Dossier CH-BAR#E2010A#2001/161#5247*

Vorhandene Dokumente (7 Datensätze gefunden)

Datum	Nr.		Typ	Thema	Zusammenfassung	S
22.9.1992	61240		Schreiben	Kriegsmaterialexport	Für das EDA stehen im Hinblick auf die Revision des Kriegsmaterialgesetzes die Ausweitung des Geltungsbereichs auf bisher nicht erfasste Tätigkeiten, die Schliessung von Lücken im...	de
25.11.1993	62262		Aktennotiz / Notiz	Kriegsmaterialexport	In Bezug auf die Anliegen, welche das EDA auf Verwaltungsebene eingebracht hat, ist der Entwurf zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes besser ausgefallen, als zu Beginn erwartet werden konnte. Die...	de
7.1.1993	62263		Schreiben	Kriegsmaterialexport	Malgré une certaine convergence de vues des départements concernés sur les grandes lignes de la future loi fédérale sur les armes et les munitions, il existe d’importantes divergences à propos de la...	fr
2.10.1992	62264		Schreiben	Kriegsmaterialexport	Das BAP stimmt der Ausweitung des Kriegsmaterialbegriffs und der diesbezüglich bewilligungspflichtigen Tätigkeiten zu und begrüsst das Vorhaben, Vermittlungsgeschäfte einer Bewilligungspflicht zu...	de
25.1.1993	62265		Schreiben	Kriegsmaterialexport	Die interdepartementale Arbeitsgruppe soll zwei unterschiedliche Versionen für die Bewilligungskriterien für die Kriegsmaterialausfuhr ausarbeiten, damit der Bundesrat später eine breitere Grundlage...	de
2.6.1993	62266		Aktennotiz / Notiz	Kriegsmaterialexport	Bezüglich der Fragen der Bewilligungspflicht für die Finanzierung von Kriegsmaterialgeschäften und der Bewilligungskriterien konnte zwischen den vertretenen Departementen keine Einigung erzielt...	de
13.12.1993	62310		Bundesratsprotokoll	Kriegsmaterialexport	Vom Entwurf des Bundesgesetzes über das Kriegsmaterial und den Erläuterungen wird Kenntnis genommen. Das EMD wird ermächtigt, bei den Kantonen, den politischen Parteien und interessierten...	ml