Dossier CH-BAR#E1004.1#1000/9#1012*

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Datum	Nr.		Typ	Thema	Zusammenfassung	S
1.10.1991	57446		Bundesratsprotokoll	Presse und Medien	La Suisse ratifie la convention mais se réserve le droit de diffuser des publicités pour des boissons alcoolisées. Le DFTCE est chargé est chargé de déposer l'instrument de ratification.	fr
4.10.1991	57447		Bundesratsprotokoll	Jugoslawienkriege (1991–2001)	Der Bundesrat bedauert, dass die Kämpfe in Jugoslawien trotz internationaler Anstrengungen, an denen sich auch die Schweiz beteiligt hat, mit grosser Heftigkeit fortdauern. Die Schweiz wird alles tun,...	ml
16.10.1991	57450		Bundesratsprotokoll	Benin (Allgemein)	Mitte 1989 hat Benin mit Unterstützung von Währungsfond, Weltbank (IDA) und einiger europäischer Länder ein wirtschaftliches Strukturanpassungsprogramm begonnen, um die stagnierende Wirtschaft wieder...	de
16.10.1991	57451		Bundesratsprotokoll	Abrüstung	Die Schweiz wird vom 24.–27.1.1992 eine Tagung über die Überprüfbarkeit von modernen chemischen Anlagen in Basel organisieren. Das EDA und EMD werden eine Arbeitsgruppe zusammensetzen und die Tagung...	de
16.10.1991	57453		Bundesratsprotokoll	Geschlechterfragen	Das Bundesamt für Kultur wird beauftragt, den Bericht allen interessierten Institutionen zuzustellen. Die Arbeitsgruppe ihrerseits soll ihre Arbeit mit Schwerpunkt auf die Umsetzung der Empfehlungen...	ml
16.10.1991	57458		Bundesratsprotokoll	Ermordung von Kazem Rajavi (1990)	Der Bundesrat antwortet Nationalrat Martin Bundi und seinen Mitunterzeichnern, dass die laufenden Ermittlungen zur Ermordung von K. Radjavi in Coppet keine Hinweise auf eine Beteiligung von...	de
16.10.1991	57997		Bundesratsprotokoll	Politische Rechte der Auslandschweizer	Mit der vorliegenden Verordnung werden die Gesetzesänderungen in Bezug auf die politischen Rechte der Auslandschweizer und -schweizerinnen angepasst. In erster Linie geht es um die Möglichkeit der...	de