dodis.ch/42177

Protokoll der Sitzung des Bundesrates vom 2. September 188 11

4291. Vertragsunterhandlungen mit Japan, Vollmachten an den deutschen Gesanten in Tokio

Die kaiserl. deutsche Gesantschaft macht mit Note vom 23. v. Mts.2 die Mitteilung, dass die königl. grossbritannische Regierung die Vorschläge3 der deutschen Regierung für eine gemeinschaftliche Behandlung der Revision der mit Japan bestehenden Verträge angenommen und sich bereit erklärt habe, ihren Vertreter in Tokio alsbald mit entsprechenden Weisungen zu versehen. Die Gesantschaft fügt bei, dass, nachdem auch die übrigen europäischen Vertragsmächte schon vor einiger Zeit mit den Vorschlägen der deutschen Regierung sich einverstanden erklärt haben, es nach der Ansicht der leztern sich empfehle, dass die Beantwortung der japanesischen Vorschläge4 im Sinne des erzielten Einverständnisses möglichst bald erfolge; die kaiserliche Regierung sei bereit, die unterm 7. März a.c. (PNo 1132) der Gesantschaft mitgeteilten Wünsche5 betreffend die Schweiz. Exportartikel bei den Unterhandlungen durch den deutschen Gesanten in Japan unterstüzen zu lassen.

Gemäss dem Antrage des Departements wird beschlossen:

1.) Der Erlass eines Schreibens an die deutsche Gesantschaft in Bern nach Entwurf, worin das erwähnte Anerbieten unter Verdankung angenommen und ihr förmliche Vollmacht erteilt wird, dass der deutsche Gesante in Tokio bei den bevorstehenden fraglichen Präliminarverhandlungen die Schweiz vertrete.

2.) Kenntnisgabe von dem Stande der Sache an den schweizerischen Generalkonsul in Yokohama ebenfalls nach Entwurf, mit der Anzeige, dass der Bundesrat ihn als Commissär bezeichnet habe, damit er den deutschen Gesanten in Japan bei den Unterhandlungen unterstüze.6