Informationen zur Organisation dodis.ch/R23860

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EMD/Generalsekretariat/Rechtsabteilung
EMD/Generalsekretariat/Rechtsabteilung (...1992–1993...)
FMD/General Secretariat/Legal Division (...1992–1993...)
DMF/Secrétariat général/Division juridique (...1992–1993...)
DMF/Segreteria generale/Divisione giuridica (...1992–1993...)
EMD/Direktion der eidgenössischen Militärverwaltung/Rechtsabteilung (...1974...)
DMF/Direction de l'administration militaire fédérale/Division juridique (...1974...)
DMF/Direzione dell'amministrazione militare federale/Divisione giuridica (...1974...)
EMD/Direktion der eidgenössischen Militärverwaltung/Rechtsdienst
DMF/Direction de l'administration militaire fédérale/Service juridique
DMF/Direzione dell'Amministrazione militare federale/Servizio giuridico

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Mit dieser Organisation verknüpfte Personen (9 Datensätze gefunden)
DatumFunktionPersonBemerkungen
...1965-1969...ChefClerc, PhilippeVgl. dodis.ch/31395
...1972-1972...Wissenschaftlicher AdjunktVirot, Marc
...1974-1978...AbteilungschefVirot, Marc
...1977...MitarbeiterKrauer, Markus
...1985–1993...AbteilungschefGodet, François
...1991...Wissenschaftlicher AdjunktMeyer, Hansjörg
...1991...SektionschefGrütter, PeterSektion Rechtsdienst II,
...1995...MitarbeiterLöhrer, D.
...1997...SektionschefKrauer, MarkusChef Sektion Rechtsetzung
Verfasste Dokumente (12 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
3.11.197236850pdfSchreibenKriegsmaterialexport Angesichts des Ausfuhrverbots von Kriegsmaterial in Krisengebiete sehen sich die Rüstungsfirmen in einer prekären Situation. Der Bundesrat soll eine konsequente Praxis entwickeln, die die...
de
8.8.197340540pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Die angedrohte strafrechtliche Verfolgung von Bundesräten aufgrund von fahrlässiger Bewilligung von Exporten von Kriegsmaterialbestandteilen an Embargoländer ist reine Theorie. Allerdings wäre es...
de
12.7.197438904pdfAktennotiz / NotizVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Wirtschaft) In Zusammenhang mit der Herstellung des neuen Kampfflugzeuges in den USA muss gewährleistet werden, dass schweizerische Bestandteile nicht in Flugzeuge eingebaut werden, die für Staaten bestimmt sind,...
de
12.12.197438391pdfAktennotiz / NotizRumänien (Wirtschaft) Der Generalstabschef J. J. Vischer bespricht mit seinen Mitarbeitern die Frage des Exports von Panzergetrieben und Panzermotoren nach Rumänien sowie die Frage der Ausfuhr von Richtstrahlgeräten in die...
de
2.7.197538442pdfAktennotiz / NotizRumänien (Wirtschaft) Rumänien ist an Produkten der schweizerischen Maschinenindustrie interessiert, bei denen es sich - zumindest teilweise - um Kriegsmaterial handelt. Um eine Ausfuhrbewilligung zu umgehen, könnte von...
de
12.1.197651428pdfSchreibenAuslandschweizer Die 45 Schweizerbürger in Malaysia sollten sich zwar einer Registrierung für den obligatorischen Dienst in der Bürgerwehr nicht entziehen, sich dagegen aber auch nicht freiwillig melden und die...
de
19.1.197648588pdfSchreibenEuropäische Menschenrechtskonvention (EMRK) (1974) Ein Schweizer Soldat, der mit fünf Tagen scharfem Arrest bestraft worden war, hat Beschwerde eingereicht, dass diese Strafe die EMRK verletzte. Das Problem der Arreststrafe war von der Schweiz schon...
de
19.8.197650695pdfAktennotiz / NotizVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Wirtschaft) Seit es möglich ist, für die Lieferung des Tigers Kompensationsgeschäfte abzuschliessen, sind schwierige Probleme bezüglich die eventuelle Wiederausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial aus den USA...
de
3.10.197850326pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung an die Bedürfnisse der Mowag wäre ein Einbruch in den Grundsatz der Rechtsgleichheit. Der Gesetzgeber lässt der Verwaltung keinen Spielraum für die...
de
14.11.197851423pdfAktennotiz / NotizMalaysia (Wirtschaft) Wenn die Pilatus-Werke den Turbo Trainer mit Schweizerkreuz und Bomben als Kampfflugzeug für Entwicklungsländer anpreisen, haben die Behörden Mühe zu erklären, das Flugzeug falle nicht unter den...
de
Empfangene Dokumente (8 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
15.1.197340538pdfSchreibenKriegsmaterialexport Die Kriegsmaterialverordnung erlaubt die Lieferungen von Bestandteilen an private Unternehmungen im Ausland, die die Endprodukte an Länder Liefern können, die aus der Schweiz nicht hätten beliefert...
de
8.8.197340540pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Die angedrohte strafrechtliche Verfolgung von Bundesräten aufgrund von fahrlässiger Bewilligung von Exporten von Kriegsmaterialbestandteilen an Embargoländer ist reine Theorie. Allerdings wäre es...
de
8.7.197438905pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Hinsichtlich der Ausfuhr von in der Schweiz gefertigtem Material für US-amerikanische Kampfflugzeuge sollten sämtliche Fragen geklärt werden, die sich im Zusammenhang mit der Anwendung des...
de
13.12.198269213pdfAktennotiz / NotizChina (Wirtschaft) Jusqu’ici, en raison des tensions qui existaient entre la Chine, l’île de Taiwan, le Vietnam et l’URSS, la Suisse n’a pas autorisé l’exportation de matériel de guerre vers la Chine. Or, la situation...
fr
25.10.199056945pdfSchreibenKriegsmaterialexport Die Abteilung für Militärprodukte der Oerlikon-Bührle AG zieht die Fabrikations- und Ausfuhrgesuche für Maschinenkanonen in die Türkei zurück.
de
10.7.199159411pdfKommuniquéKriegsmaterialexport Der Verband der Maschinenindustrie setzt sich für die Verteidigung des geltenden Gesetzes über die Ausfuhr von Kriegsmaterial ein und bekämpft die verschiedenen parlamentarischen Vorstösse, die zur...
de
3.199261238pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Der Verein schweizerischer Maschinen-Industrieller betont, dass eine weitere Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes zahlreiche Unternehmen der gesamten Maschinenindustrie gefährden und die...
ml
[...14.9.1994]68095pdfArbeitsplanArbeitspläne der Abteilungen und Dienste des EPD/EDA und des EVD Cahier des charges de la Section du Droit international public du DFAE.
fr
Erwähnt in den Dokumenten (28 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
21.4.196631395pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Bericht über die Beratungen in der zuständigen nationalrätlichen Kommission.

