Informationen zum Thema dodis.ch/D333

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Asylpolitik
Policy of asylum
Politique de l'asile
Politica di asilo

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Zugeordnete Dokumente (Hauptthema) (425 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
31.10.199056709pdfBundesratsprotokollAsylpolitik Die Staaten CSFR, Polen und Ungarn werden aufgrund ihrer politischen Situation zu verfolgungssicheren Staaten im Sinne von Artikel 16 Absatz 2 Asylgesetz erklärt.
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26.11.199056148pdfProtokollAsylpolitik
Volume
Ein Beitritt der Schweiz zum Erstasylabkommen der EG wird grundsätzlich von allen vertretenen Stellen befürwortet. Das Erstasylabkommen ist nicht Teil der EWR-Verhandlungen. Die Möglichkeit,...
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30.11.199055669pdfAktennotiz / NotizAsylpolitik Der höchste Zustrom an Asylgesuchen kommt aus Jugoslawien und Rumänien - dabei könnte Rumänien allenfalls als Safe Country bezeichnet werden. Je nach Zustrom können die Strukturen der Hilfswerke in...
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5.12.199057908pdfAktennotiz / NotizAsylpolitik Der Schweiz ist klar, dass der Schlüssel zur Lösung der heutigen Flüchtlings- und Migrationsprobleme in der europäischen Zusammenarbeit liegt. Auch bezüglich Terrorabwehr, Drogenhandel und dem...
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13.12.199056319pdfAktennotiz / NotizAsylpolitik Für die Konferenz über die Ost-West Migration in Wien wurden sowohl Aussen- als auch die Fachminister eingeladen. Der Vorsteher des EDA, Bunderat R. Felber ist der Ansicht, dass die Teilnahme von...
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13.12.199057907pdfAktennotiz / NotizAsylpolitik An der TREVI-Konferenz in Rom wurde das Interesse der Nicht-EG-Staaten unterstrichen dem Erstasylabkommen der EG beizutreten. 1991 soll allfällig eine Ministerkonferenz zur Migrationspolitk einberufen...
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27.12.199056318pdfAktennotiz / NotizAsylpolitik Die Migration aus der UdSSR und aus Rumänien, irakische Flüchtlinge in der Türkei, das Erstasylabkommen der EG und die Europäische Ministerkonferenz über Ost-West-Migration in Wien werden besprochen.
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28.12.199056464pdfAktennotiz / NotizAsylpolitik Die Sowjetunion befindet sich in einer Umbruchphase. Ob die angekündigten Reformen realisiert werden können, ist unklar. Asylgesuche von sowjetischen Staatsangehörigen werden wie diejenigen von...
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29.1.199159654pdfSchreibenAsylpolitik Der Regierungsrat Obwalden sichert Bundesrat Koller zu, die Asylpolitik des Bundes solidarisch mitzutragen. Doch weder die Medien noch die Bevölkerung teilen die Betrachtungsweise des Bundes. Deshalb...
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29.1.199159655pdfAktennotiz / NotizAsylpolitik Die Paritätische Kommission beklagt die hohe Belastung der Kantone und Gemeinden durch den steigenden Zustrom von Asylbewerbern. Der Bund hat die Aufnahmekapazität in den Empfangsstellen und...
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Zugeordnete Dokumente (Nebenthema) (940 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
27.9.199157949pdfAktennotiz / NotizMigration Bei den Krisenherden in Asien geht die Schweiz davon aus, dass es sich um regionale Konflikte handelt, die regional gelöst werden müssen. Dies gilt auch in der Flüchtlingspolitik. Als Beispiel für...
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30.9.199158269pdfFrage (Fragestunde des Nationalrats)Ausländische Arbeitskräfte Bundesrat Koller gibt Auskunft zu Fragen betreffend jugoslawischen Arbeitskräften in der Schweiz.

Darin: Frage 54 von L. Rebeaud (Beilage).
Darin: Frage 55 von R. Longet (Beilage).
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1.10.199158307pdfProtokollHumanitäre Hilfe Der Ständerat berät über einen neuen Rahmenkredit für internationale Hilfe. Der Entwurf des Bundesrates wird einstimmig angenommen.
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1.10.199158697pdfAktennotiz / NotizÖsterreich (Allgemein) Die Schweiz und Österreich teilen Sicherheitsbedenken im Hinblick auf Schengen. Weiter sind bei der sicherheitspolitischen Lageanalyse die inländische Ausländerfeindlichkeit, das Asylproblem und...
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31.10.199158851pdfAktennotiz / NotizFremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus Die Internationale Helsinki-Föderation hat kürzlich die österreichische Asylpolitik stark kritisiert. Auch die Schweiz könnte auf Grund der fremdenfeindlichen Stimmung im Land und der Dispositionen...
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18.11.199158733pdfAktennotiz / NotizSri Lanka (Allgemein) Internationale Hilfe trägt dazu bei, Sri Lanka aus der gegenwärtigen Krise herauszuführen. Die Menschenrechtssituation sollte keinen wesentlichen Einfluss auf deren Gewährung haben. Auch mit einer...
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[25.11.1991]58227pdfProtokollMenschenrechte Die beiden Menschenrechtspakte der UNO liegen ganz klar auf der Linie der durch den Gesamtbundesrat getragenen Aussenpolitik. Eine Unterzeichnung sei zwingend und unausweichlich, insbesondere weil der...
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2.12.199157763pdfVerhandlungsprotokoll des BundesratsVerhandlungen EFTA–EWG über das EWR-Abkommen (1989–1991) Plusieurs points divers sont discutés, y compris la question des Safe Coutries. À propos du Traité EEE, maintenant qu'il l'a accepté, le Conseil doit définir un calendrier pour les travaux...
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11.12.199158769pdfProtokollFlüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien Die Kantone vertreten die Auffassung, der Bund habe die Kosten für die Fürsorge der Jugoslawen übernehmen, die sich gemäss BRB vom 23.9.1991 in der Schweiz aufhalten. Die Behörden hätten die Kontrolle...
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18.12.199157395pdfBundesratsprotokollFlüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien In den letzten Monaten hat sich die Situation in Jugoslawien gravierend verschlechtert. Der Bundesrat beschliesst die vorläufgige Aufnahme von jugoslawischen Staatsangehörigen mit Wohnsitz in...
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