Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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DateNrTypeSubjectSummaryL
27.1.197050628pdfLetterExport of war material Das zuvor negativ beurteilte Ausfuhrgesuch der Industrie-Gesellschaft Neuhausen wird neu beurteilt. Unter dem Vorbehalt eines geprüften Endverbraucher-Zertifikats kann der Ausfuhr zugestimmt werden.
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28.1.197035812pdfLetterExport of war material Der Bundesrat hat die Lieferung von Umbaumaterial und Ersatzteilen für Pilatus-Porter nach Australien bewilligt, lehnt aber die Lieferung weiterer Flugzeuge ab, solange zwei Porter von Australien...
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30.1.197035793pdfMemoExport of war material Erläuterung der schweizerischen Gesetzgebung betreffend Ausfuhr von Kriegsmaterial, deren Einhaltung infolge der Bührle-Affäre nun besser kontrolliert wird. Darlegung der Bedeutung und der wichtigsten...
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18.2.197037014pdfLetterExport of war material Es gibt keinerlei Anhaltspunkte, die auf ein Interesse der IRA an einen Waffenkauf in der Schweiz hindeuten. Die irische Regierung hat zudem kein Interesse daran, dass sich die IRA Waffen im Ausland...
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11.3.197035144pdfMemoExport of war material Die Ausfuhr von Pilatus-Porter Flugzeugen nach Australien wird bewilligt,sofern diese nicht in Vietnam eingesetzt werden, die Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Bolivien erst, wenn sich die labile...
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12.3.197035794pdfReportExport of war material Die Arbeitsgruppe Waffenausfuhr schlägt die sofortige Revision des Bundesratsbeschlusses über das Kriegsmaterial und die Ausarbeitung eines Gesetzesentwurfes vor, bei welcher die Arbeitsgruppe -wie...
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15.4.197035773pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Le Conseil fédéral autorise la poursuite judiciaire des personnes soupçonnées d'avoir exporté du matériel de guerre au nom d'Hispano Suiza Suisse SA sans l'autorisation des autorités compétentes. fr
18.4.197035777pdfMemoExport of war material Voraussetzung für die humanitären Leistungen der Schweiz ist ihre Unabhängigkeit, welche sich auf die bewaffnete Neutralität und die Erhaltung einer leistungsfähigen einheimischen Rüstungsindustrie...
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13.5.197035795pdfMemoExport of war material Im Hinblick auf die bevorstehende Revision des Bundesratsbeschluss über das Kriegsmaterial äussert die Oerlikon Bührle AG Wünsche und Anregungen, die vor allem die Kategorisierung des Kriegsmaterial...
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6.197035815pdfMemoExport of war material Die Einstufung des Pilatus Porters als Kriegsmaterial hat dessen Verkaufsmöglichkeiten wesentlich beeinträchtigt. Deshalb wird die Zusammenarbeit mit einem ausländischen Unternehmen geprüft, wofür man...
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Assigned documents (secondary subject) (577 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
3.7.197035190pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Um eine Berichterstattung über die Ausfuhren von Trieben und Hemmwerken ausserhalb der Exportbewilligungspflicht zu verhindern, wird der Journalist über die grundsätzliche Problematik des...
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5.8.197035192pdfMemoUnited States of America (USA) (Economy) Die Firmen, welche in den letzten Jahren Ausfuhren nach den USA getätigt hatten, sollen über die vom Bundesrat bestätigte Praxis betr. Kriegsmaterial-Exportbewilligungen informiert werden: Zünder...
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13.10.197033504pdfLetterBührle-Affair (1968) Was den Libanon angeht, wurden gewisse Ausnahmen vom Waffenausfuhrembargo gemacht. Diese sind auf den Bestellungseingang vor dem Embargobeschluss und auf die libanesische Insistenz zurückzuführen.
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27.11.197036188pdfCourt judgementBührle-Affair (1968) Urteil des Bundesstrafgerichts gegen sechs Angeklagte im Fall Bührle betreffend illegale Kriegsmaterialausfuhr, Urkundenfälschung, Unterdrückung von Urkunden und Begünstigung.
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1.12.197036446pdfMemoIsrael (General) Der Besuch einer Delegation bei der Israel Aircraft Industry wurde von deren Vertretern dazu benutzt, den hohen Entwicklungsstand der Flugzeugindustrie aufzuzeigen und sich als potentieller Kunde oder...
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4.12.197036526pdfMemoChile (Economy) Liste der bewilligten Ausfuhrgesuche der letzten sieben Jahre. Nicht berücksichtigt sind Zubehör und Ersatzteile, Munition sowie Übermittlungsmaterial.
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10.12.197036838pdfMemoBolivia (General) Angesichts der unstabilen Lage in Bolivien hat der Bundesrat die Ausfuhr von 3500 Sturmgewehren und 60 Maschinenpistolen mit Zubehör der Firma SIG zurückgestellt. In dieser Situation braucht es klare...
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27.1.197135131pdfMemoArgentina (Economy) Les commandes de l'armée suisse ne suffisent plus pour maintenir en activité le secteur des véhicules à usage militaire. Mowag s'est tourné vers l'Amérique latine et a obtenu deux nouveaux contrats en...
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6.2.197136840pdfLetterBolivia (General) Situation der kriegsmaterialexportierenden Firmen, die angesichts der aktuellen Sistierung von Exporten nach Bolivien und Chile um ihre Glaubwürdigkeit in diesem Markt kämpfen. Die ausländische...
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10.2.197136834pdfMinutes of the Federal CouncilBolivia (General) Vom Erlass eines Kriegsmaterialausfuhr-Embargos gegenüber den Entwicklungsländern ganz allgemein und Lateinamerika im besonderen wird Abstand genommen. Die Ausfuhrbewilligungspraxis wird allenfalls...
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