans ce domaine. Une interprétation erronée selon le représentant de...
fr
25.9.197850331pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das geltende Kriegsmaterialgesetz hat sich in der Praxis bewährt. Ein Verbot von Rüstungsgeschäften im Ausland widerspräche der Bundesverfassung, wäre unverhältnismässig und kaum durchsetzbar. Der...
de
27.9.197850327pdfMemoExport of war material Ostschweizer Parlamentarier haben bei Bundesräten vorgesprochen, um die Probleme der Firma MOWAG, Kreuzlingen, darzulegen und um für eine weniger restriktive Auslegung der Bestimmungen des KMG mit...
de
3.10.197850326pdfMemoExport of war material Die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung an die Bedürfnisse der Mowag wäre ein Einbruch in den Grundsatz der Rechtsgleichheit. Der Gesetzgeber lässt der Verwaltung keinen Spielraum für die...
de
11.12.197850334pdfLetterExport of war material Öffentlichkeit und Parlament dürften kaum Verständnis dafür aufbringen, dass die von der Pilatus AG hergestellten Flugzeuge nicht unter den Kriegsmaterialbegriff fallen, obwohl die Firma eine...
de
Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
23.11.197750293pdfMinutes of the Federal CouncilTerrorism Waffen aus der Schweiz sind in den Besitz von Terroristen in der BRD gelangt. Eine umfassende Waffengesetzgebung muss in Zusammenarbeit mit Kantonen und Fachverbänden ausgearbeitet werden. Eine...
ml
5.12.197754502pdfMinutes of the Federal CouncilTaiwan (Politics) Die Beschwerde der Société Suisse des Explosifs gegen den ablehnenden Entscheid des EMD bezüglich der Ausfuhr von 25 Tonnen Nitropenta nach Taiwan wird entgegen den Argumenten des EPD gutgeheissen. de
12.12.197750716pdfReportUnited States of America (USA) (Economy) Bericht über die Reise von Vertretern der Gruppe für Rüstungsdienste in die USA um bezüglich TIGER-Gegengeschäfte den Druck auf die Amerikaner aufrecht zu erhalten bis zu deren Bereitschaft, die...
de
30.1.197851846pdfMemoSingapore (Others) Im Rahmen des Armeeleitbildes 80 werden die 200 alten Leichten Panzer 51 (AMX 13), die mlitärisch nicht weiterverwendet werden, durch Panzer 68 ersetzt. Als einzigartige Liquidationsmöglichkeit ergab...
de
9.2.197851828pdfMemoAustria (Economy) Die jüngsten Presseartikel in Sachen Schweizer Panzer für Österreich sind für Österreich etwas peinlich. Der Verteidigungsminister habe nur erklärt, dass es angesichts der aktuellen Verhältnisse wenig...
de
7.3.197850513pdfMemoSwiss financial market Diskussion der Frage, ob bei der Gewährung von Krediten über 10 Mio. Franken an das Ausland auch das Kriterium der Beachtung der Menschenwürde im Empfangsstaat berücksichtigt werden muss....
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8.3.197851839pdfMemoAustria (Politics) Österreich und die Schweiz weisen eine sehr ähnliche Handhabung der Kriegsmaterialexporte auf. Das unterschiedliche Angebot der Industrie in Österreich und der Schweiz bewirkt, dass der Umfang der...
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15.3.197851829pdfMinutes of the Federal CouncilAustria (Economy) Aus finanzpolitischen Gründen in Verbindung mit verteidigungspolitischen Überlegungen kommt für einen Ersatz des M-47 nur ein im österreichischen Bundesheer bereits eingeführtes Waffensystem in Frage....
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5.4.197852128pdfMinutes of the Federal CouncilSouth Africa (General) Dem UNO-Generalsekretär ist per Note mitzuteilen, dass die Schweiz als Nichtmitglied durch das Waffenembargo gegen Südafrika nicht verpflichtet werden kann, dass sie aber seit 1963 aus eigener...
ml
10.4.197851830pdfLetterAustria (Economy) Der österreichische Botschafter in Bern findet die Haltung zweier Schweizer Firmen höchst befremdlich. Die Idee eines Wirtschaftsboykotts, weil das österreichische Bundesheer keine schweizerischen...
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