Dossier CH-BAR#E1004.1#1000/9#955*


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DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
3.9.198656618pdfBundesratsprotokollSchutz diplomatischer und konsularischer Vertretungen Die Verbindungen zwischen Auslandvertretungen und Zentrale sind ungenügend und sollen ausgebaut werden. Geräte für Notfunkverbindungen sollen angeschafft werden.

Darin: Antrag des EDA vom...
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3.9.198656619pdfBundesratsprotokollVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Allgemein) In den Rechtshilfebeziehungen in Strafsachen zu den USA scheint eine gewisse Beruhigung eingetreten zu sein, dennoch müssen gewisse Bereiche revidiert werden. Das EJPD hat einen Bericht ausgearbeitet,...
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3.9.198656620pdfBundesratsprotokollSchutz diplomatischer und konsularischer Vertretungen Vom Bericht über die Sicherheit der Bundesverwaltung und der Vertretungen im Ausland des EJPD wird Kenntnis genommen. Das EJPD wird beauftragt, eine detaillierte Schutzorganisation zu entwerfen. de
3.9.198656621pdfBundesratsprotokollEinreise- und Visumfragen Die Schweiz verzichtet auf die Einführung der Visumpflicht gegenüber Algerien, Marokko und Tunesien, wird aber die internen Massnahmen zur Terrorabwehr verstärken.

Darin: Aussprachepapier...
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3.9.198656622pdfBundesratsprotokollDoppelbesteuerung Der vorliegende Entwurf eines Doppelbesteuerungsabkommen mit der Sowjetunion entspricht im wesentlichen den schweizerischen Vorstellungen über ein begrenztes Steuerabkommen. Das EDA wird ermächtigt,...
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3.9.198669879pdfBundesratsprotokollAbrüstung Die Schweiz wird an der Konferenz zur Überprüfung des Übereinkommens über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxin-Waffen sowie über...
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3.9.198669880pdfBundesratsprotokollKonferenz über Sicherheits- und Vertrauensbildende Massnahmen und Abrüstung in Europa (KVAE) in Stockholm (1984–1986) Lors des conférences de la CSCE à Stockholm, l'URSS a accepté le principe des vérifications en tant que mesures de confiance. Plusieurs pays occidentaux ont demandé à la Suisse si elle ne pouvait pas...
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