dodis.ch/42645

Proposition du Chef du Département politique fédéral, A. D eucher, au Conseil fédéral1

Wir beehren uns, Ihnen einen neuen Entwurf2 zu einer Note an Uruguay in Sachen Nin vorzulegen. Es wird darin in keine Erörterungen über das Geschehene eingetreten; das Vorgehen, dessentwegen Uruguay Genugthuung verlangt, wird weder gerechtfertigt noch missbilligt, sondern der ganze Vorgang wird auf ein Missverständnis zurückgeführt, das der Bundesrat um so mehr bedauere, als es Auslegungen hervorgerufen habe, die den guten Beziehungen, welche stets zwischen beiden Ländern bestanden, zuwiderliefen.

Mit der von Herrn Kanzler3 vorgelegten Note können wir uns nicht ganz einverstanden erklären, weil sie heikle Punkte berührt, die besser unberührt bleiben, wenn man nicht der Regierung von Uruguay Anlass zu weiteren Erörterungen und Widerlegungen ad infinitum geben will. Die Frage insbesondere, ob Nin durch sein Verhalten die diplomatischen Immunitäten verwirkt habe, sollte u. E. ausser Spiel gelassen werden; denn das ist ja unsere Achillesferse. Man suche Herrn Nin womöglich eine goldene Brücke zu bauen und man vermeide sorgfältig im Interesse einer Verständigung Ausdrücke und Anspielungen, die Nin und seine Parteigänger in der Regierung noch mehr reizen könnten.

Darüber, dass wir Herrn Nin nicht mehr als Gesandten haben wollen, ist natürlich in der Note nichts zu sagen; das würde mit deren Inhalt nicht im Einklänge stehen. Die Hauptsache dünkt uns jetzt, dem Streit die Spitze abzubrechen und den Weg einer Verständigung zu ebnen; das Weitere wird sich dann von selber ergeben. Wir glauben nicht, dass der Regierung von Uruguay noch je einfallen könne, uns den Nin zu senden; jedenfalls dürfte dies, da Nin ja seiner Mission selber ein Ende gesetzt hat (was seine Regierung stillschweigend guthiess), nicht ohne unsere vorgängige Genehmigung geschehen. Aus der Antwort Uruguays werden wir entnehmen, welches seine Absichten sind, und stellt sich heraus, dass die dortige Regierung uns noch Nin schicken möchte, so wird es uns wohl nicht schwer sein, ihr begreiflich zu machen, dass es sich empfehle, sich in Bern durch eine andere Person vertreten zu lassen.4