dodis.ch/46590

Le Ministre de Suisse à Berlin, H. Frölicher, au Chef du Département politique, G. Motta1

Unter Bezugnahme auf mein heutiges Telegramm betreffend Rückgewinnung der umfassenden Neutralität der Schweiz beehre ich mich, Ihnen beiliegend Abschriften der Note2 zu übersenden, die der deutsche Aussenminister mir soeben übergeben hat.

Einleitend bemerkte Herr von Ribbentrop, dass der Reichskanzler mir selbst bei der Übergabe des Beglaubigungsschreibens die Antwort erteilt habe und dass die Antwortnote, die er mir nun überreichen werde, diesen Äusserungen des Reichskanzlers Rechnung trage.

Herr von Ribbentrop wies darauf hin, dass er seinerzeit, als mein Amtsvorgänger die Note vom 20. Mai3 ihm überbracht habe, auf die Schreibweise der Schweizerpresse hinweisen musste, über die sich Deutschland mit Recht beklage. Herr von Weizsäcker habe mich auch auf die Gefahren aufmerksam gemacht, die der Schweiz auch nach der Rückgewinnung der umfassenden Neutralität aus den Gastpflichten dem Völkerbunde gegenüber immer noch entstehen können. Heute aber, nachdem der Herr Reichskanzler bereits gesprochen habe, wolle die deutsche Regierung die Beantwortung der Note nicht mehr im Hinblick auf jene Einschränkungen hinauszögern und von Einwendungen und Vorbehalten abhängig machen. Immerhin lege er Wert darauf zu betonen, dass jene Bemerkungen auch heute noch ihre Berechtigung hätten.

Diese Ausführungen veranlassten mich darauf hinzuweisen, dass der Bundesrat wiederholt zum Ausdruck gebracht habe, dass die Schweiz seit jeher eine Neutralitätspolitik der gleichen freundschaftlichen Beziehungen verfolge und dass die öffentliche Meinung und die Presse dies verstehen und berücksichtigen müssten. Es sei meine Überzeugung, dass diese Bemühungen, die auch weiterhin fortgesetzt würden, mit der Zeit Erfolg haben werden und dass die Antwort, die Deutschland auf unsere Neutralitätsnote gebe, diese Bemühungen erleichtern werde. - Auch die Schwierigkeiten, die sich vielleicht bei einem allgemeinen Konflikt aus den Gastpflichten ergeben können, seien der schweizerischen Regierung nicht unbekannt. Man habe aber nicht schon jetzt Verhältnisse regeln können, die sich heute noch gar nicht überblicken lassen ohne das nunmehr erreichte Ergebnis zu gefährden. Die Geschichte der schweizerischen Neutralität zeige, dass zwar die Neutralitätspolitik wandelbar sei und immer neue Probleme zu lösen habe; unwandelbar aber bleibe der Wille der Schweiz, im Kriegsfälle neutral zu bleiben.

Daraufhin las der Herr Aussenminister die Antwortnote und ich konnte feststellen, dass der Inhalt im wesentlichen unseren Erwartungen und Wünschen entspricht. Die deutsche Regierung nimmt mit grossem Interesse von dem Ergebnis der Bemühungen Kenntnis und begrüsst dieses Ergebnis. Die Note betont das Interesse Deutschlands an der schweizerischen Neutralität und enthält eine neue ausdrückliche Anerkennung derselben. Sie nimmt auch Bezug auf die der schweizerischen Regierung bekannten Verlautbarungen, worin diese Anerkennung bereits ausgesprochen worden ist.

Da ich feststellen konnte, dass die Antwort unseren Erwartungen entsprechen dürfte, hielt ich mich für ermächtigt4, der Genugtuung für die Erklärungen Ausdruck zu geben, indem ich beifügte, dass sicherlich auch der Bundesrat mit Befriedigung von dieser Antwort Kenntnis nehmen werde. Der Reichsaussenminister machte dann die Anregung, dass man sich hinsichtlich der Veröffentlichung des Notenwechsels verständigen möchte und liess den Chef der Presseabteilung, Herrn Gesandten Aschmann, kommen, mit dem wir vereinbarten, dass die Veröffentlichung nicht vor nächsten Freitag 11 Uhr stattfinden solle. Dies wird, wie ich annahm, dem Bundesrat die Möglichkeit geben, in seiner ordentlichen Sitzung vom Freitag von der Antwortnote Kenntnis zu nehmen und das schweizerischerseits vorzubereitende Mitgeteilt5 zu genehmigen. Das Auswärtige Amt wird sich mit der italienischen Regierung verständigen, damit nicht der Notenwechsel mit Italien vorher veröffentlicht werde. Man hat mir im übrigen keineswegs verschwiegen, dass die Beantwortung unserer Note mit Italien vereinbart worden sei und es wird nicht ohne Interesse sein festzustellen, wie weit sich die Noten der beiden Länder decken.

In meiner Gegenwart gab der Aussenminister Herrn Aschmann die Weisung, dass die deutsche Presse das deutsche amtliche Communiqué in einer Art und Weise kommentiere, die den Wert der schweizerischen Neutralität für Deutschland deutlich in Erscheinung treten lasse; von den Einschränkungen, die seinerzeit bei der Rückgewinnung der umfassenden Neutralität in der deutschen Presse erwähnt wurden, solle jetzt Abstand genommen werden oder doch nur in sehr abgeschwächter Weise die Rede sein. Ich hoffe daher, dass die deutsche Presse keinen Misston in das erfreuliche Ergebnis bringen wird und würde es lebhaft begrüssen, wenn auch die schweizerischen Zeitungen den erfolgreichen Abschluss der Bemühungen zur Rückgewinnung der Neutralität entsprechend kommentieren würden.