dodis.ch/42794

CONSEIL FÉDÉRAL
Procès-verbal de la séance du 22 mars 19021

1163. Zwischenfall Silvestrelli

Am 19. dies hat der Bundesrat2 dem Journalisten Dr. Bovet das Betreten der Bundeshäuser während dreier Monate wegen seiner Korrespondenz in der «Revue» über den Zwischenfall mit dem italienischen Gesandten Herrn Silvestrelli untersagt. Diese Verfügung ist damit motiviert worden, dass Verhandlungen, welche zwischen dem Bundesrat und dem Vertreter einer fremden Regierung schweben, ihrer Natur nach nicht für die Öffentlichkeit bestimmt seien – worüber Hr. Bovet nicht habe im Unklaren sein können – und dass daher letzterer eine schwere Indiskretion begangen habe3.

Am 20. dies haben die «Basler-Nachrichten» auch ein Telegramm aus Bern, vom 19. dies, veröffentlicht, wo der betreffende Korrespondent (zum Verfasser dieses Telegramms hat sich Hr. L. Perrin bekannt) sich die Allüren eines offiziösen Berichterstatters gibt, die Darstellung Bovets zu berichtigen und zu ergänzen sucht und sogar zu melden weiss, was in der ausserordentlichen Sitzung des Bundesrates vorgegangen ist: Eine Minderheit habe die Zurückweisung der italienischen Note beantragt, die Mehrheit habe sich aber trotz des ungehörigen Tones der Note begnügt, in einem Schreiben die « Unbegründetheit der erhobenen Vorwürfe und deren Unzulässigkeit nahezulegen.»

Vom Bundesrat wird von einer weiteren Massregelung des Hrn. Perrin Umgang genommen, dagegen beschlossen, das Justiz- und Polizeidepartement sei beauftragt, eine Untersuchung gegen einen allfälligen fehlbaren Bundesbeamten anzuordnen4.

Protokollauszug ans Justiz- und Polizeidepartement mit Beilagen zur Vollziehung und ans politische Departement zur Kenntnis.