dodis.ch/42296

Protokoll der Sitzung des Bundesrates vom 8. Februar 18871

656. Savoierfrage

Mit Depesche vom 30. Januar abhin2 berichtet Herr Minister Lardy in Paris, dass sowohl der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Herr Flourens, als der Ministerpräsident, Herr Goblet, in Gesprächen über die gegenwärtige politische Lage Anspielungen auf die Frage der Neutralität Savoiens gemacht haben, und zwar, ohne dass er seinerseits hiezu die geringste Veranlassung gegeben hätte. Indem Herr Lardy an die Verhandlungen in den Jahren 1870 und 1871 erinnert3 und den Entscheid der Frage, ob über diese Angelegenheit Besprechungen mit der französischen Regierung stattfinden sollen, um mit dieser eine Verständigung zu erzielen, spricht er den Wunsch aus, die Ansichten des Bundesrates kennen zu lernen.

Herr Bundespräsident Droz hat über die Savoier Neutralitätsfrage ein Memoire4 mit bestimmten Schlussfolgerungen5 ausgearbeitet und beantragt:

1. Herr Lardy sei mit Schreiben6 nach Entwurf des politischen Departements, das teilweise zu chiffriren ist, zu beauftragen, sich nach den bezüglichen Ansichten der französischen Regierung sowie darüber zu erkundigen, ob die Aussichten auf eine annehmbare Verständigung günstig seien; und es sei Herrn Lardy das Memoire, wenn der Bundesrat mit dessen Schlussfolgerungen einverstanden sei, zu seiner persönlichen Information mitzuteilen.

2. Es sei das Militärdepartement, welchem ebenfalls eine Abschrift des Memoire zuzustellen sei, einzuladen, Bericht zu erstatten über das Interesse der Schweiz an einer Besezung Savoiens beim Ausbruch eines Kriege, an dem Frankreich, Deutschland und Italien sich beteiligen würden, selbst wenn sich der leztgenannte Stat nur auf die Aufstellung von Beobachtungstruppen an der französischen Grenze beschränken würde, sowie über die nähern Bestimmungen einer über die Besezung der neutralen Zone Savoiens mit Frankreich zu treffenden Verständigung. Dieser Bericht7 sei dem politischen Departement zu überweisen, welches dem Bundesrat seine Anträge zu unterbreiten hätte.

In der Diskussion wird auf eine Note des Herrn de Varax, des Geschäftsträgers von Sardinien, an den schweizerischen Vorort vom 18. Oktober 18158 und andere sachbezügliche Dokumente verwiesen und das Memoire entsprechend ergänzt.

Mit dieser Ergänzung wird das leztere genehmigt und die Anträge des politischen Departements werden zum Beschlüsse erhoben.