Dossier CH-BAR#E2010A#1999/250#1085*


Vorhandene Dokumente (11 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
4.4.199054495pdfReferat / ExposéNeutralitätspolitik Grundsätzliche Überlegungen zur Geschichte und Entwicklung der schweizerischen Neutralität und ihrer Bedeutung vor dem Hintergrund des geopolitischen Wandels im ausgehenden 20. Jahrhunderts,...
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24.5.199054496pdfSchreibenParteien und politische Organisationen Der Bundesrat wird gebeten, die Willenskundgebung der letzten AUNS-Mitgliederversammlung bei künftigen Auseinandersetzungen zur Frage des Verhältnisses der Schweiz zur EG zu berücksichtigen....
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8.6.199054523pdfAktennotiz / NotizNeutralitätspolitik
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Verschiedene Wandlungen und Entwicklungen des ausgehenden 20. Jahrhunderts stellen Bedeutung, Wert und Sinn der Neutralität als Institut des Völkerrechts und als aussenpolitische Maxime der Schweiz...
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18.9.199154525pdfPostulatNeutralitätspolitik Der Bundesrat betrachtet es als Aufgabe der Wissenschaft und nicht der Verwaltung, Forschungsarbeiten zur schweizerischen Neutralität durchzuführen und entsprechende Studien zu erstellen. Im Rahmen...
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13.8.199054528pdfAktennotiz / NotizBundesrat und Bundeskanzlei Von diversen Abteilungen der Bundesverwaltung, insbesondere des EDA, wurden die Antworten für das Interview des «Arab Business Report» mit Bundespräsident Arnold Koller zu den Grundsätzen der...
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15.8.199054497pdfAktennotiz / NotizUNO-Sanktionen gegen den Irak und Kuwait (1990)
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Die Neutralität ist eines von mehreren Mittel zur Verwirklichung der aussenpolitischen Zielsetzung und muss deshalb stets einer Zweckmässigkeitsprüfung unterzogen werden. Die Verhängung der...
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23.8.199054529pdfTelegrammNeutralitätspolitik Aus völkerrechtlicher Sicht muss das Gesuch der USA um Überflugsrechte für Flugzeuge des USA-Military Aircraft Command mit dem Ziel Mittlerer Osten abgelehnt werden. Der Schweizer Botschaft in...
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10.9.199054530pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Die Problematik der Kriegsmaterialausfuhr im Hinblick auf die Irak/Kuwait-Krise gibt auch zu diversen Bemerkungen völkerrechtlicher Natur Anlass. Die Zulässigkeit von Waffenausfuhren bestimmt sich...
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24.10.199054531pdfBundesratsprotokollKriegsmaterialexport Les pays impliqués dans la crise du Koweït peuvent être rangés en plusieurs catégories, en fonction du risque qu’ils soient entraînés dans un conflit éventuel. Indications sur les conséquences...
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27.11.199054532pdfAktennotiz / NotizUNO-Sanktionen gegen den Irak und Kuwait (1990) Stellungnahme der Völkerrechtsdirektion des EDA im Hinblick auf mögliche Fragen in den Massenmedien hinsichtlich der Teilnahme der Schweiz an militärischen Sanktionen der UNO im Sinne von Art. 42...
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