Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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DateNrTypeSubjectSummaryL
27.1.197050628pdfLetterExport of war material Das zuvor negativ beurteilte Ausfuhrgesuch der Industrie-Gesellschaft Neuhausen wird neu beurteilt. Unter dem Vorbehalt eines geprüften Endverbraucher-Zertifikats kann der Ausfuhr zugestimmt werden.
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28.1.197035812pdfLetterExport of war material Der Bundesrat hat die Lieferung von Umbaumaterial und Ersatzteilen für Pilatus-Porter nach Australien bewilligt, lehnt aber die Lieferung weiterer Flugzeuge ab, solange zwei Porter von Australien...
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30.1.197035793pdfMemoExport of war material Erläuterung der schweizerischen Gesetzgebung betreffend Ausfuhr von Kriegsmaterial, deren Einhaltung infolge der Bührle-Affäre nun besser kontrolliert wird. Darlegung der Bedeutung und der wichtigsten...
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18.2.197037014pdfLetterExport of war material Es gibt keinerlei Anhaltspunkte, die auf ein Interesse der IRA an einen Waffenkauf in der Schweiz hindeuten. Die irische Regierung hat zudem kein Interesse daran, dass sich die IRA Waffen im Ausland...
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11.3.197035144pdfMemoExport of war material Die Ausfuhr von Pilatus-Porter Flugzeugen nach Australien wird bewilligt,sofern diese nicht in Vietnam eingesetzt werden, die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Bolivien erst, wenn sich die labile...
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12.3.197035794pdfReportExport of war material Die Arbeitsgruppe Waffenausfuhr schlägt die sofortige Revision des Bundesratsbeschlusses über das Kriegsmaterial und die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes vor, bei welcher die Arbeitsgruppe -wie...
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15.4.197035773pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Le Conseil fédéral autorise la poursuite judiciaire des personnes soupçonnées d'avoir exporté du matériel de guerre au nom d'Hispano Suiza Suisse SA sans l'autorisation des autorités compétentes. fr
18.4.197035777pdfMemoExport of war material Voraussetzung für die humanitären Leistungen der Schweiz ist ihre Unabhängigkeit, welche sich auf die bewaffnete Neutralität und die Erhaltung einer leistungsfähigen einheimischen Rüstungsindustrie...
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13.5.197035795pdfMemoExport of war material Im Hinblick auf die bevorstehende Revision des Bundesratsbeschluss über das Kriegsmaterial äussert die Oerlikon Bührle AG Wünsche und Anregungen, die vor allem die Kategorisierung des Kriegsmaterial...
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6.197035815pdfMemoExport of war material Die Einstufung des Pilatus Porters als Kriegsmaterial hat dessen Verkaufsmöglichkeiten wesentlich beeinträchtigt. Deshalb wird die Zusammenarbeit mit einem ausländischen Unternehmen geprüft, wofür man...
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Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
23.11.197750293pdfMinutes of the Federal CouncilTerrorism Waffen aus der Schweiz sind in den Besitz von Terroristen in der BRD gelangt. Eine umfassende Waffengesetzgebung muss in Zusammenarbeit mit Kantonen und Fachverbänden ausgearbeitet werden. Eine...
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5.12.197754502pdfMinutes of the Federal CouncilTaiwan (Politics) Die Beschwerde der Société Suisse des Explosifs gegen den ablehnenden Entscheid des EMD bezüglich der Ausfuhr von 25 Tonnen Nitropenta nach Taiwan wird entgegen den Argumenten des EPD gutgeheissen. de
12.12.197750716pdfReportUnited States of America (USA) (Economy) Bericht über die Reise von Vertretern der Gruppe für Rüstungsdienste in die USA um bezüglich TIGER-Gegengeschäfte den Druck auf die Amerikaner aufrecht zu erhalten bis zu deren Bereitschaft, die...
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30.1.197851846pdfMemoSingapore (Others) Im Rahmen des Armeeleitbildes 80 werden die 200 alten Leichten Panzer 51 (AMX 13), die mlitärisch nicht weiterverwendet werden, durch Panzer 68 ersetzt. Als einzigartige Liquidationsmöglichkeit ergab...
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9.2.197851828pdfMemoAustria (Economy) Die jüngsten Presseartikel in Sachen Schweizer Panzer für Österreich sind für Österreich etwas peinlich. Der Verteidigungsminister habe nur erklärt, dass es angesichts der aktuellen Verhältnisse wenig...
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7.3.197850513pdfMemoSwiss financial market Diskussion der Frage, ob bei der Gewährung von Krediten über 10 Mio. Franken an das Ausland auch das Kriterium der Beachtung der Menschenwürde im Empfangsstaat berücksichtigt werden muss....
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8.3.197851839pdfMemoAustria (Politics) Österreich und die Schweiz weisen eine sehr ähnliche Handhabung der Kriegsmaterialexporte auf. Das unterschiedliche Angebot der Industrie in Österreich und der Schweiz bewirkt, dass der Umfang der...
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15.3.197851829pdfMinutes of the Federal CouncilAustria (Economy) Aus finanzpolitischen Gründen in Verbindung mit verteidigungspolitischen Überlegungen kommt für einen Ersatz des M-47 nur ein im österreichischen Bundesheer bereits eingeführtes Waffensystem in Frage....
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5.4.197852128pdfMinutes of the Federal CouncilSouth Africa (General) Dem UNO-Generalsekretär ist per Note mitzuteilen, dass die Schweiz als Nichtmitglied durch das Waffenembargo gegen Südafrika nicht verpflichtet werden kann, dass sie aber seit 1963 aus eigener...
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10.4.197851830pdfLetterAustria (Economy) Der österreichische Botschafter in Bern findet die Haltung zweier Schweizer Firmen höchst befremdlich. Die Idee eines Wirtschaftsboykotts, weil das österreichische Bundesheer keine schweizerischen...
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