dodis.ch/43013

Protokoll der Sitzung des Bundesrates vom 4. Januar 19071

21. Handelsvertragsunterhandlungen mit Serbien

Durch Note vom 17. November 1906 des serbischen Vertreters ih Wien an den schweizerischen Gesandten daselbst wurde dem schweizerischen Bundesrate die sofortige Anknüpfung von Unterhandlungen zum Zwecke des Abschlusses eines Handelsvertrages vorgeschlagen. Die Note war von einem Vertragsentwurf begleitet.

[...]

Unter dem Vorbehalt einer besondern Antragstellung betreffend den Schiedsgerichtsartikel, beantragt das Handelsdepartement, und es wird vom Bundesrat beschlossen:

1. Herr Minister du Martheray ist durch das Handelsdepartement zu beauftragen, die serbische Note vom 17. November zustimmend zu beantworten.

2. Herr Minister du Martheray ist mit der Führung der Unterhandlungen zu beauftragen und hiezu, sowie zur Unterzeichnung eines allenfalls zustande kommenden Vertrages zu bevollmächtigen.

3. Das Handelsdepartement wird bevollmächtigt, Herrn du Martheray Instruktionen im Sinne der vorstehenden Auseinandersetzungen zu erteilen und ihm, wenn nötig, Fachmänner als Experten beizugeben.