dodis.ch/45377

Protokoll der Sitzung des Bundesrates vom 13. Januar 19281

70. Ägypten. Provisorisches Handelsabkommen

In der Sitzung vom 26. September 19272 hat der Bundesrat das Volkswirtschaftsdepartement ermächtigt, durch Vermittlung des Präsidenten der schweizerischen Handelskommission in Kairo, Hrn. Ernest Trembley, mit der ägyptischen Regierung ein provisorisches Handelsabkommen abzuschliessen und zu diesem Zwecke Noten nach den vorgelegten Entwürfen auszutauschen.

Herr Trembley hat sich nach seiner Rückkehr aus der Schweiz mit dem ägyptischen Ministerium des Auswärtigen in Verbindung gesetzt, das den Vorschlag des Volkswirtschaftsdepartementes dem Finanzministerium zur Prüfung überwiesen hat.

Mit Schreiben vom 5. Januar3 teilt nun Herr Trembley dem Volkswirtschaftsdepartemente mit, dass ihm der Unterstaatssekretär im Auswärtigen, Waguih Pascha, einen Gegenentwurf zu einem Notenaustausch eingehändigt habe. Abgesehen von der Redaktion besteht die einzige Abweichung darin, dass nach dem Entwurf des Volkswirtschaftsdepartementes das Abkommen sofort nach erfolgtem Notenaustausch in Kraft treten und jederzeit auf sechs Monate kündbar sein soll, während der ägyptische Entwurf vorsieht, dass das Abkommen 14 Tage nach dem Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft tritt und auf drei Monate kündbar sein soll.

Da der ägyptische Text in materieller Beziehung gewährt, was das Volkswirtschaftsdepartement gewünscht hat, ist es der Meinung, dass es den Vorschlag ohne weiteres annehmen könne. Das Departement hat daher telegraphisch seine Zustimmung erteilt. Beschluss:

Vormerkung am Protokoll4.