Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

▼▶Context

1. Political issues

2. Bilateral relations

3. Multilateral relations

4. Actors and Institutions

5. Economic relations

5.1.2 Export of war material

Pilatus Affair (1978–1985)

6. Migration

7. Cooperation and development

8. Security policy

9. Societal issues

Further information:

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
19.9.198360414pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Verschiedene Fälle von Waffenmissbrauch im In- und Ausland haben zu Vorstössen im Parlament geführt, welche eine Neuregelung des Waffenrechts verlangten. Auf Grund der negativen Rückmeldungen im...
ml
3.9.198463723pdfWeekly telexExport of war material Teil I/Partie I
- Pilatus-Flugzeuge: Von EMD eingesetzte Studienkommission, Verbot Ferry-Flüge durch Militär- und BZL-Piloten, Bestellungen PC-7
- Visite du Ministre suédois des affaires...
ml
17.12.198468968pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das EDA wird ermächtigt, zum gegebenen Zeitpunkt den anderen Mitgliedern des Zanggerkomitees die einseitige Erklärung abzugeben, dass sich die schweizerische Regierung an den Inhalt des im...
de
13.1.198568598pdfLetterExport of war material Certaines demandes de fabrication, d'exportation et de transit de matériel de guerre doivent être soumises au DFAE. Afin de rendre le processus plus efficace, le département souhaite apporter quelques...
fr
3.3.198668597pdfLetterExport of war material Die schweizerischen Chemieunternehmen haben Verständnis für eine künftige Exportkontrolle von Ausgangsstoffen für chemische Waffen. Gegenwärtig sind die zuständigen Stellen der Bundesverwaltung daran,...
de
14.5.198657540pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Pilatus-Werke wollen in den Irak und den Iran Flugzeuge liefern. Dem Bundesrat stehen diverse Optionen offen: Blosse Kenntnisnahme, die PC-7 und PC-9 dem Kriegsmaterialgesetz zu unterstellen oder...
de
23.4.198768596pdfMemoExport of war material Gespräche mit verschiedenen Vertretern des EMD über die Zurverfügungstellung von gepanzerten Fahrzeugen an die UNIFIL haben aufgezeigt, dass es verschiedene Auffassungen gibt, ob dies mit der...
de
7.3.198956947pdfExpertiseExport of war material Die Geschäftsprüfungkommission des Nationalrates hat Prof. Kälin für ein Rechtsgutachten zum Kriegsmaterialgesetz angefragt. Die Fragestellung konzentriert sich auf den Spielraum des Bundesrates die...
de
8.3.198966042pdfExpertiseNeutrality policy Gutachten zum Territiorialitätsprinzip und zum Handel mit Kriegsmaterial sowie zur Neutralität, Kreigsmaterialexporten und dem Gleichbehandlungsgebot in der Praxis.
de
17.1.199056237pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Stellungnahme des Bundesrats zu den Empfehlungen des Inspektionsberichts zum Kriegsmaterialexport der GPK des Nationalrats, namentlich zur Konkretisierung des Begriffs der Spannungsgebiete, der...
ns
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
27.5.197035157pdfMemoWatch industry
Volume
Da Triebe und Triebräder zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten haben, ist unklar, ob eine Ausfuhrbewilligungspflicht besteht. Dies hat wiederum handelspolitische Konsequenzen, da das...
de
28.5.197035161pdfLetterUnited States of America (USA) (Politics) Das bekannte Problem des Exportes gewisser Zünderbestandteile nach den USA sollte erneut diskutiert werden, da es sich nun um fertig zusammengesetzte Hemmwerke handelt und zwei der drei interessierten...
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25.6.197035187pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Diskussion der Problematik der schweizerischen Exporte von Rädern und Trieben, welche bisher von der Bewilligungspflicht des Kriegsmaterialbeschlusses ausgenommen wurden. Die Öffentlichkeit wird erst...
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3.7.197035190pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Um eine Berichterstattung über die Ausfuhren von Trieben und Hemmwerken ausserhalb der Exportbewilligungspflicht zu verhindern, wird der Journalist über die grundsätzliche Problematik des...
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5.8.197035192pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Die Firmen, welche in den letzten Jahren Ausfuhren nach den USA getätigt hatten, sollen über die vom Bundesrat bestätigte Praxis betr. Kriegsmaterial-Exportbewilligungen informiert werden: Zünder...
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13.10.197033504pdfLetterBührle-Affair (1968) Was den Libanon angeht, wurden gewisse Ausnahmen vom Waffenausfuhrembargo gemacht. Diese sind auf den Bestellungseingang vor dem Embargobeschluss und auf die libanesische Insistenz zurückzuführen.
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27.11.197036188pdfCourt judgementBührle-Affair (1968) Urteil des Bundesstrafgerichts gegen sechs Angeklagte im Fall Bührle betreffend illegale Kriegsmaterialausfuhr, Urkundenfälschung, Unterdrückung von Urkunden und Begünstigung.
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1.12.197036446pdfMemoIsrael (General) Der Besuch einer Delegation bei der Israel Aircraft Industry wurde von deren Vertretern dazu benutzt, den hohen Entwicklungsstand der Flugzeugindustrie aufzuzeigen und sich als potentieller Kunde oder...
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4.12.197036526pdfMemoChile (Economy) Liste der bewilligten Ausfuhrgesuche der letzten sieben Jahre. Nicht berücksichtigt sind Zubehör und Ersatzteile, Munition sowie Übermittlungsmaterial.
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10.12.197036838pdfMemoBolivia (General) Angesichts der unstabilen Lage in Bolivien hat der Bundesrat die Ausfuhr von 3500 Sturmgewehren und 60 Maschinenpistolen mit Zubehör der Firma SIG zurückgestellt. In dieser Situation braucht es klare...
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