Informations about subject dodis.ch/D116

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Export of war material
Kriegsmaterialexport
Exportation de matériel de guerre
Esportazione di materiale da guerra

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Assigned documents (main subject) (503 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
19.9.198360414pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Verschiedene Fälle von Waffenmissbrauch im In- und Ausland haben zu Vorstössen im Parlament geführt, welche eine Neuregelung des Waffenrechts verlangten. Auf Grund der negativen Rückmeldungen im...
ml
3.9.198463723pdfWeekly telexExport of war material Teil I/Partie I
- Pilatus-Flugzeuge: Von EMD eingesetzte Studienkommission, Verbot Ferry-Flüge durch Militär- und BZL-Piloten, Bestellungen PC-7
- Visite du Ministre suédois des affaires...
ml
17.12.198468968pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Das EDA wird ermächtigt, zum gegebenen Zeitpunkt den anderen Mitgliedern des Zanggerkomitees die einseitige Erklärung abzugeben, dass sich die schweizerische Regierung an den Inhalt des im...
de
13.1.198568598pdfLetterExport of war material Certaines demandes de fabrication, d'exportation et de transit de matériel de guerre doivent être soumises au DFAE. Afin de rendre le processus plus efficace, le département souhaite apporter quelques...
fr
3.3.198668597pdfLetterExport of war material Die schweizerischen Chemieunternehmen haben Verständnis für eine künftige Exportkontrolle von Ausgangsstoffen für chemische Waffen. Gegenwärtig sind die zuständigen Stellen der Bundesverwaltung daran,...
de
14.5.198657540pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Die Pilatus-Werke wollen in den Irak und den Iran Flugzeuge liefern. Dem Bundesrat stehen diverse Optionen offen: Blosse Kenntnisnahme, die PC-7 und PC-9 dem Kriegsmaterialgesetz zu unterstellen oder...
de
23.4.198768596pdfMemoExport of war material Gespräche mit verschiedenen Vertretern des EMD über die Zurverfügungstellung von gepanzerten Fahrzeugen an die UNIFIL haben aufgezeigt, dass es verschiedene Auffassungen gibt, ob dies mit der...
de
7.3.198956947pdfExpertiseExport of war material Die Geschäftsprüfungkommission des Nationalrates hat Prof. Kälin für ein Rechtsgutachten zum Kriegsmaterialgesetz angefragt. Die Fragestellung konzentriert sich auf den Spielraum des Bundesrates die...
de
8.3.198966042pdfExpertiseNeutrality policy Gutachten zum Territiorialitätsprinzip und zum Handel mit Kriegsmaterial sowie zur Neutralität, Kreigsmaterialexporten und dem Gleichbehandlungsgebot in der Praxis.
de
17.1.199056237pdfMinutes of the Federal CouncilExport of war material Stellungnahme des Bundesrats zu den Empfehlungen des Inspektionsberichts zum Kriegsmaterialexport der GPK des Nationalrats, namentlich zur Konkretisierung des Begriffs der Spannungsgebiete, der...
ns
Assigned documents (secondary subject) (614 records found)
DateNrTypeSubjectSummaryL
11.11.196531202pdfTelegramCambodia (Politics) Der schweizerische UNO-Beobachter sieht keine Veranlassung, von einer Exportbewilligung für Waffen abzuraten, Vergleich der Situation des neutralen Kambodschas mit der Schweiz während des 2....
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16.11.196531799pdfMemoChile (Economy) Anstatt der Gewährung der Exportrisikogarantie für die SIG-Sturmgewehre für Chile, besteht die Möglichkeit eines Kompromisses, bei dem die Forderung in den Rahmen des kommenden...
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22.11.196531204pdfLetterCambodia (Politics) Die Ausfuhr von Flugabwehrkanonen nach Kambodscha wird nicht bewilligt. Es besteht das Risiko, dass bei einem Grenzzwischenfall amerikanische Flugzeuge durch die Kambodschaner mit den schweizerischen...
de
17.12.196531953pdfMinutes of the Federal CouncilZimbabwe (Economy) Der Bundesrat beschliesst, allfällige Kriegsmaterialexporte nach Rhodesien mit einem Embargo zu belegen und die Einfuhr von Waren einzuschränken (Bewilligungspflicht, "courant normal"). Betreffend...
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196616297Bibliographical referenceEconomic relations Jean Heer: Reflets du Monde 1866-1966. Présence de Nestlé, Rivaz 1966.
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23.3.196631715pdfLetterIsrael (Economy) Das EMD unterbreitet dem EPD ein Ausfuhrgesuch für Kriegsmaterial nach Israel. Das EPD verweist in seiner Antwort auf das Kriegsmaterialexportverbot gegenüber Israel und den arabischen Staaten. Das...
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20.10.196631764pdfLetterNigeria (General) Das nigerianische Aussenministerium erkundigt sich nach den schweizerischen Bestimmungen über die Waffenausfuhr, weil Vertreter Ostnigerias angeblich versuchen Waffen in der Schweiz zu beschaffen....
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26.10.196631765pdfLetterNigeria (Economy) Informationen zu den gegenwärtigen Bestimmungen zur Kriegsmaterialausfuhr aus der Schweiz. Es werden keine Exporte in Krisenregionen bewilligt, ausserdem dürften wohl Nigeria betreffende...
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28.2.196733487pdfMemoSouth Africa (Economy) Die Bewilligung für die Ausfuhr von Pilatus Porter-Flugzeugen nach Südafrika kann erteilt werden, wenn es sich um friedensmässig ausgerüstete Flugzeuge handelt. Zudem muss Südafrika die Zusicherung...
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2.5.196733919pdfLetterChile (Economy) Dem Gesuch, für eine Lieferung von gepanzerten Fahrzeugen an die chilenische Armee die Exportrisikogarantie zu gewähren, kann im Gegensatz zu früheren Bewilligungen aufgrund des offensichtlichen...
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