dodis.ch/44787

CONSEIL FÉDÉRAL
Procès-verbal de la séance du 19 décembre 19211

3676. Handelsvertrag mit Polen

Vom schweizerischen Gesandten in Warschau ist dem Volkswirtschaftsdepartement mitgeteilt worden, dass man daselbst geneigt wäre, mit der Schweiz in Unterhandlungen zu treten, um die gegenseitigen Beziehungen zu regeln und insbesondere einen Handelsvertrag abzuschliessen. Als Muster eines solchen Vertrages käme u.a. derjenige in Betracht, welcher am 1. Juli 1921 zwischen Polen und Rumänien abgeschlossen worden ist und einen vollständigen Staatsvertrag darstellt, der sich auf alle in Betracht kommenden Punkte erstreckt.

Da Polen ein Reich ist, das für den schweizerischen Handel von grosser Bedeutung werden kann, hält das Departement es für sehr wünschenswert, mit ihm endlich in ein Vertragsverhältnis zu kommen, nachdem schon vor 2 Jahren durch die Mission Junod2 Anknüpfungspunkte hiezu gesucht worden sind. Welche Form dem Vertrag zu geben wäre, wird noch des nähern zu prüfen sein. Es könnte sich für den Augenblick unter Umständen auch nur der Abschluss eines provisorischen Meistbegünstigungs-Abkommens empfehlen. Jedenfalls sollte das Departement den schweizerischen Gesandten mit der Anknüpfung bezüglicher Verhandlungen beauftragen können.

Antragsgemäss wird daher beschlossen:

Das Volkswirtschaftsdepartement wird ermächtigt, einen Handelsvertrag mit Polen durch Vermittlung der schweizerischen Gesandtschaft in Warschau vorzubereiten.