dodis.ch/46379

CONSEIL FÉDÉRAL
Procès-verbal de la séance du 24 août 19371

1373. Reichsparteitag in Nürnberg Anwesenheit des schweizerischen Gesandten

Die Teilnahme von Herrn Minister Dinichert am Reichsparteitag 1933, die im Einverständnis mit dem Politischen Departement erfolgt war, hatte seinerzeit in der Schweiz zu Kritik, auch in den eidgenössischen Räten, Anlass gegeben. In den Jahren 1934 und 1935 wurde von einem Besuch des Reichsparteitages seitens unserer Vertretung abgesehen. Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 24. Juli 1934 dieser Haltung zugestimmt. In Bezug auf den Reichsparteitag 1936 wurde, während der Gesandte auf Urlaub war, der Geschäftsträger der Gesandtschaft, Herr Dr. Kappeler, ermächtigt, sich für zwei Tage nach Nürnberg zu begeben2. Diese veränderte Haltung wurde eingenommen, weil zahlreiche Vertretungen anderer Staaten sich in gleicher Weise verhielten.

Auch dieses Jahr ist das diplomatische Korps in Berlin zum Reichsparteitag, der vom 6. bis 13. September stattfinden wird, eingeladen worden. Die Einladung erfolgte für die ganze Zeitdauer der Tagung, wobei es aber die Meinung hat, dass es den einzelnen Diplomaten freisteht, ob sie ihren Aufenthalt in Nürnberg abkürzen wollen. Am 10. September empfängt der Reichskanzler das diplomatische Korps. Wie die schweizerische Gesandtschaft in Berlin meldet, werden dieses Jahr fast alle Vertretungen am Reichsparteitag anwesend sein. Eine Ausnahme machen Russland, die Tschechoslowakei, Norwegen und auch die Vereinigten Staaten von Nordamerika. Zum ersten Mal werden sich dagegen der englische und der französische Botschafter in Nürnberg einfinden. Viele Vertretungen beschränken jedoch ihren Aufenthalt in Nürnberg auf die Tage vom 10. bis 13. September. Diese Lösung wählten mehrere Botschafter, ferner die Gesandten von Dänemark, Schweden, Finnland und wahrscheinlich auch Holland und Belgien.

Bei dieser Sachlage ist das Politische Departement der Ansicht, dass Herr Minister Dinichert ermächtigt werden sollte, gemäss seinem Vorschlag die Einladung zum Reichsparteitag anzunehmen und seinen Aufenthalt auf die Zeit vom 10. bis 13. September zu beschränken.

Antragsgemäss wird daher beschlossen:

Das Politische Departement wird ermächtigt, im vorstehenden Sinne dem schweizerischen Gesandten in Berlin Weisung zu erteilen.