Sur la suite de la discussion, cf. E 7001(C) 1978/58, Box 15, Dossier 150.8.
de
29.1.196833425pdfSchreibenKriegsmaterialexport Das Politische Departement nimmt Stellung zur Frage, in welchen Fällen ihm die Fabrikations-, die Ausfuhr- und die Durchfuhrbewilligungsgesuche für Kriegsmaterial zu unterbreiten sind.
de
11.9.196832907pdfBundesratsprotokollBeteiligung an den Friedenstruppen der Vereinten Nationen (Blauhelme)
Volume
Die Frage der Beteiligung der Schweiz an Friedensoperationen der UNO wird nicht weiter verfolgt, da sich die Departemente über die politische Wünschbarkeit und Verfassungsmässigkeit solcher...
ml
25.7.196948483pdfSchreibenKriegsmaterialexport Die Expertengruppe für Waffenausfuhr wird gebeten, den in letzter Zeit verschiedentlich diskutierten Fragenkomplex der Unterstellung der Exporte von «pinions and gears» unter den...
de
8.10.196951486pdfBerichtAtomwaffensperrvertrag (1968) Die interdepartementale Arbeitsgruppe empfiehlt einen Beitritt zum Nonproliferationsvertrag, sofern er die Nuklearmächte USA und UdSSR, alle Industriestaaten sowie wichtige Schwellenmächte umfasst....
de
12.11.196932397pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Jugoslawien interessiert sich für eine Zusammenarbeit auf dem Gebiete der Waffenproduktion mit der Schweiz, insbesondere mit Hispano-Suiza auf Lizenzbasis. Politische Hindernisse bestehen dazu nicht.
de
24.5.197338821pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport
Volume
Lors de la séance demandée par le comité de l’initiative rejetée en 1972, la délégation du Conseil fédéral expose les principes observés par le Gouvernement en matière d’autorisations d’exporter du...
fr
4.9.197340211pdfAktennotiz / NotizTerrorismus Liste des sujets dans le domaine du terrorisme aérien pouvant être évoqués par Israël. Bien que la Suisse ait été touchée à trois reprises, celle-ci a adopté une position modérée dans ce domaine.
fr
7.3.197439463pdfAktennotiz / NotizKriegsmaterialexport Der VSM beklagt die langen Behandlungsfristen der Kriegsmaterialexportgesuche und wünscht sich gerade bei den Bewilligungen für Entwicklungsländer eine neue Verwaltungspraxis. Ausserdem bereitet der...
de
9.3.197748592pdfProtokollEuropäische Menschenrechtskonvention (EMRK) (1974) Diskussion der innen- und aussenpolitischen Konsequenzen der Änderung des Militärstrafgesetzes, die notwendig ist, da das Vorgehen bei Disziplinarbeschwerden nicht EMRK-konform ist. Die Schweiz ging...
ml
Empfangene Dokumente in Kopie (2 Datensätze gefunden)
DatumNr.TypThemaZusammenfassungS
12.7.197438904pdfAktennotiz / NotizVereinigte Staaten von Amerika (USA) (Wirtschaft) In Zusammenhang mit der Herstellung des neuen Kampfflugzeuges in den USA muss gewährleistet werden, dass schweizerische Bestandteile nicht in Flugzeuge eingebaut werden, die für Staaten bestimmt sind,...
de
9.5.197850325pdfSchreibenKriegsmaterialexport Die Thematik des Kriegsmaterialexports muss vor dem grossen, weltpolitischen Hintergrund gesehen werden : Den Linksextremisten geht es um die Schwächung unserer Wehrbereitschaft, die MOWAG beliefert...
de