Dossier CH-BAR#E2010A#1999/250#1770*

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Datum	Nr.		Typ	Thema	Zusammenfassung	S
12.9.1990	55679		Schreiben	Rahmenkredite Zusammenarbeit mit Ost- und Mitteleuropa (1989–)	Da der Rahmenkredit für Polen bereits die nötige Publizität erhalten hat, wird von einer Absichtserklärung abgesehen. Wichtiger sei es nun, die beschlossene Hilfe zügig in Angriff zu nehmen.	de
28.8.1990	55680		Aktennotiz / Notiz	Verstärkte Zusammenarbeit mit Ost- und Mitteleuropa (1989–)	Mit der Absichtserklärung zwischen der Schweiz und Ungarn vom 27.8.1990 setzt die Schweiz zum ersten Mal auf dieses international übliche Instrument der Aussenpolitik. Es bildet den politischen Rahmen...	de
18.6.1990	55681		Aktennotiz / Notiz	Rahmenkredite Zusammenarbeit mit Ost- und Mitteleuropa (1989–)	Staatsverträge bedürfen grundsätzlich der Zustimmung der Bundesversammlung. Als Alternative kann der Bundesrat beim Parlament eine Ermächtigung beantragen oder Absichtserklärungen abschliessen, die...	de