dodis.ch/46566 Le Ministre de Suisse à Berlin, P. Dinichert, au Chef du Département politique, G. Motta1

Wie Ihnen in meinem Schreiben von heute Morgen angezeigt2, hatte ich soeben die vereinbarte Aussprache mit dem Reichsaussenminister wegen unserer Neutralität im Völkerbunde. Ich las Herrn von Ribbentrop meine Ihnen im Wortlaut zugestellte Note3 vor, mit informatorischer Übergabe des Berichtes Sandler und der Resolution des Völkerbundsrates vom 14. Mai4, und knüpfte daran die erforderlichen Erläuterungen unter Hinweis auf das, was ich dem Minister bereits vorgestern5 auseinanderzusetzen Gelegenheit hatte. Ich wiederholte, wie wir uns eine deutsche Rückäusserung am zweckdienlichsten vorstellten.

Herr von Ribbentrop hörte mich mit Aufmerksamkeit an und trat dann seinerseits in die Erörterung ein. Ich bemerkte bald, dass er sich die Sache, wie man hier zu sagen pflegt, durch den Kopf hatte gehen lassen und sich überdies, wie er mir bestätigte, bei seinen Mitarbeitern noch informiert hatte.

Er kam in ausführlicher und eindringlicher Weise auf die vorgestern angeschnittene Pressefrage zurück. Man muss sich daran erinnern, dass unsere Zeitungen Herrn von Ribbentrop oft aufs Korn genommen und verschiedentlich lächerlich zu machen gesucht hatten. Er scheint das nicht vergessen und unsern Zeitungsschreibern nicht verziehen zu haben. Selbstredend machte er hierauf keinerlei ausdrückliche Anspielung, sondern sprach von den gehässigen, deutschfeindlichen Artikeln, welche die Schweizerzeitungen täglich brächten. Er habe sich eben noch eine Anzahl solcher Presseerzeugnisse vorlegen lassen. Diese liessen eine neutrale Einstellung vermissen. Seine Ausführungen gipfelten in der Bemerkung, dass eine solche Zeitungspolitik auf die öffentliche Meinung auf die Dauer einen derartigen Einfluss ausüben könnte, dass es der schweizerischen Regierung trotz ihres Willens und all’ihrer Bemühungen im entscheidenden Augenblicke schwer fallen möchte, dagegen aufzukommen und absolute Neutralität zu üben. Noch schwieriger würde es sein, wenn die Einstellung der Presse einer bereits bestehenden Auffassung der öffentlichen Meinung entsprechen sollte, wie das von der Presse bisweilen behauptet wurde. Es schiene ihm deshalb, dass die Pressefrage wohl im Zusammenhange mit unserem Schritte erörtert werden könnte.

Um etwas Ballast auszuwerfen erklärte ich mich auf sein Ersuchen bereit, Ihnen über die mir entwickelten Gedankengänge anlässlich meiner baldigen Rückkehr nach der Schweiz zu berichten. Ich betonte aber sofort mit Nachdruck, wie ich es schon vor zwei Tagen gemacht hatte, dass die beiden Fragen in keiner Beziehung zu einander ständen, also unabhängig von einander zu betrachten wären, dass schliesslich die Haltung unserer Presse nach unserem Dafürhalten mit unserer Neutralität im Kriegsfälle nichts gemein habe. In Krisen- und Kriegszeiten besässen die Bundesbehörden alle erforderlichen Mittel, um eine vollkommene Neutralität zu gewährleisten.

Der Aussenminister kam dann auf die Obliegenheiten zu sprechen, welche die Schweiz als Sitz des Völkerbundes in Krisen- oder Kriegszeiten zu übernehmen hätte6. Er erwähnte auch die Propaganda, die von Genf aus gerade gegen Deutschland, das seine Erfahrungen bereits gemacht habe, sicherlich betrieben würde. Das war ihm natürlich von seinen Dienstbeflissenen nahegelegt worden.

In dieser Beziehung schien es mir, dass meine Klarstellungen Herrn von Ribbentrop zu beruhigen vermochten. Ich betonte abschliessend, dass die mit den Völkerbundsorganen getroffenen Verabredungen seit Jahr und Tag bestünden und bekannt seien, dass deutsche Vertreter dabei mitgewirkt hatten und dass gerade heute weniger denn je der Bundesrat verdächtigt werden dürfte, irgendwelche Handlungen, die gegen die Neutralität verstossen würden, auf Schweizergebiet zu dulden. Der Aussenminister erwiderte darauf nichts mehr.

