Dossier CH-BAR#E1004.1#1000/9#847*

Vorhandene Dokumente (7 Datensätze gefunden)

Datum	Nr.		Typ	Thema	Zusammenfassung	S
7.9.1977	48583		Bundesratsprotokoll	Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) (1974)	Gleichzeitig zur Unterzeichnung der EMRK anerkannte die die Zuständigkeit der Europäische Menschenrechtskommission zur Entgegennahme von Individualbeschwerden und die Gerichtsbarkeit des Europäischen...	de
7.9.1977	49281		Bundesratsprotokoll	Polen (Politik)	Obwohl des EPD zu Bedenken gibt, dass es die guten Beziehungen zu Polen schädigen könnte, besteht das EJPD mit Nachdruck auf einer Orientierung der Öffentlichkeit über den Spionagefall T. Fiecko.	de
7.9.1977	50302		Bundesratsprotokoll	Bundesrepublik Deutschland (Wirtschaft)	Der Handelsvertrag mit der BRD von 1954 wurde mit der Liberalisierung des europäischen Zahlungs-, Kapital- und Wirtschaftsverkehrs, dem GATT-Beitritt und der Gründung der EWG zunehmend gegenstandslos....	de
7.9.1977	50993		Bundesratsprotokoll	Schweden (Wirtschaft)	Das Erbschaftssteuerabkommen mit Schweden soll revidiert werden. Eine Informationsklausel soll nur dann ins Abkommen aufgenommen werden, wenn auf andere Weise die beiden schwedischen Hauptbegehren...	de
7.9.1977	51664		Bundesratsprotokoll	Organisationsfragen EPD/EDA	La publication des bulletins d'ambassades et de missions étrangères devrait être soumise à certaines conditions, par exemple concernant la forme, le contenu, le rédacteur responsable, la diffusion...	fr
14.9.1977	52336		Bundesratsprotokoll	Finanzhilfe	Die Schweiz soll sich an der Sonderaktion zugunsten der einkommensschwachen Entwicklungsländer beteiligen und die früher gewährten öffentlichen Entwicklungshilfedarlehen in Geschenke umzuwandeln.	de
14.9.1977	52741		Bundesratsprotokoll	Liechtenstein (Politik)	Aufgrund der Beziehungen zwischen der Schweiz und Liechtenstein werfen mehrere parlamentarische Interventionen Währungs-, Steuer- und gesellschafsrechtliche Fragen auf. Der Bundesrat ist der Meinung,...	ml