«C’est pour moi une joie et un honneur de vous affirmer la volonté de la Suisse de participer activement aux travaux des Nations Unies.» Mit diesen Worten schloss Bundespräsident Kaspar Villiger am 10. September 2002 seine Rede vor der UNO-Generalversammlung in New York (dodis.ch/55178). Heute vor genau 20 Jahren trat die Schweiz, nach langem Zögern, als weltweit letzter souveräner Staat der Organisation der Vereinten Nationen bei.
Pünktlich zum 20. Jahrestag des UNO-Beitritts publiziert die Forschungsstelle Diplomatische Dokumente der Schweiz (Dodis) den dritten Band der Serie «Die Schweiz und die Konstruktion des Multilateralismus»: www.dodis.ch/q15. Darin sind 50 zentrale Dokumente zur komplexen Beziehungsgeschichte der Schweiz zur UNO zwischen 1942 und 2002 ediert mit Hinweisen auf über 2000 weitere Dokumente in der Datenbank Dodis.
Diese Vielzahl an Dokumenten belegt, wie dem Beitritt der Schweiz zur UNO lange Zeit ein eng gefasstes und überhöhtes Neutralitätsverständnis im Weg stand. Noch 1986 hatte die Schweizer Bevölkerung einen UNO-Beitritt wuchtig an der Urne verworfen. Der Beitritt 16 Jahre später stand unter dem Zeichen der aussenpolitischen Öffnung nach dem Ende des Kalten Kriegs: Im März 2002 wurde die Volksinitiative «Für den Beitritt der Schweiz zur Organisation der Vereinten Nationen» mit 54,6 Prozent Ja-Stimmen angenommen. «Die Ziele der UNO-Charta entsprechen den Zielen der schweizerischen Aussenpolitik», hatte der Bundesrat in seiner Botschaft verkündet: «Sie kann den Bestimmungen der Charta Folge leisten, ohne die Neutralität aufzugeben» (dodis.ch/53989).
«Dass sowohl im Abstimmungsbüchlein, im Beitrittsgesuch als auch in der Rede des Bundespräsidenten immer wieder penetrant auf eine Bekräftigung der Neutralität hingewiesen wurde, zeigt das jahrzehntelange Ringen der Landesregierung nach einem Kompromiss und veranschaulicht paradigmatisch die verzweifelte Suche nach einem Surrogat für das fehlende Sonderstatut, wie es der Schweiz seinerzeit anlässlich des Beitritts zum Völkerbund 1920 noch explizit gewährt worden war», bilanziert Sacha Zala, Direktor der Forschungsstelle Dodis. «Dabei hätte eigentlich bereits seit 1946 auch für die Schweiz evident sein müssen, dass neutrale Staaten problemlos auch als UNO-Mitglieder neutral bleiben konnten.»
Direkt zum neuen Band: www.dodis.ch/q15