Dagegen kam er, als ich mich verabschiedete, nochmals auf die Presse zurück und gab den Gedanken einer zeitlich parallelen Behandlung beider Fragen nicht auf. Ich glaubte, ihn nachdrücklich davor warnen zu sollen, da dadurch ganz falsche, nicht unbedenkliche Vorstellungen geweckt werden könnten. Weit besser wäre es dann, erklärte ich, unsere Note unbeantwortet zu lassen.

Ich möchte hervorheben, dass die ganze Unterhaltung, deren vorläufiges Ergebnis allerdings nicht befriedigend ist, in freundschaftlichem Tone geführt wurde und ich mich in herzlicher Weise von Herrn von Ribbentrop verabschiedete.

Ich beglückwünschte mich, dass ich mich vor sorglicherweise, eben weil ich dem neuen Aussenminister in diesem Falle nicht recht traute, beim Leiter der Rechtsabteilung, Ministerialdirektor Dr. Gaus, unter dem Vorwande eines Abschiedsbesuchs anschliessend an die Besprechung mit dem Minister angekündigt hatte.

Dr. Gaus, der heute nach mehreren Wochen Krankheit zum ersten Male wieder im Amte erschien, wusste von meinem Schritte noch gar nichts. Ich gab ihm Kenntnis vom Verlaufe des eben stattgehabten Gesprächs, da ich nicht zweifle, dass meine Note zuerst auf seinem Tische erscheinen würde. Dr. Gaus musste anstandshalber seinen Minister mir gegenüber einigermassen in Schutz nehmen, sagte dann aber bald, Herr von Ribbentrop habe eben mehr als Politiker denn als Jurist gesprochen. Dr. Gaus wollte vor allem den Fall genau prüfen, bevor er sich in verbindlicher Weise äussern könnte, zeigte aber für unsere Überlegungen durchaus Verständnis. Ich legte ihm insbesondere auch dar, dass das, was wir mit so viel Mühe und Ausdauer erreicht hatten, die Entbindung von Verpflichtungen aus dem Artikel 16 der Völkerbundssatzung, ganz auf der Linie der deutscherseits befolgten und gewünschten Politik sich bewege, was Dr. Gaus auch unumwunden zugab. Er glaubt also, dass die Reichsregierung keinen Grund haben werde, die schweizerische Eröffnung nicht mit besonderer Befriedigung entgegenzunehmen, eine Antwort, die seines Erachtens alles andere für uns Wünschenswerte gewissermassen stillschweigend enthalten würde. Es scheine ihm deshalb weniger einzuleuchten, dass damit deutscherseits eine erneute ausdrückliche Anerkennung unserer Neutralität und das Versprechen, sie jeder Zeit zu achten, verbunden werden sollte. Jedenfalls hatte ich in unserer längeren Aussprache Gelegenheit, Dr. Gaus ins Bild zu setzen und ihm unser Bestreben begreiflich zu machen. Er versprach mir, in diesem Sinne an die Prüfung der Frage heranzutreten. Er meinte auch, da ich unseren gleichen Schritt in Rom erwähnt hatte, es wäre denkbar, dass die Reichsregierung in der Sache mit der italienischen Regierung Fühlung nähme.

Um nach keiner Seite hin etwas zu unterlassen, habe ich mich für morgen Mittag noch bei Freiherrn von Weizsäcker angemeldet.

P.S. 21. Mai. Ich komme eben von meinem Besuche bei Freiherrn von Weizsäcker zurück, dem ich die Sachlage auseinandersetzte, allerdings in etwas gedrängten Zügen, da das Auswärtige Amt wegen den letzten beunruhigenden Nachrichten aus der Tschechoslowakei in Aufregung war und der Staatssekretär, wie er sich ausdrückte, nicht die nötige Geistesruhe besitze, um andere Angelegenheiten in ordentlicher Weise zu behandeln. Freiherr von Weizsäcker versicherte mir aber, dass er mich wohl verstanden habe und unserem Wunsche die gebührende Aufmerksamkeit widmen werde.